Landtagswahl in Brandenburg 2009 - LinkFang.de





Landtagswahl in Brandenburg 2009


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30
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10
0
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Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2004
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Die Landtagswahl in Brandenburg 2009 bestimmte die Zusammensetzung der 5. Wahlperiode des Landtags Brandenburg auf Grundlage der Ergebnisse aus den 44 Wahlkreisen. Sie fand am 27. September 2009, zusammen mit der Wahl zum Deutschen Bundestag statt.

Ausgangssituation

→ Hauptartikel: Landtagswahl in Brandenburg 2004

Am 19. September 2004 hatte die vierte Wahl zum Brandenburger Landtag stattgefunden. Die Regierungsparteien der Großen Koalition, SPD (-7,42 Prozentpunkte) und die CDU (-7,12 Prozentpunkte) waren die Verlierer der Wahl. PDS (+4,62 Prozentpunkte) und DVU (+0,80 Prozentpunkte) legten zu und waren im Landtag vertreten. Dies gelang den Grünen (+1,66 Prozentpunkte) und der FDP (+1,47 Prozentpunkte) trotz Stimmengewinnen nicht.

Trotz der deutlichen Verluste der Regierungsparteien SPD und CDU gingen beide Parteien wieder eine Koalition ein. Matthias Platzeck konnte sein zweites Kabinett bilden.

Kandidaten

Parteien

Der Landeswahlausschuss ließ am 14. August 2009 folgende Landeslisten zur Wahl zu:[2]

Insgesamt bewarben sich 443 Kandidaten (darunter 113 Frauen) für einen der 88 Sitze im Brandenburger Landtag. Der jüngste Kandidat war 19 Jahre alt, der älteste 76 Jahre.[4]

Die Piratenpartei Deutschland wurde nicht zur Landtagswahl zugelassen. Die Freie Union erreichte nicht die erforderlichen 2.000 Unterstützungsunterschriften[5], trat jedoch mit einem Direktkandidaten zur Wahl an.[6]

Erstmals seit 2004 traten NPD und DVU bei einer Wahl gegeneinander an. Die DVU warf der NPD daraufhin einen Bruch ihres sogenannten Deutschlandpaktes vor, während die NPD anführte, dass dieser Pakt, der Ende 2009 auslaufen sollte, „keine Geschäftsgrundlage“ mehr hätte. Dass eine der Parteien die Fünf-Prozent-Hürde überspringen würde, galt auf Grund dieses Umstandes und langfristiger Umfragewerte unterhalb der Sperrklausel als unwahrscheinlich.

Spitzenkandidaten der Landtagsparteien

Für die SPD trat der amtierende Ministerpräsident Matthias Platzeck an, die Spitzenkandidatur für die CDU übernahm die damalige Wissenschaftsministerin Johanna Wanka. Spitzenkandidatin der Linken war die damalige Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser. Für die DVU trat die Fraktionsvorsitzende Liane Hesselbarth als Spitzenkandidatin an, während die Grünen mit Marie Luise von Halem und Axel Vogel als Doppel-Spitze in den Wahlkampf zogen. Die FDP nominierte den Teltower Rechtsanwalt Hans-Peter Goetz als Spitzenkandidaten.

Umfragen

Die Meinungsumfragen sagten bezüglich der Parteien SPD, Linke und CDU keine großen Veränderungen voraus. FDP und Grüne wurden in der Nähe der Fünf-Prozent-Hürde gesehen, während für die DVU, die im Landtag mit sechs Abgeordneten vertreten war, ebenso wie die NPD weniger als fünf Prozent der Stimmen ermittelt wurden.

Institut Datum SPD DIE LINKE CDU GRÜNE FDP Rechte Sonstige
Forschungsgruppe Wahlen [7] 18.09.2009 32 % 27 % 22 % 5 % 7 % k. A.1 7 %
Infratest dimap [7] 16.09.2009 34 % 28 % 21 % 4 % 7 % 1 % 5 %
Infratest dimap [7] 09.09.2009 31 % 28 % 22 % 4 % 8 % 4 % 3 %
Infratest dimap [7] 12.05.2009 34 % 27 % 22 % 5 % 6 % 4 % 2 %
GESS [7] 03.04.2009 34 % 25 % 21 % 5 % 7 % 4 % 4 %
Infratest [7] 05.03.2009 35 % 26 % 22 % 5 % 6 % k. A.1 6 %
Emnid [7] 12.02.2009 36 % 26 % 21 % 5 % 7 % 3 % 2 %
Infratest dimap [7] 17.09.2008 36 % 27 % 20 % 4 % 6 % 4 % 3 %

1keine Angabe: bei Sonstige enthalten

Wahlkreise

Bei der Landtagswahl 2009 gab es insgesamt 44 Wahlkreise.[8] Gegenüber der Landtagswahl 2004 gab es keine Änderungen im Zuschnitt der Wahlkreise.

Ergebnis

Landtagswahl 2009[9] Erststimmen  % Direkt−
mandate
Zweitstimmen  % Sitze
2009
Sitze
2004
SPD 417.701 30,3 19 458.840 33,0 31 33
DIE LINKE. 406.973 29,5 21 377.112 27,2 26 29
CDU 307.685 22,3 4 274.825 19,8 19 20
FDP 87.268 6,3 100.123 7,2 7
B'90/Grüne 81.066 5,9 78.550 5,7 5
NPD 36.247 2,6 35.544 2,6
FREIE WÄHLER 32.498 2,4 23.296 1,7
DVU 15.903 1,1 6
50Plus 3.938 0,3 7.905 0,6
RRP 350 0,0 6.896 0,5
Die-Volksinitiative 4.452 0,3
REP 3.132 0,2
DKP 2.144 0,2
Familie 452 0,0
Freie Union 150 0,0
Einzelbewerber 5.528 0,4
gültige Stimmen
 
1.379.851
 
100,0
96,8
44
 
1.388.722
 
100,0
97,4
88
 
88
 
ungültige Stimmen 45.218 3,2 36.347 2,6  
abgegebene Stimmen
Wahlbeteiligung
1.425.069
 
100,0
67,0
1.425.069
 
100,0
67,0
Nichtwähler 701.288 33,0 701.288 33,0
Wahlberechtigte 2.126.357 100,0 2.126.357 100,0

Gegenüber der Landtagswahl 2004 konnte die SPD die Wahlkreise Ostprignitz-Ruppin I, Uckermark I, Dahme-Spreewald III und Spree-Neiße I hinzugewinnen, verlor jedoch im Gegenzug die Wahlkreise Potsdam II und Cottbus II an die Linke.

Folgen

Die SPD konnte entweder mit der Linken (zusammen 57 der 88 Sitze) oder der CDU koalieren (zusammen 50 der 88 Sitze).[10] Ministerpräsident Matthias Platzeck schlug dem Landesvorstand der SPD am 12. Oktober 2009 vor, Koalitionsverhandlungen mit den Linken zu führen.[11] Dabei stimmte das Gremium am selben Abend bei neun Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu.[12]

Am 5. November 2009 unterzeichneten Matthias Platzeck für die SPD und Kerstin Kaiser für die Linke den Koalitionsvertrag.[13]

Am 6. November erhielt Platzeck bei der Wahl zum Ministerpräsidenten 54 von 86 Stimmen der anwesenden Abgeordneten. Nach der Wahl wurden die Minister des Kabinett Platzeck III vereidigt.[14]

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Land Brandenburg (Zweitstimmen). Endergebnis Der Landeswahlleiter
  2. 13 Landeslisten für die Landtagswahl zugelassen , 14. August 2009
  3. http://www.wahlen.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.169037.de
  4. http://www.wahlen.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.172199.de
  5. http://www.ad-hoc-news.de/brandenburg-13-landeslisten-fuer-brandenburger--/de/Regional/Brandenburg/20434591
  6. http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1.c.170347.de#Wahlkreis37
  7. Wahlkreiseinteilung bei der Landtagswahl 2009
  8. https://www.statistik-berlin-brandenburg.de/Publikationen/Stat_Berichte/2009/SB_B7-2-3-j05-09_BB.pdf
  9. Focus: Brandenburg - Linke und CDU buhlen um Platzeck
  10. http://www.rbb-online.de/nachrichten/politik/2009_10/wahl_brandenburg/entscheidung.html
  11. SPD-Landesvorstand stimmt Koalitionsverhandlungen mit Linkspartei zu (Memento vom 17. Oktober 2009 im Internet Archive), MAZ vom 13.Oktober 2009
  12. http://www.rbb-online.de/nachrichten/politik/2009_11/wahl_brandenburg/entscheidung_ueber.html
  13. http://www.moz.de/index.php/Moz/Article/category/Berlin_Brandenburg/id/303063

Kategorien: Landtagswahl in Brandenburg | Parlamentswahl 2009

Quelle: Wikipedia - http://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl in Brandenburg 2009 (Vollständige Liste der Autoren des Textes [Versionsgeschichte])    Lizenz: CC-by-sa-3.0

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