Normtatsachen - LinkFang.de





Normtatsachen


Normtatsachen sind Fakten, die ein Gericht kennen muss, um juristische Obersätze zu bilden oder um unbestimmte Rechtsbegriffe und Generalklauseln auslegen zu können (z.B. übliche Vergütung, Verkehrssitte, Sittenwidrigkeit, verkehrserforderliche Sorgfalt iSd § 276 Abs. 2 BGB, Handelsbräuche iSd. § 346 HGB).[1]

Über Normtatsachen hat das Gericht nach § 293 ZPO von Amts wegen Beweis zu erheben.[2]

Literatur

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Musielak/Voit, ZPO 12. Auflage 2015, § 284, Rn. 3
  2. BAG Urteil vom 13. April 2010 - Az. 9 AZR 113/09
Beachten Sie unsere <a href="/wiki/Rechtshinweise">Rechtshinweise</a>

Kategorien: Rechtssprache

Quelle: Wikipedia - http://de.wikipedia.org/wiki/Normtatsachen (Vollständige Liste der Autoren des Textes [Versionsgeschichte])    Lizenz: CC-by-sa-3.0

Änderungen: Alle Bilder mit den meisten Bildunterschriften wurden entfernt. Ebenso alle zu nicht-existierenden Artikeln/Kategorien gehenden internen Wikipedia-Links (Bsp. Portal-Links, Redlinks, Bearbeiten-Links). Entfernung von Navigationsframes, Geo & Normdaten, Mediadateien, gesprochene Versionen, z.T. ID&Class-Namen, Style von Div-Containern, Metadaten, Vorlagen, wie lesenwerte Artikel. Ansonsten sind keine Inhaltsänderungen vorgenommen worden. Weiterhin kann es durch die maschinelle Bearbeitung des Inhalts zu Fehlern gerade in der Darstellung kommen. Darum würden wir jeden Besucher unserer Seite darum bitten uns diese Fehler über den Support mittels einer Nachricht mit Link zu melden. Vielen Dank!

Stand der Informationen: August 201& - Wichtiger Hinweis: Da die Inhalte maschinell von Wikipedia übernommen wurden, ist eine manuelle Überprüfung nicht möglich. Somit garantiert LinkFang.de nicht die Richtigkeit und Aktualität der übernommenen Inhalte. Sollten die Informationen mittlerweile fehlerhaft sein, bitten wir Sie darum uns per Support oder E-Mail zu kontaktieren. Wir werden uns dann innerhalb von spätestens 10 Tagen um Ihr Anliegen kümmern. Auch ohne Anliegen erfolgt mindestens alle drei Monate ein Update der gesamten Inhalte.