Registergericht - LinkFang.de





Registergericht


Registergericht ist im Rechtswesen in der Bundesrepublik Deutschland die Bezeichnung für Amtsgerichte, die folgende Register führen:

Handelsregister und Genossenschaftsregister werden inzwischen meist konzentriert bei dem Amtsgericht geführt, das am Sitz des zuständigen Landgerichts seine Niederlassung hat. Vereins- und Güterrechtsregister sowie das Grundbuch werden in der Regel bei dem jeweils örtlich zuständigen Amtsgericht geführt.

Als Register können ferner die Aktenbestände des Beauftragten für die Unterlagen der Staatssicherheit (BStU) betrachtet werden. Das zuständige Gericht, das in streitigen Fällen über den Umgang mit den Akten entscheidet, ist das Verwaltungsgericht in Berlin.

Das Bundeszentralregister (als Strafregister und Erziehungsregister) und das Gewerbezentralregister werden vom Bundesamt für Justiz an seinem Dienstsitz in Bonn geführt. Das Verkehrszentralregister wird vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg-Mürwik geführt. Das zuständige Verwaltungsgericht für Entscheidungen befindet sich in Schleswig.

Weitere Register sind das Schiffsregister, das vom Amtsgericht des jeweiligen Heimathafens geführt wird. Zu unterscheiden sind dabei das Seeschiffsregister sowie das Binnenschiffsregister. Das Seeschiffsregister wird mit dem nationalen Seeschifffahrtsregister und dem internationalen Seeschifffahrtsregister geführt.

Die Führung der Register erfolgt durch Eintragungen eintragungsfähiger Rechtsänderungen und Tatsachen sowie deren Löschung; Eintragung und Löschung werden auf der Grundlage eines Eintragungsantrags vorgenommen, Eintragungen und Löschungen von Amts wegen sind selten.

Registerstreitigkeiten werden in der Regel in Anwendung des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) geführt.

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Kategorien: Freiwillige Gerichtsbarkeit (Deutschland) | Gerichtsverfassungsrecht (Deutschland)

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