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Valutaschuld


Eine Valutaschuld ist eine Geldschuld, die in einer Fremdwährung denominiert ist.

Allgemeines

Das Wort Valuta war früher als Synonym für Fremdwährung gebräuchlich, wird heute im Bankwesen jedoch lediglich noch für die Wertstellung benutzt. Anstelle der Worte „Valutaguthaben, Valutaschuld, Valutawechsel“ haben sich seit 1963 die Worte „Währungsguthaben, Währungsschuld und Wechsel in fremder Währung“ eingebürgert.[1]

Valutaschuld ist ein bestimmter Rechtsbegriff, der im BGB vorkommt, wo allerdings von Fremdwährungsschuld die Rede ist. Der Gesetzgeber hatte bei der Erfüllung von Schuldverhältnissen daran gedacht, dass ein Schuldner im Inland auch in einer anderen Währung als Euro ausgedrückten Geldschuld zu zahlen hat. Es handelt sich um eine spezifische Tilgungsregel, die nur auf Schuldverhältnisse in Fremdwährung gerichtet ist. Die Valutaschuld bedurfte zu ihrer Entstehung in Deutschland früher in bestimmten Fällen der Genehmigung nach § 3 Währungsgesetz; sie ist seit Januar 1999 entfallen.

Echte Valutaschuld

Eine echte Valutaschuld (oder effektive Valutaschuld) liegt vor, wenn nur in der ausländischen Währung erfüllt werden darf. § 244 BGB, der es erlaubt, in Euro zu bezahlen, wenn die Zahlung in der fremden Währung nicht ausdrücklich vereinbart wurde, ist somit auf die echte Valutaschuld nicht anwendbar. Formulierungen wie „effektiv“ oder „zahlbar in“ lassen auf eine echte Valutaschuld schließen.

Unechte Valutaschuld

Eine unechte Valutaschuld ist gegeben, wenn die Geldschuld auf eine ausländische Währung lautet, ohne dass es dem Gläubiger auf die Zahlung in dieser Währung ankommt. Der Inhalt der Schuld ist also nicht die Zahlung in gerade der bestimmten Währung. In diesem Falle bestimmt § 244 BGB, dass eine im Inland zahlbare Schuld auch in Euro beglichen werden kann.

Sozialistische Wirtschaftslehre

Die Valutaschuld, oder Valuta, ist die Bezeichnung für eine Fremdwährung oder ein Zahlungsmittel in dieser Fremdwährung. Sie ist ein Synonym für Wert, zum Beispiel Valuta in Waren oder in Geld. In Höhe der Valutschuld waren im jeweils folgenden Jahr Exporte zusätzlich zu den Planauflagen zu realisieren.[2]

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. Zeitschrift für das gesamte Kreditwesen, Band 16, 1963, S. 1128
  2. Arbeitsgruppe für die Gestaltung des Ökonomischen Systems des Sozialismus, Zur Gestaltung des ökonomischen Systems des Sozialismus in der DDR in den Jahren 1971 bis 1975, 1970, S. 87

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Kategorien: Schuldrecht (Deutschland)

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