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Schwarzsender


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Ein Schwarzsender ist eine illegal betriebene Sendeanlage, für die eine Genehmigung für den Sendebetrieb in dem betroffenen Hoheitsgebiet nicht besteht.

Erscheinungsformen

Schwarzsender klassifizieren sich in vier Gruppen. Dient ein Schwarzsender zur Verbreitung von Fernseh- oder Radioprogrammen bzw. von rundfunkähnlichen Darbietungen, so spricht man oft von Piratensendern. Diese wiederum unterscheiden sich in landbasiertes „Free Radio“ und auf hoher See ausgestrahltes „Offshore“-Radio.

Eine zweite Gruppe sind sogenannte Zahlensender (Agentenfunk).

Drittens Clandestine-Sender (Geheimsender): Die dritte und kleinste Gruppe betraf nur teilweise auch die von gegnerischen Staaten oder Exil-Regierungen betriebenen Propaganda-Stationen oder Sender im „Niemandsland“ zwischen zwei Staatsgrenzen. Öfter sind die „Clandestine-Sender“ sogar dem Einfluss von Geheimdiensten oder politischen Parteien oder Oppositionsgruppen oder bewaffneten Rebellen zuzuschreiben gewesen.

Viertens Schwarzsender zur Nachrichtenübertragung von Privatpersonen.

Abgrenzung

Schwarzsender können in jedem Frequenzbereich, angefangen von den Längstwellen bis zum Mikrowellenbereich, beobachtet werden.

Auch nicht zugelassene Sendegeräte für Funkfernsteuerungen stellen Schwarzsender dar. Ein Schwarzsender kann prinzipiell in jeder denkbaren Betriebsart senden.

Oft handelt es sich heute aber auch bei den Betreibern eines Schwarzsenders um Jugendliche - in Unkenntnis der Bestimmungen und der möglichen Folgen. Deren Antennen und Sende-Endstufen sind meist auf geringe Reichweiten beschränkt und der zuständige Funkstör- bzw. Funkkontroll-Messdienst der Aufsichtsbehörde hat wenig Mühe, diese ruhigzustellen. Das oft einhergehende breitbandige Stören auch auf Neben- und Zwischenfrequenzen kann allerdings lebensgefährliche Folgen haben (Störung wichtiger Funkkanäle), deren sich die Bastler fahrlässigerweise oft nicht bewusst sind.

Relativ selten kommt es bei Schwarzsendern zu einem Rufzeichenmissbrauch, also einer rechtlichen Schädigung des rechtmäßigen Lizenzinhabers.

Auch der lange Zeit übliche „Agentenfunk“ in der Zeit des sogenannten „Kalten Krieges“ war eine Form von Schwarzsendebetrieb, dem mobile Funkpeiler von BND und Elektronischer Kampfführung der Bundeswehr, meist mit MAD-Beteiligung, beizukommen versuchten, allerdings mit mäßigem Erfolg. Heute sind Schwarzsender nur noch selten, da jeder im Internet seinen eigenen Sender ohne Lizenzprobleme betreiben kann, solange er sich an die GEMA-Bestimmungen bezüglich der Abgaben für lizenzpflichtige Musik hält.

Es gibt weltweit eine große Zahl illegaler Funkstellen, die untereinander Kontakt aufnehmen, ohne, wie im Amateurfunk (oder CB-Funk), dafür eine Genehmigung zu besitzen. Dazu gehören Schwarzsender in Ländern mit mangelnden Kommunikationsmöglichkeiten (z. B. Afrika) oder fehlender Funküberwachung durch Behörden. Typische Beispiele sind Hochseefischer, die die Gesprächskosten für Satellitentelefonie oder Kurzwellentelephonie scheuen, private Hochsee-Segler, Missionare in afrikanischen Ländern, aber auch einfach Funkbegeisterte ohne Sendeerlaubnis.

Gesetze gegen Schwarzsender

Das erste Gesetz gegen Schwarzsender wurde in Deutschland am 24. November 1937 erlassen (RGBl. Jahrg. 1937, Teil I, S. 1298). Es diente damals schon der Bekämpfung des politischen Widerstands, der die Rundfunk-Technologie zur Gegenpropaganda einsetzte. Auszug aus diesem Gesetz:

  • § 1 Strafandrohung:
    • (1) Der Schwarzsender wird mit Zuchthaus bestraft.
    • (2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Gefängnis.
  • § 2 Schwarzsender ist:
    • 1. wer ohne vorherige Verleihung der Deutschen Reichspost eine Funksendeanlage errichtet oder betreibt;
    • 2. wer eine Verleihung der Deutschen Reichspost zum Errichten oder Betreiben einer Funkanlage hat, die Anlage aber zu Übermittlungen benutzt, die in der Verleihung der Deutschen Reichspost nicht erlaubt sind;
    • 3. wer eine Funkempfangsanlage entgegen ihrer Bestimmung unerlaubt zum Aussenden von Nachrichten, Zeichen, Bildern oder Tönen verwendet.

Das Strafmaß ist prinzipiell unabhängig von der verwendeten Sendefrequenz. Es kann aber erhöht werden, wenn durch den Schwarzsender andere Funkdienste, wie z. B. Flugfunk-Frequenzen, Navigations-Sender oder Funktelefonie-Anlagen gestört werden.

Während des Zweiten Weltkrieges wurde das Gesetz weiter verschärft und der Betrieb eines Schwarzsenders mit Landesverrat gleichgesetzt, für den die Todesstrafe drohte.

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Störungsbeseitigung durch Funkentstördienste

Störungen durch die unerlaubte Aussendung eines Sendesignals sind generell verboten. Sie werden in Deutschland durch die Bundesnetzagentur, den Nachfolger des früheren Funkentstördienstes, in der Regel auf Anfrage des Betroffenen ermittelt. Der Verursacher wird kostenpflichtig auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet oder die Störquelle wird beschlagnahmt. Es können dann zusätzlich weitere juristische Maßnahmen erfolgen.

Weblinks


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