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Punitive damages


Im anglo-amerikanischen Recht versteht man unter punitive damages Schadensersatz, der im Zivilprozess einem Kläger über den erlittenen tatsächlichen Schaden hinaus zuerkannt wird. In Deutschland hat sich dafür der Begriff Strafschadensersatz eingebürgert; im angelsächsischen Rechtsraum spricht man von exemplary damages.

Der Zweck ist

  1. den Beklagten für sein Verhalten zu bestrafen;
  2. ihn davon abzuhalten, dieses rechtswidrige Verhalten zu wiederholen (Spezialprävention);
  3. auch andere davon abzuhalten (Generalprävention).

Punitive damages werden grundsätzlich nur für außergewöhnlich grob schuldhaftes, vorsätzliches Verhalten zuerkannt, nicht dagegen bei bloßer Fahrlässigkeit.

Im deutschen und österreichischen Recht gibt es kein vergleichbares Rechtsinstitut.

Beispiel

  • Im Stella-Liebeck-Prozess gegen McDonald’s bekam die Klägerin 160.000 US-Dollar Schmerzensgeld und 480.000 US-Dollar Strafschadensersatz zugesprochen (wobei letztlich ein nichtveröffentlichter Vergleich über die tatsächlich ausgezahlte Summe entschied), weil sie sich an zu heißem Kaffee verbrüht hatte, nachdem McDonald's vorher Beschwerden über die Temperatur ignoriert hatte.

Literatur

  • Dominik Kocholl: Punitive damages in Österreich. Über Schadensprävention und Privatstrafe im Zivilrecht. Neuer Wissenschaftlicher Verlag, 2001, ISBN 3-7083-0006-8.
  • Peter Müller: Punitive Damages und deutsches Schadensersatzrecht. de Gruyter 2001, ISBN 3-11-016761-1.
  • Georg Wenglorz, Patrick S. Ryan: Die Katze in der Mikrowelle? Recht der Internationalen Wirtschaft, Band 8, S. 598–610, 2003 (Über das amerikanische System der punitive damages)
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Kategorien: Law of tort (Vereinigte Staaten) | Recht (England und Wales)

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