Kosmetik-Verordnung - LinkFang.de





Kosmetik-Verordnung


Basisdaten
Titel: Verordnung über kosmetische Mittel
Kurztitel: Kosmetik-Verordnung
Abkürzung: KosmetikV (nicht amtlich)
Art: Bundesrechtsverordnung
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland            
Erlassen aufgrund von: §§ 25, 26, 29, 32, 44 LMBG a. K.
Rechtsmaterie: Besonderes Verwaltungsrecht
Fundstellennachweis: 2125-12-2
Ursprüngliche Fassung vom: 16. Dezember 1977
(BGBl. I S. 2589 )
Inkrafttreten am: 1. Januar 1978
Neubekanntmachung vom: 7. Oktober 1997
(BGBl. I S. 2410 )
Letzte Neufassung vom: Art. 1 VO vom 16. August 2014 (BGBl. I S. 1054 )
Inkrafttreten der
Neufassung am:
24. August 2014
Letzte Änderung durch: Art. 2 VO vom 26. Januar 2016
(BGBl. I S. 108, 109 )
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
30. Januar 2016
(Art. 4 VO vom 26. Januar 2016)
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Die deutsche Verordnung über kosmetische Mittel, kurz Kosmetik-Verordnung, regelt die näheren Umstände, unter denen kosmetische Mittel in Umlauf gebracht werden dürfen. In verschiedenen Anhängen werden erlaubte und verbotene Inhaltsstoffe gelistet.

Die Kosmetik-Verordnung setzt europäische Richtlinien in nationales Recht um. Aufgrund der Vielfalt der in kosmetischen Mitteln verwendeten Stoffe und laufender Neubewertung ihrer Auswirkungen auf den menschlichen Organismus, wird der Kosmetik-Verordnung entsprechend häufig an die aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse angepasst.

Zuerst werden die Stoffe definiert, die für die Herstellung oder Behandlung von kosmetischen Mitteln verboten sind. In der Anlage 1 sind diese Stoffe zusammengestellt. Derzeit umfasst diese Anlage 1372 Positionen, wobei einige Positionen sehr viele Einzelstoffe enthalten. So sind unter Nr. 21 Adrenomimetische Amine 37 Einzelstoffe genannt. Neben vielen Arzneistoffen sind auch radioaktive Stoffe und bestimmte Pflanzen(bestandteile) verboten, wie z. B. Blauer Eisenhut.

Die Kosmetik-Verordnung enthält in der Anlage 2 Stoffe, die mit Einschränkungen zugelassen sind. Als Farbstoffe dürfen nur die Substanzen verwendet werden, die in der Anlage 3 genannt werden. Dort werden ggf. Verwendungsbeschränkungen und Höchstmengen festgelegt.

Nur die Konservierungsstoffe, die in der Anlage 6 genannt werden, dürfen in Kosmetika verwendet werden. Beispiele für Konservierungsstoffe sind Benzoesäure, Propionsäure und Sorbinsäure.

Ultraviolett-Filter dürfen nur verwendet werden, wenn sie in der Anlage 7 genannt sind. Diese Stoffe werden kosmetischen Mitteln zu dem Zweck beigemengt, Ultraviolett-Strahlen zu filtern, um die Haut vor bestimmten schädlichen Einwirkungen dieser Strahlen zu schützen. Beispiele für UV-Filter sind Titandioxid, 2-Hydroxy-4-methoxybenzophenon und 4-Methoxyzimtsäure-2-ethylhexylester.

Die Kosmetik-Verordnung beschränkt die Tierversuche, die für die Prüfung von Kosmetika durchgeführt werden dürfen. Weiterhin werden bestimmte Warnhinweise vorgeschrieben. Wenn z. B. die Konzentration an freiem Formaldehyd > 0,05 % ist muss der Hinweis „Enthält Formaldehyd“ auf der Verpackung angebracht werden. Generell müssen die Bestandteile auf der Verpackung in der vorgeschriebenen Form angegeben werden.

Neu in 1223/2009/EG gegenüber der Richtlinie 76/768/EWG über kosmetische Mittel ist die Verpflichtung der Hersteller, Kosmetikprodukte über das Cosmetic Products Notification Portal (CPNP) der EU zu melden. Dabei müssen unter anderem Rahmenrezeptur und Produktetikett (Label) hinterlegt werden; bisherige nationale Meldepflichten entfallen.

Weblinks

Siehe auch

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Kategorien: Kosmetik | Lebensmittelrecht (Deutschland) | Rechtsquelle (Deutschland)

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