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Nationale Union (Israel)


Die Nationale Union (hebräisch האיחוד הלאומי, ha-Ichud ha-Leumi) ist eine Listenverbindung nationalistischer Parteien in Israel.

Entwicklung

Die Organisation besteht seit 1999 als gemeinsame Liste der drei radikal-nationalistischen Parteien Moledet, Herut Ha-Hadasha und Tekumah. 2000 verließ Herut Ha-Hadasha die Union, während die nationalistisch-rechtspopulistische Einwandererpartei Jisra’el Beitenu der Nationalen Union beitrat.

Bei der Knesset-Wahl 1999 erhielt die Nationale Union vier von 120 Mandaten, 2003 waren es sieben. Nach der Wahl Ariel Scharons zum Ministerpräsidenten erhielten Avigdor Lieberman und Parteichef Rechaw’am Ze’ewi, das Ministerium für Infrastruktur und Tourismus. Nachdem dieser am 17. Oktober 2001 Opfer eines Anschlags der Volksfront zur Befreiung Palästinas wurde, verließ die Organisation die Regierung. 2005 protestierte die Nationale Union gegen die Politik Scharons, der jüdische Siedlungen im Gaza-Streifen entfernen ließ[1].

Zur Knessetwahl 2006 trat Jisra'el Beitenu dann wieder eigenständig an, erreichte elf Mandate und landete damit auf Platz 5, nur knapp hinter Likud. Avigdor Lieberman hatte vor der Wahl mit rassistischen Ansichten über eine Abschiebung von Arabern mit israelischer Staatsangehörigkeit polemisiert. Die Nationale Union unter Spitzenkandidat Benjamin Elon erreichte zusammen mit der Nationalreligiösen Partei 7,1 % der Stimmen und neun Parlamentssitze.

Für die Knessetwahl 2009 vereinigte sich die Nationale Union mit den Nationalreligiösen zur Partei HaBajit haJehudi (Jüdisches Haus). Einige ihrer Mitglieder, vor allem aus den Parteien Moledet und Tkuma, verweigerten sich aber dem Zusammenschluss und traten zusammen mit der säkular-nationalistischen Partei Hatikva und der religiösen Partei Eretz Jisra’el Shelanu unter dem Namen „Nationale Union“ mit dem Spitzenkandidaten Yaakov Katz zur Wahl an. Diese Partei erhielt noch 3,3 % der Stimmen und vier Parlamentssitze.

Zur Knessetwahl 2013 schlossen sich schließlich Moledet und Tkuma dem „Jüdischen Haus“ unter Naftali Bennett an, das 9,1 % der Stimmen und 12 Parlamentssitze erreichte, während Hatikva und Eretz Jisra'el Shelanu die ultranationalitische Partei Otzma LeJisra'el („Stärke für Israel“) gründeten, die die 2%-Hürde für den Einzug in die Knesset verfehlte.

Weltanschauung & Programmatik

Die Nationale Union vertritt eine Politik, die sich Glaubensinhalte des Judentums zur Rechtfertigung von Besitzansprüchen auf die Region Palästina bedient. In ihrem Grundsatzprogramm bezeichnet die Nationale Union Israel als „[…] Heimatland des jüdischen Volkes, gestützt durch die Thora und unser geschichtliches Erbe“[2]. Sie fordert weiter eine „[…] Verstärkung und Ausweitung von Siedlungen im ganzen Land“. Wirtschaftspolitisch strebt die Organisation eine Verminderung der ökonomischen Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten von Amerika, eine Ausweitung des Fremdenverkehrs und eine stärkere Unterstützung kleiner und mittelständischer Unternehmen an.

Quellen

  1. Artikel im Independent
  2. Parteiprogramm der Nationalen Union (englisch)

Weblinks


Kategorien: Israelische Partei | Nationalistische Partei

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