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Whip


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Ein Whip (englisch für Einpeitscher) ist in der Politik eine Person, die in einem Parlament sicherstellen soll, dass die Mitglieder der eigenen Partei bei Abstimmungen anwesend sind und im Sinne der Parteiführung abstimmen.

Die Bezeichnung entstammt dem britischen Parlament und leitet sich vom whipper-in (Einpeitscher) bei einer Fuchsjagd ab. Die Aufgaben des Whip sind teilweise vergleichbar mit denen der Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen in deutschen Parlamenten. Als Whip werden auch die Abstimmungsvorgaben bezeichnet, die dem Parlamentsmitglied von einem Einpeitscher gemacht werden.

Den Whips kommt besondere Bedeutung zu, wenn die Mehrheitsverhältnisse im Parlament relativ eng beieinander liegen. In einem solchen Fall ist es besonders wichtig, dass jedes Fraktionsmitglied zu den Abstimmungen erscheint und gemäß der Parteilinie abstimmt.

Großbritannien

Das Whip-System wurde von der Irish Parliamentary Party unter Charles Stewart Parnell in die Politik Großbritanniens eingeführt. Die Aufgaben der Whips umfassen hier neben der Sicherstellung des „richtigen“ Abstimmungsverhaltens ihrer Parteimitglieder auch deren Information etwa über anstehende Parlamentsentscheidungen sowie die Bereitstellung eines Informationsflusses zur Parteiführung über die Meinungen der Hinterbänkler. Seit der Parlamentswahl 2010 kommt den Whips besondere Bedeutung zu, da keine der Parteien die absolute Mehrheit für sich beanspruchen kann (hung parliament).

House of Commons

Im britischen Unterhaus wird die Wichtigkeit einer Abstimmung durch Unterstreichen der Abstimmungsthemen im Fraktionsrundschreiben angezeigt. Eine einfache Unterstreichung (single-line whip oder one-line whip) zeigt an, dass die Abgeordneten abstimmen dürfen, wie sie wollen. Eine zweifache Unterstreichung (two-line whip, auch double-line whip) zeigt an, dass erwartet wird, dass der Abgeordnete so abstimmt, wie die Partei es vorgibt. Paarungen sind erlaubt, das heißt Abmachungen zwischen Abgeordneten gegnerischer Parteien, etwa bei Terminschwierigkeiten, gemeinsam den Abstimmungen fernzubleiben (damit das Abstimmungsergebnis nicht verfälscht wird). Eine dreifache Unterstreichung (three-line whip) erfolgt bei besonders wichtigen Abstimmungen. In diesem Fall müssen die Abgeordneten erscheinen und mit der Parteilinie stimmen, wobei keine Form der Paarung erlaubt ist. Die Missachtung der Parteivorgaben bei einer dreifachen Unterstreichung, auch bei einfachem Fernbleiben von der Abstimmung, kann zu einem withdrawal of the whip (Fraktionsausschluss) oder gar Parteiausschluss führen.

Der Chief Whip der Regierungspartei (seit 2012 George Young) wird vom stellvertretenden Chief Whip, weiteren Whips und den Assistant Whips unterstützt – insgesamt etwa 15 Personen. Der Chief Whip ist üblicherweise Mitglied des Kabinetts, meist als Parliamentary Secretary to the Treasury. Auch die anderen führenden Whips bekommen Regierungsämter; der stellvertretende Chief Whip als Treasurer of Her Majesty’s Household, die nächsten zwei Whips als Comptroller of HM Household und Vice-Chamberlain of HM Household. Die übrigen Whips sind Lords Commissioners of the Treasury. Die Assistant Whips sowie die Whips der Oppositionsparteien erhalten keine Ämter.

Der Chief Whip der Opposition erhält aber jede Woche Vorabmitteilungen über die Tagesordnungspunkte, die die Regierung ins Parlament einzubringen gedenkt, und es gibt keine endgültige Entscheidung darüber, bevor man nicht miteinander Rücksprache darüber gehalten hat. Die Termine für die einzelnen Fragen werden also gemeinsam festgesetzt.

House of Lords

Ähnliches gilt für die Whips im House of Lords. Der Chief Whip der Regierung wird allgemein zum Captain of the Honourable Corps of Gentlemen-at-Arms und der stellvertretende Chief Whip wird üblicherweise zum Captain of the Queen’s Bodyguard of the Yeomen of the Guard ernannt. Die übrigen Whips, die wegen der abnehmenden Bedeutung der Parteidisziplin im House of Lords weniger zahlreich sind, werden zu Lords in Waiting bzw. Baronesses in Waiting ernannt.

Vereinigte Staaten

In den Vereinigten Staaten stellt eine Partei in beiden Kammern des Kongresses, also sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus, zusätzlich zu einem Majority Leader oder Minority Leader auch einen Majority Whip oder Minority Whip. Hierbei steht das Wort majority für Mehrheit und das Wort minority für Minderheit. Dem Whip der jeweiligen Partei stehen zudem untergestellte Whips auf regionaler Ebene zur Seite.

Aufgrund der Direktwahl aller Abgeordneten (niedrigere Fraktionsdisziplin) und weil sie selbst für ihre Finanzierung sorgen, ist der Einfluss des Whips in den USA jedoch deutlich geringer als in Großbritannien. Gleichzeitig ist die Notwendigkeit, die Abgeordneten auf Parteilinie zu bringen, deshalb besonders groß. Gerade deshalb kann ein geschickter Whip eine größere politische Macht ausüben als der eigentliche Fraktionsführer. So trug Tom DeLay aus Texas während seiner Zeit als Whip der Republikaner im Repräsentantenhaus den Spitznamen „The Hammer“ („Der Hammer“).

Siehe auch


Kategorien: Demokratie

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