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Schaumweinsteuer


Die Schaumweinsteuer (auch Sektsteuer genannt) ist eine Bundessteuer in Deutschland und Österreich. In Deutschland zählt sie nach § 1 Abs. 1 SchaumwZwStG zu den Verbrauchsteuern. Sie gilt allgemein für Schaumwein, aber auch für andere Spirituosen mit einem bestimmten Alkoholgehalt und ist abhängig von der Füllmenge.

Die aktuelle Rechtsgrundlage der Schaumweinsteuer bildet das Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetz (SchaumwZwStG) [1] .

Geschichte

Die Schaumweinsteuer wurde 1902 vom Reichstag zur Finanzierung der kaiserlichen Kriegsflotte eingeführt, weil „bei einer so starken Steigerung der Ausgaben für die Wehrkraft des Landes auch der Schaumwein herangezogen werden muß“ .[1] Der Beschluss des Schaumweinsteuergesetzes durch den Reichstag erfolgte nach drei Beratungen in der Sitzung am 26. April 1902. Es wurde am 15. Mai 1902 veröffentlicht (RGBl. Seite 155) und trat am 1. Juli 1902 in Kraft.[2][3] Auf den damaligen Durchschnittspreis von 2,50 Mark wurden 50 Pfennige aufgeschlagen.

Mit den Erträgen aus der Schaumweinsteuer ließen sich jedoch lediglich ein sehr geringer Teil der Rüstungsausgaben des Kaiserreichs abdecken:

Jahr Bevölkerung Ausgaben Armee Ausgaben Marine gesamte Rüstungsausgaben Anzahl Sektflaschen Schaumweinsteuereinnahmen
bei 0,5 RM pro Flasche
prozentuale Abdeckung der Rüstungs-
ausgaben durch die Schaumweinsteuer
1905 60,6 Mio 697 Mio RM 231 Mio RM 928 Mio RM 11 Mio 5,5 Mio 0,59 %
1910 64,9 Mio 831 Mio RM 426 Mio RM 1.257 Mio RM unbekannt unbekannt unbekannt
1913 67,5 Mio 1009 Mio RM 467 Mio RM 1.476 Mio RM unbekannt unbekannt unbekannt

Die Steuer wurde 1933 als eine Maßnahme zur Überwindung der Wirtschaftskrise auf Null gesenkt, jedoch nicht abgeschafft. 1939 wurde sie in Form eines Kriegszuschlages, besonders zur Entwicklung der U-Boot-Flotte, wieder aktiviert. Mit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949 gingen sowohl die Verantwortung als auch die Einnahmen auf den Bund über.

Die Sekt- oder Schaumweinsteuer ist ein bekanntes Beispiel für Abgaben, die zu einem bestimmten Zweck eingeführt, aber nach Wegfall des Zwecks nicht wieder abgeschafft wurden.

Steuergegenstand

  • Schaumweine in Flaschen mit Schaumweinstopfen und Haltevorrichtung
  • Getränke, die bei +20 °C einen Kohlendioxid-bedingten Überdruck von 3 bar besitzen und den Positionen 2204, 2205 oder 2206 des Zolltarifs zuzuordnen sind. Dazu gehören:
  • 2204: Wein aus frischen Weintrauben, einschließlich mit Alkohol angereicherter Wein sowie Traubenmost, ausgenommen solcher der Position 2009, d. h. nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol.
  • 2205: Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, die mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert wurden
  • 2206: Andere gegorene Getränke wie Apfelwein, Birnenwein und Met.

Steueraufkommen

Die Einnahmen aus der Schaumweinsteuer betrugen 449 Millionen Euro im Jahr 2013. Die Einnahmen stehen nach Art. 106 Abs. 1 Nr. 2 GG dem Bund zu. Die Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuer wird durch die Bundeszollverwaltung bereits beim Hersteller, auf nachgelagerten Handelsstufen oder beim Einführer erhoben. Die Steuer beträgt

  1. bei weniger als 6 Volumenprozent Alkohol 51 €/hl (= 0,38 €/0,75 l),
  2. ab 6 Volumenprozent Alkohol 136 €/hl (= 1,02 €/0,75 l).

Schaumweinsteuer in Österreich

In Österreich wurde die Schaumweinsteuer im Jahr 2005 auf Null gesetzt. Zum 1. März 2014 wurde die Schaumweinsteuer wieder eingeführt und beträgt einen Euro pro Liter. Ausnahme ist der Prosecco Frizzante – dieser gilt (wegen des geringeren Flaschendrucks) steuerlich als Wein.[4]

Weblinks

 Wiktionary: Schaumweinsteuer – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen
 Wiktionary: Sektsteuer – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen
 Wikisource: Schaumweinsteuergesetz. Vom 9. Mai 1902. (Deutsches Reich) – Quellen und Volltexte

Einzelnachweise

  1. DER SPIEGEL 20 / 1950
  2. reichstagsprotokolle.de: Wein. A. Entwurf eines Schaumweinsteuergesetzes
  3. Reichstag, Aktenstück Nr. 614: Entwurf eines Schaumweinsteuergesetzes
  4. Österreichisches Abgabenänderungsgesetz 2014 – AbgÄG 2014 , aufgerufen am 3. März 2014
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Kategorien: Drogen und Recht | Zollrecht (Deutschland) | Schaumwein | Steuerrecht (Deutschland)

Quelle: Wikipedia - http://de.wikipedia.org/wiki/Schaumweinsteuer (Vollständige Liste der Autoren des Textes [Versionsgeschichte])    Lizenz: CC-by-sa-3.0

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