Soldatengesetz - LinkFang.de





Soldatengesetz


Basisdaten
Titel: Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten
Kurztitel: Soldatengesetz
Abkürzung: SG
Art: Bundesgesetz
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie: Wehrrecht
Fundstellennachweis: 51-1
Ursprüngliche Fassung vom: 19. März 1956
(BGBl. I S. 114 )
Inkrafttreten am: 1. April 1956
Neubekanntmachung vom: 30. Mai 2005
(BGBl. I S. 1482 )
Letzte Änderung durch: Art. 6 G vom 3. Dezember 2015
(BGBl. I S. 2163, 2171 )
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
1. Januar 2016
(Art. 11 G vom 3. Dezember 2015)
GESTA: B045
Weblink: Text des Soldatengesetzes
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Das Soldatengesetz regelt die Rechtsstellung der Soldaten der deutschen Bundeswehr. Es bestimmt die Rechte und Pflichten der Soldaten, die Begründung und die Beendigung des Dienstverhältnisses der Berufssoldaten und der Soldaten auf Zeit, die Rechtsstellung der Soldaten, die auf Grund der Wehrpflicht Wehrdienst leisten, sowie die Rechtsstellung der früheren Berufssoldaten, der früheren Soldaten auf Zeit und der Freiwilligen bei Heranziehung zu Dienstleistungen (befristete Übungen, besondere Auslandsverwendungen, Hilfeleistungen im Innern, unbefristete Übungen, die von der Bundesregierung als Bereitschaftsdienst angeordnet worden sind, und unbefristeter Wehrdienst im Spannungs- und Verteidigungsfall).

Von ständiger, besonderer Relevanz für den Soldaten sind die „Pflichten und Rechte der Soldaten“, die in den §§ 6–36 festgelegt werden. Insbesondere zu beachten ist dabei die Grundpflicht des Soldaten (§ 7 SG) und die folgenden speziellen Pflichten.

Rechtsverordnung und weitere Gesetze

Das Soldatengesetz ermächtigt die Bundesregierung, bestimmte Sachverhalte durch Rechtsverordnungen zu konkretisieren.

Auf Grundlage des § 93 SG Abs. 1 hat die Bundesregierung folgende Rechtsverordnungen erlassen:

§ SG Titel
(Wikilink)
Abkürzung
(Juris-Link)
20000 Bundesnebentätigkeitsverordnung BNV
27000 Soldatenlaufbahnverordnung SLV
28000 Soldatinnen- und Soldatenurlaubsverordnung SUV
28 (7) Elternzeitverordnung für Soldatinnen und Soldaten EltZSoldV
30 (4) Dienstjubiläumsverordnung DJubV
30 (5) Mutterschutzverordnung für Soldatinnen MuSchSoldV
68 (2) Unabkömmlichstellungsverordnung UkV

Auf Grundlage des § 93 SG Abs. 2 und 3 hat das Bundesministerium der Verteidigung folgende Rechtsverordnungen erlassen:

§ SG Titel
(Wikilink)
Abkürzung
(Juris-Link)
01 (3) Vorgesetztenverordnung VorgV
29000 Personalaktenverordnung Soldaten SPersAV
30 (2) Sanitätsoffizier-Anwärter-Ausbildungsgeldverordnung SanOAAusbGV
30a (5) Soldatinnen- und Soldatenteilzeitbeschäftigungsverordnung STzV

Folgende weitere Gesetze/Verordnungen haben einen Bezug zum Soldatengesetz:

§ SG Titel
(Wikilink)
Abkürzung
(Juris-Link)
01 (4)
23 (3)
26000
Wehrdisziplinarordnung WDO
30 (1) Bundesbesoldungsgesetz
Soldatenversorgungsgesetz
Soldatenversorgungs-Zuständigkeitsübertragungsverordnung
Bundesreisekostengesetz
Bundesumzugskostengesetz
BBesG
SVG
SVZustÜV
BRKG
BUKG
31000 Bundesbeihilfeverordnung BBhV
35000 Soldatenbeteiligungsgesetz SBG
58a00 Reservistinnen- und Reservistengesetz ResG

Folgende Anordnungen des Bundespräsidenten/Verwaltungsvorschriften[1] sind mit Bezug auf das Soldatengesetz erlassen worden:

§ SG Titel
(Wikilink)
Abkürzung
(Juris-Link)
04 (2) Anordnung des Bundespräsidenten über die Ernennung und Entlassung der Soldaten BPräsSoldErnAnO
04 (3) Anordnung des Bundespräsidenten über die Dienstgradbezeichnungen und die Uniform der Soldaten BPräsUnifAnO
18000 Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 18 Soldatengesetz über die Verpflichtung zur Teilnahme an der Gemeinschaftsverpflegung im Frieden VwV zu § 18 SG

Weitere Gesetze mit Bezug zur Rechtsstellung von Soldaten:

§ SG Titel
(Wikilink)
Abkürzung
(Juris-Link)
Einsatz-Weiterverwendungsgesetz EinsatzWVG
Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz SGleiG
Streitkräftepersonalstruktur-Anpassungsgesetz SKPersStruktAnpG

Einzelnachweise

  1. Verwaltungsvorschriften - Teilliste Bundesministerium der Verteidigung
Beachten Sie unsere <a href="/wiki/Rechtshinweise">Rechtshinweise</a>

Kategorien: Wehrrecht (Deutschland) | Rechtsquelle (Deutschland)

Quelle: Wikipedia - http://de.wikipedia.org/wiki/Soldatengesetz (Vollständige Liste der Autoren des Textes [Versionsgeschichte])    Lizenz: CC-by-sa-3.0

Änderungen: Alle Bilder mit den meisten Bildunterschriften wurden entfernt. Ebenso alle zu nicht-existierenden Artikeln/Kategorien gehenden internen Wikipedia-Links (Bsp. Portal-Links, Redlinks, Bearbeiten-Links). Entfernung von Navigationsframes, Geo & Normdaten, Mediadateien, gesprochene Versionen, z.T. ID&Class-Namen, Style von Div-Containern, Metadaten, Vorlagen, wie lesenwerte Artikel. Ansonsten sind keine Inhaltsänderungen vorgenommen worden. Weiterhin kann es durch die maschinelle Bearbeitung des Inhalts zu Fehlern gerade in der Darstellung kommen. Darum würden wir jeden Besucher unserer Seite darum bitten uns diese Fehler über den Support mittels einer Nachricht mit Link zu melden. Vielen Dank!

Stand der Informationen: August 201& - Wichtiger Hinweis: Da die Inhalte maschinell von Wikipedia übernommen wurden, ist eine manuelle Überprüfung nicht möglich. Somit garantiert LinkFang.de nicht die Richtigkeit und Aktualität der übernommenen Inhalte. Sollten die Informationen mittlerweile fehlerhaft sein, bitten wir Sie darum uns per Support oder E-Mail zu kontaktieren. Wir werden uns dann innerhalb von spätestens 10 Tagen um Ihr Anliegen kümmern. Auch ohne Anliegen erfolgt mindestens alle drei Monate ein Update der gesamten Inhalte.