Nebenpflicht - LinkFang.de





Nebenpflicht


Als Nebenpflichten werden im deutschen Zivilrecht untergeordnete, dienende Pflichten innerhalb eines zwischen zwei Personen bestehenden Schuldverhältnisses bezeichnet. Der Begriff wird uneinheitlich verwendet. Er ist aber in jedem Fall streng von der Nebenleistungspflicht zu trennen.

Mitunter sind damit - missverständlich - die Schutz- bzw. Rücksicht(nahme)pflichten nach § 241 Abs. 2 BGB gemeint, die zu „Rücksicht auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen“ der anderen Partei verpflichten. Die schuldhafte Verletzung dieser Schutzpflichten begründet nach § 280 ff. BGB Schadenersatzpflichten und kann die Gegenseite ausnahmsweise sogar zum Rücktritt berechtigen. Nebenpflichten sind dann also der Gegenbegriff zu den Leistungspflichten.

Oft werden unter Nebenpflichten aber auch die Nebenleistungspflichten verstanden, also diejenigen Leistungspflichten, die im gegenseitigen Vertrag nicht als Hauptleistungspflichten im Synallagma stehen. Nebenpflichten sind dann das Gegenstück zu den Hauptleistungspflichten. Die Unterscheidung spielt seit der Schuldrechtsmodernisierung nur noch für die Einrede des nichterfüllten Vertrags eine Rolle, während das Rücktrittsrecht generell an die Verletzung von Leistungspflichten anknüpft, das Schadensersatzrecht sogar jede Pflichtverletzung genügen lässt.

Andere bezeichnen als Hauptpflichten die vertragstypischen Pflichten, also diejenigen, die den Vertrag zu einem solchen machen, wie er im BGB typisierend aufgeführt ist. Insoweit kommt dem Begriff die Funktion zu, die passenden gesetzlichen Regeln zur Ausfüllung von Lücken im Vertrag zu finden. Hauptpflicht des Kaufvertrages wäre dann die Pflicht zu Übereignung und Übergabe, der Begriff bezieht sich also auf die Leistung in Abgrenzung zur Gegenleistung.

Wegen der unterschiedlichen Verwendung des Begriffes der Nebenpflichten herrscht „viel Unklarheit“ (Dieter Medicus) über die mit der Bezeichnung verbundenen Rechtsfolgen.

Siehe auch

Beachten Sie unsere <a href="/wiki/Rechtshinweise">Rechtshinweise</a>

Kategorien: Schuldrecht (Deutschland)

Quelle: Wikipedia - http://de.wikipedia.org/wiki/Nebenpflicht (Vollständige Liste der Autoren des Textes [Versionsgeschichte])    Lizenz: CC-by-sa-3.0

Änderungen: Alle Bilder mit den meisten Bildunterschriften wurden entfernt. Ebenso alle zu nicht-existierenden Artikeln/Kategorien gehenden internen Wikipedia-Links (Bsp. Portal-Links, Redlinks, Bearbeiten-Links). Entfernung von Navigationsframes, Geo & Normdaten, Mediadateien, gesprochene Versionen, z.T. ID&Class-Namen, Style von Div-Containern, Metadaten, Vorlagen, wie lesenwerte Artikel. Ansonsten sind keine Inhaltsänderungen vorgenommen worden. Weiterhin kann es durch die maschinelle Bearbeitung des Inhalts zu Fehlern gerade in der Darstellung kommen. Darum würden wir jeden Besucher unserer Seite darum bitten uns diese Fehler über den Support mittels einer Nachricht mit Link zu melden. Vielen Dank!

Stand der Informationen: August 201& - Wichtiger Hinweis: Da die Inhalte maschinell von Wikipedia übernommen wurden, ist eine manuelle Überprüfung nicht möglich. Somit garantiert LinkFang.de nicht die Richtigkeit und Aktualität der übernommenen Inhalte. Sollten die Informationen mittlerweile fehlerhaft sein, bitten wir Sie darum uns per Support oder E-Mail zu kontaktieren. Wir werden uns dann innerhalb von spätestens 10 Tagen um Ihr Anliegen kümmern. Auch ohne Anliegen erfolgt mindestens alle drei Monate ein Update der gesamten Inhalte.