Vernehmungstheorie - LinkFang.de





Vernehmungstheorie


Die Vernehmungstheorie beschäftigt sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen eine mündliche Willenserklärung unter Anwesenden zugeht. Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) regelt einen solchen Fall nicht ausdrücklich. Eine mündliche Willenserklärung unter Anwesenden, wozu auch eine telefonische Übermittlung gemäß § 147 Abs. 1 Satz 2 BGB zählt, geht regelmäßig dann zu, wenn der Empfänger sie vernehmen kann. Dies setzt aber voraus, dass der Empfänger auch in der Lage ist, die Erklärung richtig zu erfassen. Ist der Empfänger taub oder fehlt ihm die Sprachkenntnis, kann die Erklärung nicht zugehen. Das Risiko trägt danach der Erklärende.
Umstritten ist, ob von diesem Grundsatz abgewichen werden kann, wenn der Empfänger die Erklärung falsch bzw. unvollständig versteht.

Strenge Vernehmungstheorie

Die strenge Vernehmungstheorie fordert immer richtiges Verstehen der Willenserklärung, sonst geht die Erklärung nicht zu. Das Risiko, dass die Erklärung falsch verstanden wird, trägt daher stets der Erklärende. Für diese Theorie spricht ihre Klarheit, die den Empfänger schützt.

Eingeschränkte Vernehmungstheorie

Diese Auffassung bejaht den Zugang einer mündlichen Erklärung unter Anwesenden, wenn für den Erklärenden kein begründeter Anlass besteht, daran zu zweifeln, dass der Empfänger seine Worte richtig und vollständig vernommen hat. Die Erklärung geht also nicht zu bei Kenntnis des Erklärenden vom Wahrnehmungshindernis. Der Erklärende hat bei Zweifel am Verständnis seine Erklärung zu wiederholen und dem Empfänger zu verdeutlichen. Die eingeschränkte Vernehmungstheorie schützt damit das Interesse des Rechtsverkehrs und verteilt das Risiko des Nichtverstehens unter den Beteiligten.

Beispiele

  • 1. Beispiel
U kündigt seinem ausländischen Arbeitnehmer A. Dieser nickt zustimmend, obwohl er U wegen schlechter Deutschkenntnisse nicht richtig verstanden hat.
Nach der eingeschränkten Vernehmungstheorie hätte U damit rechnen müssen, dass A ihn nicht richtig versteht und nachfragen müssen, ob A die Kündigung zur Kenntnis genommen hat. Es liegt kein Zugang der Kündigung vor.
  • 2. Beispiel
X bestellt telefonisch bei Y 200 Stoffeisbären. Y ist altersbedingt schwerhörig, was X aber nicht weiß, und versteht 100 Stoffeisbären. Y sagt Lieferung der Stoffeisbären zu.
Die Schwerhörigkeit des Y war für X nicht erkennbar. Y hätte die bestellte Menge wiederholen können, um einem schwerhörigkeitsbedingten Missverständnis vorzubeugen. Das Angebot des X über 200 Stoffeisbären ist unter Anwendung der eingeschränkten Vernehmungstheorie damit wirksam zugegangen und durch Zusage der Lieferung angenommen worden.

Literatur

Beachten Sie unsere <a href="/wiki/Rechtshinweise">Rechtshinweise</a>

Kategorien: Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts (Deutschland)

Quelle: Wikipedia - http://de.wikipedia.org/wiki/Vernehmungstheorie (Vollständige Liste der Autoren des Textes [Versionsgeschichte])    Lizenz: CC-by-sa-3.0

Änderungen: Alle Bilder mit den meisten Bildunterschriften wurden entfernt. Ebenso alle zu nicht-existierenden Artikeln/Kategorien gehenden internen Wikipedia-Links (Bsp. Portal-Links, Redlinks, Bearbeiten-Links). Entfernung von Navigationsframes, Geo & Normdaten, Mediadateien, gesprochene Versionen, z.T. ID&Class-Namen, Style von Div-Containern, Metadaten, Vorlagen, wie lesenwerte Artikel. Ansonsten sind keine Inhaltsänderungen vorgenommen worden. Weiterhin kann es durch die maschinelle Bearbeitung des Inhalts zu Fehlern gerade in der Darstellung kommen. Darum würden wir jeden Besucher unserer Seite darum bitten uns diese Fehler über den Support mittels einer Nachricht mit Link zu melden. Vielen Dank!

Stand der Informationen: August 201& - Wichtiger Hinweis: Da die Inhalte maschinell von Wikipedia übernommen wurden, ist eine manuelle Überprüfung nicht möglich. Somit garantiert LinkFang.de nicht die Richtigkeit und Aktualität der übernommenen Inhalte. Sollten die Informationen mittlerweile fehlerhaft sein, bitten wir Sie darum uns per Support oder E-Mail zu kontaktieren. Wir werden uns dann innerhalb von spätestens 10 Tagen um Ihr Anliegen kümmern. Auch ohne Anliegen erfolgt mindestens alle drei Monate ein Update der gesamten Inhalte.