Planungshoheit - LinkFang.de





Planungshoheit


Die kommunale Planungshoheit umfasst das Recht der Gebietskörperschaften, die jeweilige städtebauliche Entwicklung im Rahmen der Bauleitplanung eigenverantwortlich zu gestalten. Zu diesem Recht zählt auch die Planung für kommunale Einrichtungen wie Schulentwicklungsplan oder Kindergartenplan. Da die gesetzlichen Grundlagen etwa der Bauleitplanung im Wesentlichen durch den Bund bzw. das jeweilige Bundesland festgelegt werden, können diese Ebenen den Umfang der kommunalen Planungshoheit mit festlegen. Dem schiebt die verfassungsrechtliche Garantie der kommunalen Selbstverwaltung insoweit einen Riegel vor, als ein Grundbestand an Planung eigenverantwortlich durch die Gemeinden geregelt werden können muss und damit ein kompletter Entzug ausgeschlossen ist.

Aus dem Recht der kommunalen Planungshoheit folgen weiter Informationsrechte, Anhörungsrechte und Beteiligungsrechte der Gemeinden bei übergeordneten Fachplanungen. Beispielsweise ist eine Gemeinde beim Bau einer Bundesautobahn, die über ihr Gebiet verläuft, zwingend zu beteiligen und die gemeindlichen Interessen sind in der Fachplanung zwingend zu berücksichtigen. Auch haben die Raumordnungspläne der Länder die kommunale Bauleitplanung zu berücksichtigen (Gegenstromverfahren).

Siehe auch


Kategorien: Kommunalrecht (Deutschland)

Quelle: Wikipedia - http://de.wikipedia.org/wiki/Planungshoheit (Vollständige Liste der Autoren des Textes [Versionsgeschichte])    Lizenz: CC-by-sa-3.0

Änderungen: Alle Bilder mit den meisten Bildunterschriften wurden entfernt. Ebenso alle zu nicht-existierenden Artikeln/Kategorien gehenden internen Wikipedia-Links (Bsp. Portal-Links, Redlinks, Bearbeiten-Links). Entfernung von Navigationsframes, Geo & Normdaten, Mediadateien, gesprochene Versionen, z.T. ID&Class-Namen, Style von Div-Containern, Metadaten, Vorlagen, wie lesenwerte Artikel. Ansonsten sind keine Inhaltsänderungen vorgenommen worden. Weiterhin kann es durch die maschinelle Bearbeitung des Inhalts zu Fehlern gerade in der Darstellung kommen. Darum würden wir jeden Besucher unserer Seite darum bitten uns diese Fehler über den Support mittels einer Nachricht mit Link zu melden. Vielen Dank!

Stand der Informationen: August 201& - Wichtiger Hinweis: Da die Inhalte maschinell von Wikipedia übernommen wurden, ist eine manuelle Überprüfung nicht möglich. Somit garantiert LinkFang.de nicht die Richtigkeit und Aktualität der übernommenen Inhalte. Sollten die Informationen mittlerweile fehlerhaft sein, bitten wir Sie darum uns per Support oder E-Mail zu kontaktieren. Wir werden uns dann innerhalb von spätestens 10 Tagen um Ihr Anliegen kümmern. Auch ohne Anliegen erfolgt mindestens alle drei Monate ein Update der gesamten Inhalte.