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Regierung Leterme I


Die belgische Regierung Leterme I war vom 20. März 2008 bis zum 30. Dezember 2008 im Amt. Am 22. März 2008 sprach ihr die Abgeordnetenkammer das Vertrauen aus.[1] Die Regierung bestand aus fünfzehn Ministern (Premierminister einbegriffen) und sieben Staatssekretären.

Diese erste von Yves Leterme (CD&V) angeführte Regierung setzte sich aus den flämischen (Open VLD) und frankophonen Liberalen (MR), den flämischen Christdemokraten (CD&V) und den frankophonen Zentrumshumanisten (cdH) und Sozialisten (PS) zusammen.

Mit der Bildung der Regierung Leterme I endete vorläufig eine neunmonatige Regierungskrise, die durch die Regierung Verhofstadt III unter Guy Verhofstadt überbrückt wurde. Am 14. Juli 2008 bot Leterme wegen interner Spannungen König Albert II. ein erstes Mal seinen Rücktritt an, dieser lehnte das Gesuch jedoch ab.[2]

Infolge der sogenannten „Fortis-Affäre“, bei der aus Justizkreisen verlautete, dass seitens der Politik und besonders seitens hochrangiger Mitarbeiter von Yves Leterme Druck auf die Richter ausgeübt worden sei, die sich mit Unregelmäßigkeiten beim Verkauf des Fortis-Konzerns an die Bank BNP Paribas befassten, und somit die Gewaltentrennung verletzt wurde, trat die Regierung Leterme I nach neun Monaten Amtszeit am 19. Dezember 2008 geschlossen zurück. Der König akzeptierte dieses Rücktrittsgesuch am 22. Dezember 2008.[3] Nachfolgeregierung wurde am 30. Dezember 2008 die Regierung Van Rompuy mit fast der gleichen Besetzung wie die Regierung Leterme I.[4]

Zusammensetzung

Minister Name Partei
Premierminister Yves Leterme CD&V
Vizepremierminister, Minister für Finanzen und institutionelle Reformen Didier Reynders MR
Vizepremierminister, Minister für Justiz und institutionelle Reformen Jo Vandeurzen CD&V
Vizepremierminister, Minister für innere Angelegenheiten Patrick Dewael Open VLD
Vizepremierministerin, Ministerin für Arbeit und Altersvorsorge Joëlle Milquet cdH
Vizepremierministerin, Ministerin für Soziales und Gesundheit Laurette Onkelinx PS
Minister für auswärtige Angelegenheiten Karel de Gucht Open VLD
Minister der Verteidigung Pieter De Crem CD&V
Minister der Entwicklungszusammenarbeit Charles Michel MR
Ministerin für den öffentlichen Dienst und öffentliche Unternehmen Inge Vervotte CD&V
Minister für Wirtschaft Vincent Van Quickenborne Open VLD
Ministerin für KMU, Selbstständige, Landwirtschaft und Wissenschaft Sabine Laruelle MR
Ministerin für Migration und Asylangelegenheiten Annemie Turtelboom Open VLD
Ministerin für soziale Integration, Pensionen und Großstädte Marie Arena PS
Minister für Klima und Energie Paul Magnette PS
Staatssekretäre Name Partei
Staatssekretär für Mobilität Etienne Schouppe CD&V
Staatssekretär für die Koordination der Betrugsbekämpfung Carl Devlies CD&V
Staatssekretär für Finanzen Bernard Clerfayt MR
Staatssekretär für die Vorbereitung der Europäischen Präsidentschaft Olivier Chastel MR
Staatssekretärin für Personen mit einer Behinderung Julie Fernandez Fernandez PS
Staatssekretär für den Haushalt und die Familienpolitik Melchior Wathelet cdH
Staatssekretär für Armutsbekämpfung Jean-Marc Delizée
bis 19. April 2008: Frédéric Laloux
PS
PS

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Lesoir.be: Leterme 1er a la confiance de la Chambre (22. März 2008) (frz.)
  2. Spiegel Online: Krise in Belgien: König Albert lehnt Letermes Rücktrittsgesuch ab (18. Juli 2008)
  3. DeMorgen.be: Koning aanvaardt ontslag, Martens wordt verkenner (22. Dezember 2008) (ndl.)
  4. Spiegel Online: Belgien: König ernennt Van Rompuy zum neuen Regierungschef (30. Dezember 2008)

Kategorien: Kabinett (Belgien)

Quelle: Wikipedia - http://de.wikipedia.org/wiki/Regierung Leterme I (Vollständige Liste der Autoren des Textes [Versionsgeschichte])    Lizenz: CC-by-sa-3.0

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