Sächsisches Staatsministerium des Innern - LinkFang.de





Sächsisches Staatsministerium des Innern


Sächsisches Staatsministerium des Innern
— SMI —
Staatliche Ebene Land
Stellung Oberste Landesbehörde
Gründung 1990
Hauptsitz Dresden, Sachsen
Behördenleitung Markus Ulbig (CDU), Staatsminister
Haushaltsvolumen 1,90 Mrd. Euro (2016)[1]
Website www.smi.sachsen.de

Das Sächsische Staatsministerium des Innern (SMI) ist als Innenministerium eine Oberste Landesbehörde des Freistaates Sachsen mit Sitz in der Landeshauptstadt Dresden. Es existiert seit dessen Wiedererrichtung im Herbst 1990. Das Amt des Staatsministers hat seit 30. September 2009 Markus Ulbig (CDU) inne, Staatssekretär ist Michael Wilhelm.[2]

Das Gebäude des Ministeriums befindet sich im Dresdner Regierungsviertel in der Inneren Neustadt.

Organisationsstruktur

Das Sächsische Staatsministerium des Innern gliedert sich in sechs Abteilungen, die sich wiederum in zahlreiche Referate unterteilen:[3]

  • Abteilung 1: Zentrale Angelegenheiten
  • Abteilung 2: Recht und Kommunales
  • Abteilung 3: Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Landespolizeipräsidium
  • Abteilung 4: Landesentwicklung, Vermessungswesen, Sport
  • Abteilung 5: Stadtentwicklung, Bau- und Wohnungswesen
  • Abteilung 6: IT und E-Government in der Staatsverwaltung

Nachgeordneter Geschäftsbereich

Dem Sächsischen Staatsministerium des Innern sind folgende Behörden nachgeordnet:

Allgemeine Staatsbehörde:

Obere besondere Staatsbehörden:

Aufgaben des Ministeriums

Das Sächsische Staatsministerium des Innern ist für das Staatsgebiet und für die Landeseinteilung (Landesdirektion, Landkreise) Sachsens zuständig. Es organisiert Wahlen und Abstimmungen. Des Weiteren ist es für die sächsischen Beamten verantwortlich. Es kontrolliert das allgemeine Beamtenrecht und Personalwesen für den allgemeinen Verwaltungsdienst einschließlich der Ausbildung und Fortbildung von Beamten. Es hat die Rechtsaufsicht über die staatliche und kommunale Verwaltung oder Gemeindegebietsreformen inne.

Das Ministerium regelt offene Vermögensfragen. Es treibt allgemeine Verwaltungsreformen voran. Ein Weiterer Zuständigkeitsbereich liegt in der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, insbesondere durch das Polizeiwesen, die Feuerwehr und den Katastrophenschutz. Zudem ist es für den Verfassungsschutz zuständig.

Tätigkeitsbereiche des Ministeriums des Innern liegen im Staatshaftungs- und Regressrecht, dem Bau, Wohnungs- und Siedlungswesen einschließlich der Bauaufsicht, der Koordinierung von Wohngeld und Wohnungsprivatisierung, dem Denkmalschutz und der Denkmalpflege, dem Vermessungswesen, dem Datenschutz, der Statistik und dem Archivwesen.

Das Ministerium ist (neben der Sächsischen Staatskanzlei und dem Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Europa) Mitglied im Normprüfungsausschuss. Des Weiteren bearbeitet es Angelegenheiten des Staatsangehörigkeitsrechtes und der Vertriebenen sowie Angelegenheiten und Recht der Ausländer.

Vorgängerbehörden

Ein Innenministerium bestand von 1831 bis zur Auflösung des Landes Sachsen 1952. Die Minister der Vorgängerbehörde waren:

Innenminister Freistaat Sachsen

Name Amtsantritt Kabinett Partei
Rudolf Krause 8. November 1990 Biedenkopf I CDU
Heinz Eggert 29. September 1991
6. Oktober 1994
Biedenkopf I
Biedenkopf II
CDU
Klaus Hardraht 10. Juli 1995
26. Oktober 1999
Biedenkopf II
Biedenkopf III
CDU
Horst Rasch 2. Mai 2002 Milbradt I CDU
Thomas de Maizière 11. November 2004 Milbradt II CDU
Albrecht Buttolo 22. November 2005
18. Juni 2008
Milbradt II
Tillich I
CDU
Markus Ulbig 30. September 2009 Tillich II
Tillich III
CDU

Weblinks

 Commons: Sächsisches Staatsministerium des Innern  – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Haushaltsplan 2015/2016. Gesamtplan, Haushaltsgesetz, Gesamtpläne, Übersichten zu den Haushaltsplänen. In: finanzen.sachsen.de. Sächsisches Staatsministerium der Finanzen (SMF), S. 19, abgerufen am 24. Februar 2016 (PDF; 2,3 MB).
  2. Dr. Michael Wilhelm wird Amtschef im Sächsischen Staatsministerium des Innern
  3. Organigramm Staatsministerium des Innern. In: smi.sachsen.de. Sächsisches Staatsministerium des Innern, 1. Januar 2016, abgerufen am 24. Februar 2016 (PDF; 113 kB).

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Quelle: Wikipedia - http://de.wikipedia.org/wiki/Sächsisches Staatsministerium des Innern (Vollständige Liste der Autoren des Textes [Versionsgeschichte])    Lizenz: CC-by-sa-3.0

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