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Unie svobody – Demokratická unie


Unie svobody – Demokratická unie (US-DEU), deutsche Übersetzung Freiheitsunion – Demokratische Union war eine liberal-konservative Partei in Tschechien.[1]

Ausrichtung

Die Partei trat für freie Marktwirtschaft ein. Sie verlangte entschieden weniger Staat und mehr Markt. Insbesondere engagierte sie sich für eine schnelle Privatisierung durch den Verkauf der Regierungsanteile an Banken und halbstaatlichen Unternehmen. So sollte ein vereinheitlichter, transparenter Kapitalmarkt mit besserem Schutz für Kleinaktionäre entstehen.[1] Außerdem strebte sie Dezentralisierung an. Die Partei erhielt vorwiegend unter jüngeren und besser gebildeten Wählern Zuspruch.[2]

Geschichte

Die Gründung der Unie svobody (‚Freiheitsunion‘) wurde im Januar 1998 beschlossen. Sie entstand durch Abspaltung von der Občanská demokratická strana (ODS), die Ende 1997 in einen Parteispendenskandal verwickelt gewesen war. Ihr erster Vorsitzender war Jan Ruml, ein bekannter ehemaliger Dissident, der 1992 bis 1997 Innenminister gewesen war. Die US erreichte bei den Parlamentswahlen 1998, bei der sie erstmals antrat, 8,6 % der Stimmen und 9 Parlamentssitze. Nachdem nach den Wahlen die ČSSD eine von der ODS tolerierten Minderheitsregierung bildete, schlossen sich die "bürgerlichen" Parteien US, KDU-ČSL, ODA und DEU zur so genannten Viererkoalition (Čtyřkoalice) zusammen, die 2000 bei den Senats- und Bezirkswahlen sehr erfolgreich war; im Senat und in 5 von 13 Bezirken wurde die Koalition stärkste Kraft. 2000 löste Karel Kühnl Ruml an der Parteispitze ab.

Im Jahr 2001 wurde die kleinere, konservativ-antikommunistische Partei Demokratická unie (DEU) in die Freiheitsunion integriert, seitdem hieß die Partei Unie svobody – Demokratická unie.[1] Neue Vorsitzende wurde Hana Marvanová. Nach einer komplizierten Entwicklung und dem Ausscheiden der ODA aus der Viererkoalition und der Integration der DEU ging die neu formierte US-DEU im Jahre 2002 in einem Wahlbündnis mit der KDU-ČSL in die Wahlen zum Abgeordnetenhaus; dieses Bündnis wurde allgemein Koalice (‚Koalition‘) genannt. Bei den Wahlen am 14./15. Juni 2002 erreichte die „Koalition“ 14,2 Prozent der Stimmen und errang damit 31 von 200 Parlamentssitzen, von diesen fielen 9 an die US-DEU. Mit diesem Ergebnis, nur Platz 4 blieb die Koalition deutlich hinter dem eigenen Wahlziel zurück, trat aber als Juniorpartner in die Regierung von Ministerpräsident Vladimír Špidla ein. Marvanová trat nach den Wahlen als Parteivorsitzende zurück. Die Partei wurde dann für einige Zeit provisorisch von Ivan Pilip bzw. Petr Mareš geführt. Danach wurde der damalige Justizminister Pavel Němec neuer Vorsitzender, der im Dezember 2005 (ein halbes Jahr vor den Wahlen) im Amt bestätigt wurde. Die US-DEU blieb auch nach den Rücktritten Špidlas und Stanislav Gross’ und der Übernahme der Regierung durch Jiří Paroubek in der Regierung. Während der Regierungsperiode war aber ihre Wählerschaft auf ungefähr 1 % zusammengeschrumpft.

Sie trat bei den Wahlen zur Abgeordnetenkammer 2006 allein, ohne die KDU-ČSL, an und erreichte nur 0,3 % der Stimmen. Die Partei war demgemäß nach 2006 nicht mehr in der Abgeordnetenkammer des tschechischen Parlamentes vertreten und verlor bei den Wahlen zum Senat 2008 auch ihren letzten Senator. Wegen des schlechten Abschneidens trat Pavel Němec nach den Wahlen 2006 zurück und wurde von Jan Hadrava abgelöst. 2007 übernahm Jan Černý die Führung der Partei, die jedoch bei keiner Wahl mehr Erfolge verzeichnen konnte. Nach Informationen auf der Homepage hat die US-DEU am 1. Januar 2011 ihre Tätigkeit eingestellt und ist in Liquidation gegangen.

Wahl Stimmen Prozent Zahl der Abgeordneten
1998 1) 513 596 8,60 % 19
2002 2) 680 671 14,27 % 8 3)
2006 16 457 0,30 % 0
1) Nur Unie svobody. Demokratická unie erhielt 86 431 (1,45 Prozent) und kein Mandat
2) Zusammen mit KDU-ČSL
3) US-DEU

Struktur

Die Partei hatte ursprünglich (kurz nach ihrer Gründung) 3000 bis 4000 Mitglieder, neuere zuverlässige Angaben gibt es nicht. Sie war jedoch in allen 14 Regionen (kraj) Tschechiens aktiv.

Parteivorsitzende

Weblinks

Einzelnachweise

  1. 1,0 1,1 1,2 Florian Eckert: Vom Plan zum Markt. Parteipolitik und Privatisierungsprozesse in Osteuropa. VS – Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2008, ISBN 978-3-531-15703-0, S. 107.
  2. Florian Eckert: Vom Plan zum Markt. Parteipolitik und Privatisierungsprozesse in Osteuropa. VS – Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2008, ISBN 978-3-531-15703-0, S. 108.

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