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Thüringer Landtag


Der Titel dieses Artikels ist mehrdeutig. Weitere Bedeutungen sind unter Thüringer Landtag (Begriffsklärung) aufgeführt.
Thüringer Landtag
Logo Parlamentsgebäude
Basisdaten
Sitz: Gebäude des ehemaligen preußischen Regierungsbezirks Erfurt
Legislaturperiode: fünf Jahre
Abgeordnete: 91
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 14. September 2014
Nächste Wahl: Herbst 2019[1]
Vorsitz: Landtagspräsident
Christian Carius (CDU)
      

Sitzverteilung:
  • CDU 33
  • Die Linke 28
  • SPD 13
  • AfD 8
  • Grüne 6
  • fraktionslos (parteilos 2, Familie 1)
  • Website
    www.thueringer-landtag.de

    Der Thüringer Landtag ist das Landesparlament des Freistaats Thüringen. Sitz des Landtags ist Erfurt.

    Er nimmt damit im politischen System Thüringens die Rolle der Legislative auf Landesebene ein. Seine verfassungsmäßige Grundlage sind die Artikel 48 bis 69 der Verfassung des Freistaats Thüringen. Der Landtag verabschiedet Landesgesetze, wählt den Thüringer Ministerpräsidenten und kontrolliert die Arbeit der Regierung. In Erfurt werden mehrere Gebäude in der Arnstädter Straße vom Landtag genutzt. Straßenseitig dominiert ein von 1936 bis 1939 von Wilhelm Pook errichteter neoklassizistischer Gebäudekomplex, in dem heute Büros untergebracht sind. Dahinter befinden sich mehrere Neubauten aus den Jahren 1998 bis 2003, u. a. auch der Plenarsaal, in dem die Tagungen des Landtags stattfinden. Des Weiteren gehört das von 1950 bis 1951 errichtete Hochhaus der Verwaltung des ehemaligen Bezirks Erfurt, umgangssprachlich Eierkiste genannt, zu den Gebäuden des Landtags. Heute dient es ebenfalls als Bürohaus.

    Im am 14. September 2014 gewählten 6. Landtag sind fünf Fraktionen vertreten. Die CDU nimmt dabei 33 Sitze (zunächst 34 Sitze) ein und ist damit stärkste Fraktion; Die Linke hat 28 Sitze, und die SPD-Fraktion besteht aus 13 Abgeordneten (zunächst 12 Abgeordnete). Zum ersten Mal ist die Alternative für Deutschland (zunächst 11 Sitze, nunmehr 8 Sitze) im Landtag vertreten; die kleinste Fraktion stellen Bündnis 90/Die Grünen (6 Sitze). Von den 3 fraktionslosen Abgeordneten gehört Siegfried Gentele seit 2016 der Familien-Partei Deutschlands an, die übrigen sind parteilos.

    Landtagspräsident ist in der aktuellen Wahlperiode Christian Carius (CDU). Seine Vorgängerin Birgit Diezel errang bei der Landtagswahl 2014 kein Mandat mehr.

    Wahlrecht

    Der Landtag wird für fünf Jahre gewählt. Wahlberechtigt sind alle Deutschen, die am Wahltag 18 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten in Thüringen ihren Wohnsitz haben oder sich dort gewöhnlich aufhalten. Die Wahl der im Normalfall 88 Abgeordneten erfolgt nach den Grundsätzen einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl. In 44 Wahlkreisen werden 44 Wahlkreisabgeordnete direkt gewählt; diese werden bei Verteilung der Gesamtzahl von 88 Abgeordneten angerechnet. Hierbei werden ausschließlich jene Landeslisten der Parteien und Wählervereinigungen berücksichtigt, die mehr als 5 Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten haben (Fünf-Prozent-Hürde). Die aufgrund dessen nicht-berücksichtigten Stimmen betrugen bei der Landtagswahl 2004 insgesamt 16,4 % der abgegebenen Stimmen.

    Durch Überhang- und Ausgleichsmandate besteht der 6. Thüringer Landtag aus 91 statt der üblichen 88 Abgeordneten.

    Wahlergebnisse seit 1990

    Aus den sechs seit 1990 stattgefundenen Landtagswahlen ging stets die CDU als stärkste Kraft hervor. Nach einer CDU/FDP-Koalition von 1990 bis 1994 und einer Großen Koalition von 1994 bis 1999 wurde Thüringen von 1999 bis 2009 von der CDU allein regiert. Nach der Landtagswahl 2009 bildete die CDU erneut eine Koalition mit der SPD; nach dem Wahlergebnis von 2014 war sowohl eine Fortführung dieser Koalition als auch eine Regierung aus Linken, SPD und Grünen möglich. Diese Rot-Rot-Grüne Koalition wurde am 5. Dezember 2014 mit 46 von 91 möglichen Stimmen und somit Bodo Ramelow zum ersten linken Ministerpräsidenten der deutschen Geschichte gewählt.

    Präsidenten des Thüringer Landtags

    Alterspräsidenten

    Folgende Abgeordnete eröffneten die konstituierenden Sitzungen der Thüringer Landtage als Alterspräsidenten:

    Abgeordnetenlisten

    Vorgängerlandtage

    Fraktionen im Thüringer Landtag

    Durch den Ausschluss von Siegfried Gentele sowie den Austritt von Oskar Helmerich und Jens Krumpe aus der AfD-Fraktion und dem Partei- und Fraktionsaustritt von Jürgen Reinholz aus der CDU gehörten dem Thüringer Landtag bis Mitte April 2016 vier fraktionslose Abgeordnete an. Seither ist Oskar Helmerich Mitglied der SPD-Fraktion.

    Landtagsgebäude

    Auf dem Gelände des Thüringer Landtags befinden sich drei Gebäude:

    Ein Zitat der Schriftstellerin und Historikerin Ricarda Huch aus ihrer Zeit als Alterspräsidentin der Beratenden Landesversammlung Thüringen schmückt heute das Parlament in Erfurt: Wer den Thüringer Landtag durch den ursprünglichen Eingang an der Arnstädter Straße betritt, trifft im Foyer des Fraktionsgebäudes auf ihre Worte vom 12. Juni 1946, die wie eine Widmung wirken: „Es sei dem Lande Thüringen beschieden, dass niemals mehr im wechselnden Geschehen ihm diese Sterne untergehen: Das Recht, die Freiheit und der Frieden.“[2]

    Auf Antrag des Thüringer Landtages trägt die Zufahrtsstraße zum Parlament in Erfurt seit 20. Dezember 2002 zur Erinnerung und als Würdigung den Namen des Schriftstellers und DDR-Bürgerrechtlers Jürgen Fuchs.[3] Seitdem lautet die offizielle Anschrift des Thüringer Landtags Jürgen-Fuchs-Straße 1.[4]

    Im August 2009 enthüllte Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski im Foyer des Fraktionsgebäudes an der Wand gegenüber dem Ricarda-Huch-Spruch eine Gedenktafel mit den Worten: Der Thüringer Landtag gedenkt aller verfolgter Politiker des Landes Thüringen 1945 - 1952, unter denen folgende drei Politiker benannt und porträtiert sind: Hermann Becker (LDP), Hermann Brill (SPD) und Hugo Dornhofer (CDU).

    Literatur

    Literatur über den Thüringer Landtag

    Vom Thüringer Landtag veröffentlichte Literatur

    • Publikationsreihe Schriften zur Geschichte des Parlamentarismus in Thüringen, Herausgeber: Thüringer Landtag, erscheint seit 1992 (nach Anlass, nicht periodisch), bislang 30 Broschüren[5]
    • Klaus-Jürgen Winkler: Die Tagungsstätten der Landtage in Thüringen - ein Beitrag zu ihrer Bau- und Nutzungsgeschichte. Heft 4 der Schriften zur Geschichte des Parlamentarismus in Thüringen, Jena 1994, 144 S., ISBN 3-86160-504-X
    • Alfred Ahner - Landtagszeichnungen 1924-1933. Begleit-Broschüre zur gleichnamigen Ausstellung im Thüringer Landtag. Erfurt 2002, 68 Seiten, ohne ISBN.

    Weblinks

     Commons: Thüringer Landtag  – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

    Einzelnachweise

    1. Künftige Wahltermine in Deutschland. Bundeswahlleiter, abgerufen am 12. September 2015.
    2. S. 240 in: Holger Zürch: Mit freiem Volk auf freiem Grunde. 15 Jahre Thüringer Landtag im Rückblick einstiger Abgeordneter aus den Gründerjahren im Freistaat Thüringen. Leipzig 2006, ISBN 978-3-939404-01-9. Nachweis: Deutsche Nationalbibliothek
    3. http://www.buergerbuero-berlin.de/img/File/Downloads/Presseerklaerungen2000-2002.pdf
    4. http://www.thueringer-landtag.de/landtag/service-und-kontakte/impressum/
    5. DNB 016708350

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    Quelle: Wikipedia - http://de.wikipedia.org/wiki/Thüringer Landtag (Vollständige Liste der Autoren des Textes [Versionsgeschichte])    Lizenz: CC-by-sa-3.0

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    Stand der Informationen: August 201& - Wichtiger Hinweis: Da die Inhalte maschinell von Wikipedia übernommen wurden, ist eine manuelle Überprüfung nicht möglich. Somit garantiert LinkFang.de nicht die Richtigkeit und Aktualität der übernommenen Inhalte. Sollten die Informationen mittlerweile fehlerhaft sein, bitten wir Sie darum uns per Support oder E-Mail zu kontaktieren. Wir werden uns dann innerhalb von spätestens 10 Tagen um Ihr Anliegen kümmern. Auch ohne Anliegen erfolgt mindestens alle drei Monate ein Update der gesamten Inhalte.