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Leibesvisitation


Eine Leibesvisitation ist eine Durchsuchung auf in der Körperregion befindliche Gegenstände (etwa Drogen oder gefährliche Gegenstände).

Je nach Anlass und Umständen ist zwischen Durchsuchung mit Einwilligung (etwa im Rahmen der Sicherheitskontrolle an Flughäfen) einerseits und hoheitlichen Eingriffsmaßnahmen andererseits (zum Beispiel bei Straftatverdächtigen oder einer Taschenpfändung) zu unterscheiden. Eine Einwilligung kann stillschweigend, vertraglich oder ausdrücklich erfolgen. Private Sicherheitsdienste, etwa in Kaufhäusern und Diskotheken, dürfen nur mit Einwilligung durchsuchen. So dürfen Leibesvisitationen von Mitarbeitern nur durchgeführt werden, wenn ein konkreter Verdacht einer Straftat besteht.[1] Die hoheitliche Maßnahme kann auch gegen den Willen der durchsuchten Person erfolgen, wenn bestimmte gesetzliche Voraussetzungen vorliegen. Dabei dürfen etwa auch Körperöffnungen (Mundhöhle, Gehörgang, Rektum, Vagina) untersucht werden. In Justizvollzugsanstalten sind bei Antritt der Freiheitsstrafe Leibesvisitationen die Regel oder auch vorgeschrieben.

Fehlt es an einer Einwilligung oder an den gesetzlichen Voraussetzungen, ist eine Leibesvisitation ungesetzlich, möglicherweise auch strafrechtlich relevant.

Weblinks

 Commons: Body cavity search  – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
 Wiktionary: Leibesvisitation – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Einzelnachweise

  1. Bundesgerichtshof Urteil vom 3. Juli 1996, Az. VIII ZR 221/95, NJW 1996, 2574; Volltext .
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Kategorien: Polizei- und Ordnungsrecht | Strafverfahrensrecht | Polizeiliches Handeln

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