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Vorwahl (Politik)


In einer Vorwahl wird ein Kandidat, der in der Regel einer politischen Partei angehört, für eine später anstehende reguläre Wahl bestimmt.

Unter den verschiedenen Formen der Kandidatenaufstellung zu politischen Ämtern und Mandaten unterscheidet sich die Vorwahl von eher exklusiveren Nominierungsverfahren (z. B. Ernennung eines Kandidaten durch die Parteispitze, Wahl durch eine Delegiertenversammlung) dadurch, dass ein breiterer Personenkreis zur Kandidatenauswahl teilnahmeberechtigt ist. Befürworter von Vorwahlen bezeichnen diese als „demokratischer“.

Es gibt sogenannte „offene“ Vorwahlen, bei der alle allgemeinen Wahlberechtigten („das Volk“) auch zur Kandidatenauswahl berechtigt sind.

„Geschlossene“ Vorwahlen hingegen begrenzen den Kreis der Nominierungsberechtigten zur Vorwahl auf Parteimitglieder; in Deutschland ist hierfür der Begriff „Urwahl“ innerhalb einer Partei gebräuchlicher.

Vorwahlen in den USA

Am bekanntesten sind Vorwahlen (Primaries) in den USA, speziell diejenigen, mittels welcher die beiden großen nationalen Parteien des Landes (Demokraten und Republikaner) ihre Präsidentschaftskandidaten nominieren. Nahezu über ein ganzes Jahr vor dem offiziellen Wahltag verteilt werden Bundesstaat für Bundesstaat die Bewerber gekürt.

Primaries werden daneben aber auch für die parteiliche Kandidatenselektion der Repräsentanten und Senatoren auf Bundes- wie Staatenebene durchgeführt.

Vorwahlen in den USA treten in Form von Primaries (im engeren Sinne) sowie von Caucuses auf. Ebenfalls wird zwischen open und closed Primaries unterschieden.

Vorwahlen in anderen Ländern

Deutschland

Auch in Deutschland gibt es Diskussionen, Kandidaten für die Wahl in hohe politische Ämter (z. B. das des Bundeskanzlers) zukünftig durch Vorwahlen zu bestimmen.

Die Befürworter versprechen sich hiervon eine größere Beteiligung der Bürger am demokratischen Prozess sowie eine höhere Anerkennung des späteren Amtsträgers.

Als erste Partei in Deutschland bestimmte Bündnis 90/Die Grünen ihren Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2013 durch eine Urwahl.[1]

Italien

Eine Vorwahl fand am 16. Oktober 2005 auch in Italien statt, um den Chef des linksgerichteten Bündnisses zu wählen. Die Wahlbeteiligung war unerwartet groß und der Sieger (mit etwa drei Vierteln der Stimmen) war Romano Prodi.

Frankreich

In Frankreich hat die Parti Socialiste mehrmals Vorwahlen zur Bestimmung des Präsidentschaftskandidaten durchgeführt: 1995 und 2006 (für die Wahl 2007) waren dabei nur Parteimitglieder stimmberechtigt. 2011 (für die Wahl 2012) waren bei der Vorwahl (Primaires Citoyennes) alle Bürger stimmberechtigt, sofern sie ein Bekenntnis zu den Werten der Linken ablegten und einen Beitrag von mindestens einem Euro zahlten.

Japan

In Japan waren Vorwahlen unterschiedlicher Form für die Wahl des Vorsitzenden der Liberaldemokratischen Partei (LDP) lange in den Parteistatuten verankert. Wegen der dominanten Position der LDP entschied die Wahl vor 2009 in der Regel über die Besetzung des Premierministeramtes. Allerdings wurden die nominell vorgesehenen Vorwahlen unter Mitgliedern und Anhängern der Partei meist durch nichtöffentliche Verhandlungen der Faktionen oder Abstimmungen unter Abgeordneten ersetzt. Die seit 2009 regierende Demokratische Partei verwendet nominell ein ähnliches Verfahren, das aber ebenfalls kaum angewendet wird.

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Lateinamerika

In einigen lateinamerikanischen Ländern, z. B. in der Dominikanischen Republik gibt es ebenfalls Vorwahlen nach US-amerikanischem Muster. Seit 1999 gibt es in Uruguay Vorwahlen der Einzelkandidaten für die Präsidentschaftswahl.

Literatur

  • Sven T. Siefken: Vorwahlen in Deutschland? Folgen der Kandidatenauswahl nach U.S.-Vorbild, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 2002, 33. Jg., H.3, S. 531–550.

Weblinks

 Wiktionary: Vorwahl – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Quellen

  1. Spiegel Online:„Alle Macht der Basis“ , 2. September 2012, abgerufen am 2. September 2012

Kategorien: Politisches Instrument

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