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Signaturverordnung (Deutschland)


Basisdaten
Titel: Verordnung zur elektronischen Signatur
Kurztitel: Signaturverordnung
Abkürzung: SigV
Art: Bundesrechtsverordnung
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie: Verwaltungsrecht
Fundstellennachweis: 9020-12-1
Erlassen am: 16. November 2001
(BGBl. I S. 3074 )
Inkrafttreten am: 22. November 2001
Letzte Änderung durch: Art. 1 VO vom
15. November 2010
(BGBl. I S. 1542 )
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
23. November 2010
(Art. 2 VO vom
15. November 2009)
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Die Signaturverordnung (Verordnung zur elektronischen Signatur; SigV, auch: SigV 2001) ergänzt das Signaturgesetz um Einzelregelungen zu den Anforderungen an die Zertifizierungsdiensteanbieter sowie an die bei der Zertifikats- und Signaturerstellung einzusetzenden Produkte und Verfahren. Sie konkretisiert darüber hinaus die Kostenregelung in 22 SigG . In der Anlage 1 macht sie zudem detaillierte Vorgaben für die Prüfung von Produkten für qualifizierte elektronische Signaturen.

Sie wurde am 16. November 2001 erlassen und am 21. November 2001 im BGBl. I S. 3074 veröffentlicht. Sie trat am 22. November 2001 in Kraft. Gleichzeitig trat die Signaturverordnung vom 22. Oktober 1997 außer Kraft. Die Verordnungsermächtigung für die Verordnung findet sich in 24 SigG .

Die Signaturverordnung 2001 löste die Signaturverordnung vom 22. Oktober 1997 (BGBl. I S. 2498; FNA: 9020-8-1) ab.

Literatur

  • Kommentierung zum Signaturgesetz und zur Signaturverordnung, in:
    • Manssen (Hrsg.): Telekommunikations- und Multimediarecht. Erich-Schmidt-Verlag, Berlin, ISBN 3-503-04817-0.
    • Roßnagel (Hrsg.): Recht der Multimedia-Dienste. C. H. Beck, München, ISBN 3-406-44463-6.
  • Kunstein, Florian: Die elektronische Signatur als Baustein der elektronischen Verwaltung – Analyse des rechtlichen Rahmens elektronischer Kommunikation unter besonderer Berücksichtigung der Kommunalverwaltung – Tenea-Verlag, Berlin 2005, ISBN 3-86504-123-X.

Weblinks

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