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Urabstimmung


Die Urabstimmung bezeichnet eine Abstimmung, zu der alle Mitglieder einer Organisation (z. B. politische Parteien, Gewerkschaften, Vereine, Studierendenschaften) aufgerufen sind. Es gilt, über eine bestimmte Fragestellung abzustimmen, die in der Regel von besonderer Bedeutung ist, weshalb das Ergebnis auf eine breite Grundlage gestellt werden muss.

Da diese Organisationen (zum Beispiel Gewerkschaften) oftmals nicht örtlich gebunden sind, finden Urabstimmungen zumeist in Form von Briefwahlen statt.

In der Regel muss zur rechtskräftigen Verabschiedung des zur Disposition stehenden Beschlusses sowohl ein bestimmtes Quorum, das heißt eine bestimmte Wahlbeteiligung, erzielt werden als auch eine qualifizierte Mehrheit, z. B. eine Zweidrittelmehrheit der gültigen Stimmen.

Satzungen und Ordnungen geben vor, wie Urabstimmungen zustande kommen können und wie sie durchgeführt werden sollen.

Besondere Bedeutung erlangt die Urabstimmung im deutschen Streikrecht im Zusammenhang mit der Befragung von Gewerkschaftsmitgliedern, ob ein Streik eingeleitet, durchgeführt oder beendet werden soll. Wenn mindestens 75 % der Gewerkschaftsmitglieder für einen Streik stimmen, dann darf die Gewerkschaft die Betriebe bestreiken. Wenn die Verhandlungsparteien der Gewerkschaften und der Arbeitgeber einen neuen Tarifvertrag beschlossen haben, müssen mindestens 25 % der Gewerkschaftsmitglieder für den neuen Tarifvertrag stimmen, damit er dann tatsächlich angenommen wird.[1]

Weblinks

 Wiktionary: Urabstimmung – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Fußnoten

  1. So funktioniert das Tarifsystem: Tarifrunden: von der Forderung bis zum Abschluss. Hans-Böckler-Stiftung, abgerufen am 5. Oktober 2015.
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Kategorien: Arbeitsrecht

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