Landgericht Seligenstadt - LinkFang.de





Amtsgericht Seligenstadt

(Weitergeleitet von: Amtsgericht_Seligenstadt)

Das Amtsgericht Seligenstadt (bis 1879 Landgericht Seligenstadt) ist ein seit 1835 bestehendes Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit mit Sitz im hessischen Seligenstadt. Direkter Vorgänger als erstinstanzliches Gericht im Großherzogtum Hessen war von 1821 bis 1835 das Landgericht Steinheim mit Sitz in Steinheim.

Gerichtssitz und -bezirk

Der Sitz des Gerichtes ist in Seligenstadt in der Klein-Welzheimer Straße 1. Der Gerichtsbezirk des Amtsgerichts Seligenstadt umfasst die Städte und Gemeinden Hainburg, Mainhausen, Rodgau und Seligenstadt (jeweils inklusive aller Stadt- und Ortsteile). Alle liegen im Landkreis Offenbach.

Zuständigkeit

Das Amtsgericht Seligenstadt ist in erster Instanz zuständig für alle Gerichtssachen innerhalb seines Gerichtsbezirks mit Ausnahme von Schöffen- und Jugendschöffengerichts-, Handels-, Genossenschafts-, Vereinsregister- und Insolvenzsachen, welche in die Zuständigkeit des Amtsgerichts Offenbach fallen, Mahnsachen, für welche hessenweit das Amtsgericht Hünfeld zuständig ist, und schließlich Partnerschaftsregistersachen, die in Hessen ausschließlich dem Amtsgericht Bad Vilbel obliegen.

Geschichte

In der Landgrafschaft Hessen-Darmstadt wurde mit Ausführungsverordnung vom 9. Dezember 1803 das Gerichtswesen neu organisiert. Für das Fürstentum Starkenburg wurde das „Hofgericht Darmstadt“ als Gericht der zweiten Instanz eingerichtet. Die Rechtsprechung der ersten Instanz wurde durch die Ämter bzw. Standesherren vorgenommen. Das Hofgericht war für normale bürgerliche Streitsachen Gericht der zweiten Instanz, für standesherrliche Familienrechtssachen und Kriminalfalle die erste Instanz. Übergeordnet war das Oberappellationsgericht Darmstadt.

Mit der Gründung des Großherzogtum Hessen 1806 wurde diese Funktion beibehalten, während die Aufgaben der ersten Instanz 1821 im Rahmen der Trennung von Rechtsprechung und Verwaltung auf die neu geschaffenen Landgerichte übergingen. „Landgericht Steinheim“ und später „Landgericht Seligenstadt“ war daher von 1821 bis 1879 die Bezeichnung für das erstinstanzliche Gericht in Steinheim bzw. Seligenstadt, das heutige Amtsgericht. In den standesherrlichen Gebieten der Provinz Starkenburg bestanden weiterhin die Justizkanzlei in Michelstadt für Gerichtsfälle zweiter Instanz, die dem Hofgericht nachgeordnet war. Das Deutsche Gerichtsverfassungsgesetz von 1879 führte zu einer einheitlichen Gerichtsorganisation im ganzen Reich. Das „Hofgericht Darmstadt“ wurde nun als „Landgericht Darmstadt“ zur übergeordneten Zweiten Instanz in der Provinz, während die Gerichte erster Instanz in Amtsgericht umbenannt wurden.

Landgericht

Durch Verordnung vom 14. Juli 1821[1] erfolgte im Großherzogtum Hessen die Trennung von Justiz und Verwaltung. Im Zuge dessen bildete man das Landgericht Steinheim, dessen Sprengel deckungsgleich mit dem Landratsbezirk Seligenstadt war und somit folgende Bestandteile aufwies:

Mit Wirkung vom 1. Juli 1835 erfolgte die Verlegung des Gerichtssitzes von Steinheim nach Seligenstadt und die Umbenennung in Landgericht Seligenstadt.[2] Durch die am 1. Juni 1853[3] in Kraft getretene Neuordnung der Gerichtsbezirke in der Provinz Starkenburg kam es zu umfangreichen Änderungen in Bezug auf den Landgerichtsbezirk, während Bieber, Dietesheim, Hausen, Heusenstamm, Lämmerspiel, Mühlheim und Obertshausen an den Landgerichtsbezirk Offenbach abgegeben werden mussten, konnten die bis dahin zum Landgerichtsbezirk Langen zählenden Orte Nieder-Roden und Ober-Roden eingegliedert werden[4].

Amtsgericht

Am 1. Oktober 1879 erfolgte aufgrund des Gerichtsverfassungsgesetzes die Umbenennung in Amtsgericht Seligenstadt, die Zuteilung zum Bezirk des neu errichteten Landgerichts Darmstadt, sowie die Abtretung von Klein- und (Groß-)Steinheim an das nunmehrige Amtsgericht Offenbach als auch von Ober-Roden an das nunmehrige Amtsgericht Langen.[5] Als auf Veranlassung des Großherzoglichen Ministerium der Justiz zum 1. Juli 1905 das Amtsgericht Dieburg seine Tätigkeit aufnahm, wurde dazu noch Nieder-Roden vom Amtsgerichtsbezirk Seligenstadt abgetrennt und dem neuen Dieburger Gericht zugeteilt.[6]

Mit Wirkung vom 1. Mai 1948 wurde die Gemeinde Rembrücken vom Amtsgerichtsbezirk Seligenstadt abgetrennt und dem Amtsgerichtsbezirk Offenbach zugeschlagen.[7] Des Weiteren mussten zum 1. Juli 1968 auch die Gemeinden Babenhausen, Harreshausen, Hergershausen und Sickenhofen an das Amtsgericht Dieburg abgegeben werden.[8] Zum heutigen Gerichtssprengel kam es schließlich durch die Abgabe des in die Stadt Hanau eingemeindeten Ortsteils Klein-Auheim an das Amtsgericht Hanau am 1. Juli 1974[9] und der Wiedereingliederung des nach Rodgau eingemeindeten Ortsteils Nieder-Roden am 1. Mai 1978[10].

Übergeordnete Gerichte

Dem Amtsgericht Seligenstadt übergeordnet ist das Landgericht Darmstadt. Im weiteren Instanzenzug sind das Oberlandesgericht Frankfurt am Main sowie der Bundesgerichtshof übergeordnet.

Richter

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. Die Eintheilung des Landes in Landraths- und Landgerichtsbezirke betreffend vom 14. Juli 1821 (Hess. Reg.Bl. S. 405 )
  2. Bekanntmachung, die Verlegung des Landgerichtssitzes von Steinheim nach Seligenstadt betr. vom 12. Mai 1835 (Hess. Reg.Bl. S. 277 )
  3. Bekanntmachung, 1. die Errichtung neuer Landgerichte zu Darmstadt und Waldmichelbach, 2. die künftige Zusammensetzung der Stadt- und Landgerichtsbezirke in der Provinz Starkenburg betr. vom 20. Mai 1853 (Hess. Reg.Bl. S. 377)
  4. Bekanntmachung vom 15. April 1853, betreffend:
    1) die Aufhebung der Landgerichte Großkarben und Rödelheim, und die Errichtung neuer Landgerichte zu Darmstadt, Waldmichelbach, Vilbel und Altenstadt, ferner die Verlegung des Landgerichtssitzes von Altenschlirf nach Herbstein;
    2) die künftige Zusammensetzung der Stadt- und Landgerichts-Bezirke in den Provinzen Starkenburg und Oberhessen. (Hess. Reg.Bl. S. 221-230)
  5. Verordnung zur Ausführung des Deutschen Gerichtsverfassungsgesetzes und des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetze vom 14. Mai 1879 (Hess. Reg.Bl. S. 197-211)
  6. Bekanntmachung, die Errichtung eines Amtsgerichts in Dieburg betreffend vom 1. April 1905 (Hess. Reg.Bl. S. 131-132)
  7. Erlass des Hessischen Ministers der Justiz vom 9. März 1948 — 3200 — Ia 919 — Betrifft: Gerichtsorganisation; hier Änderung von Amtsgerichtsbezirken. (StAnz. 14/1948 S. 125 )
  8. Zweites Gesetz zur Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes vom 12. Februar 1968 (GVBl. I S. 41-44)
  9. Zweiundzwanzigste Verordnung zur Berichtigung der Anlage zum Gerichtsorganisationsgesetz vom 14. Mai 1974 (GVBl. I S. 283-284)
  10. Achtes Gesetz zur Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes vom 28. Februar 1978 (GVBl. I S. 143-144)

Weblinks


Kategorien: Aufgelöst 1879 | Gegründet 1835 | Landgericht (Großherzogtum Hessen)

Quelle: Wikipedia - http://de.wikipedia.org/wiki/Amtsgericht Seligenstadt (Vollständige Liste der Autoren des Textes [Versionsgeschichte])    Lizenz: CC-by-sa-3.0

Änderungen: Alle Bilder mit den meisten Bildunterschriften wurden entfernt. Ebenso alle zu nicht-existierenden Artikeln/Kategorien gehenden internen Wikipedia-Links (Bsp. Portal-Links, Redlinks, Bearbeiten-Links). Entfernung von Navigationsframes, Geo & Normdaten, Mediadateien, gesprochene Versionen, z.T. ID&Class-Namen, Style von Div-Containern, Metadaten, Vorlagen, wie lesenwerte Artikel. Ansonsten sind keine Inhaltsänderungen vorgenommen worden. Weiterhin kann es durch die maschinelle Bearbeitung des Inhalts zu Fehlern gerade in der Darstellung kommen. Darum würden wir jeden Besucher unserer Seite darum bitten uns diese Fehler über den Support mittels einer Nachricht mit Link zu melden. Vielen Dank!

Stand der Informationen: August 201& - Wichtiger Hinweis: Da die Inhalte maschinell von Wikipedia übernommen wurden, ist eine manuelle Überprüfung nicht möglich. Somit garantiert LinkFang.de nicht die Richtigkeit und Aktualität der übernommenen Inhalte. Sollten die Informationen mittlerweile fehlerhaft sein, bitten wir Sie darum uns per Support oder E-Mail zu kontaktieren. Wir werden uns dann innerhalb von spätestens 10 Tagen um Ihr Anliegen kümmern. Auch ohne Anliegen erfolgt mindestens alle drei Monate ein Update der gesamten Inhalte.