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Nummernkonto


Ein Nummernkonto oder ein Nummerndepot (allgemein Nummernbeziehung genannt) ist ein normales Bankkonto oder Wertpapierdepot, bei dem der Name des Bankkunden durch eine Nummer oder durch ein Kennwort ersetzt ist. Eine Nummernbeziehung ist keinesfalls anonym und unterscheidet sich weder in rechtlicher noch in steuerlicher Hinsicht von einer normalen Bankbeziehung. Der einzige Unterschied liegt darin, dass der Inhaber nur einem begrenzten Kreis von Bankangestellten bekannt ist und der Name des Kunden nicht auf Bankbelegen wie Kontoauszügen etc. erscheint. Der Identifizierungsprozess muss trotzdem vollständig ablaufen.

Die Führung von Nummernbeziehungen untersteht sowohl internationalen wie auch nationalen Gesetzen, insbesondere in Bezug auf die Bekämpfung der Geldwäscherei.[1][2] Hierzu hat der Europarat bereits 1980 empfohlen, Identifikationspflichten in nationales Recht zu übernehmen. In Deutschland sind Nummernkonten nach § 154 AO verboten.

Nummernbeziehungen sind in sämtlichen rechtlichen und steuerlichen Angelegenheiten einer normalen Bankbeziehung gleichgestellt. So muss bei Eröffnung der Bankbeziehung die Identität des Inhabers bzw. des wirtschaftlich Berechtigten nach den gesetzlich vorgeschriebenen Richtlinien geprüft werden. Ebenfalls müssen die gesetzlichen Vorschriften in Bezug auf die Bekämpfung der Geldwäscherei eingehalten werden.[3][4]

Schweiz und der Mythos der Nummernkonten

In der Schweiz unterstehen Nummernkonten den gleichen Bestimmungen wie jede andere Bankbeziehung. Dementsprechend sind die Vorschriften der Vereinbarung über die Standesregeln zur Sorgfaltspflicht der Banken (VSB 08) „auf unter Nummern oder Kennworten geführte Konten, Hefte, Depots und Schrankfächer laut Art. 9 uneingeschränkt anwendbar“. Hingegen ist die Eröffnung von Inhabersparheften verboten.[3]

Die in Nummernbeziehungen vorhandenen Vermögen unterstehen wie »Bankguthaben jeder Art« den üblichen Steuerpflichten, in der Schweiz der Verrechnungssteuer bzw. für nicht in der Schweiz wohnhafte Bürger aus der EU der EU-Zinsbesteuerung, der Einkommenssteuer sowie der Vermögensteuer.[5][6][7][8] Ebenfalls unterstehen die in Nummernbeziehungen vorhandenen Vermögenswerte als Teil des Gesamtvermögens einer natürlichen Person dem Erbschafts- und Scheidungsrecht.[9][10]

Geschichte

Schweizer Nummernkonten haben ihre Wurzeln in den wirtschaftlich und in Sachen Rechtssicherheit unsicheren Zeiten vor dem Zweiten Weltkrieg. Sie waren keine spezifisch schweizerische Erfindung, da solche Konten schon vor dem ersten Weltkrieg in Italien und Österreich üblich waren. In der Rechtsunsicherheit nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten in Deutschland und später auch in Österreich sowie befürchteter sozialistischer Regierungen in Frankreich wurde eine andere Kommunikationsebene als notwendig empfunden. Die Bergier-Kommission erwähnt: Währungsentwertung, politische Unsicherheiten, Devisenbewirtschaftung, Enteignungen und Krieg, dazu den internationalen Ruf der Schweiz, die leichte Erreichbarkeit und den harten Schweizer Franken. Ein weiterer Grund war die Spitzeltätigkeit von deutschen Spionen, worauf der Schweizerische Bankverein 1934 Maßnahmen zur Einschränkung des Geheimnis tragenden Personenkreises ergriff.[11] Es ging somit nicht um einen Schutz für jüdische Flüchtlinge, sondern um einen Schutz aller Kunden vor unberechenbaren Gesetzen.

Quellen

  1. Schweiz: Bundesgesetz zur Bekämpfung der Geldwäscherei im Finanzsektor (Geldwäschereigesetz, GwG)
  2. Österreich: Bundesgesetz über das Bankwesen (Bankwesengesetz –BWG) § 40 ff.
  3. 3,0 3,1 Schweiz: Vereinbarung über die Standesregeln zur Sorgfaltspflicht der Banken (VSB 08) (PDF; 534 kB)
  4. Österreich: FMA-Rundschreiben zur Identitätsfeststellung
  5. Verrechnungssteuerverordnung (VStV) (PDF; 189 kB)
  6. EU-Zinsbesteuerung , Eidgenössische Steuerverwaltung
  7. Wegleitung zur Steuererklärung für natürliche Personen , Eidgenössische Steuerverwaltung
  8. Vermögenssteuer
  9. Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Erbrecht
  10. Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Familienrecht
  11. Heft 7 Verein für Finanzgeschichte Schweiz und Fürstentum Liechtenstein

Kategorien: Steuerrecht

Quelle: Wikipedia - http://de.wikipedia.org/wiki/Nummernkonto (Vollständige Liste der Autoren des Textes [Versionsgeschichte])    Lizenz: CC-by-sa-3.0

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