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Koalition (Politik)


Dieser Artikel erläutert Regierungs- und Parteipolitik, den militärischen Zusammenhang siehe Militärbündnis.

Eine Koalition (von lateinisch coalitio „Vereinigung, Zusammenschluss, Zusammenkunft“) in der Politik ist ein temporäres Bündnis politischer Parteien.

Parteien koalieren in vielen Staaten miteinander, um eine stabile Regierung zu bilden. Dies ist nötig, wenn – wie oft in politischen Systemen mit Verhältniswahlrecht – eine Partei allein nicht über die dafür nötige absolute Mehrheit der Abgeordneten im Parlament verfügt. Dann nennt man diejenige Partei, die mit der Regierungsbildung beauftragt ist und meist auch den künftigen Regierungschef stellt, die Regierungspartei, und ihre Koalitionspartner Koalitionspartei, alle anderen dagegen Oppositionsparteien. Koalitionen müssen allerdings nicht zwangsweise über parlamentarische Mehrheiten verfügen, auch Minderheitsregierungen, die sich auf Koalitionen stützen, sind in einigen politischen Systemen üblich.

Gegenteil einer Koalitionsregierung ist sowohl die Einparteienregierung als auch eine Allparteienregierung.

Zustandekommen von Koalitionen

Vor der Wahl sprechen Parteien manchmal Koalitionsaussagen aus, um die nach der Wahl angestrebten Koalitionen zu benennen.

Formateur

Koalitionsverhandlungen können auf unterschiedliche Weise initiiert werden. In vielen Systemen, etwa in Österreich, beauftragt der Staatschef einen sogenannten Formateur damit, mögliche Regierungsbündnisse auszuloten. Der Formateur wird nicht zwingend aus der Partei mit den meisten Mandaten bestimmt, vor allem dann nicht, wenn sich abzeichnet, dass andere Parteien eher Mehrheiten organisieren können.

Sondierung

In anderen politischen Systemen, wie in Deutschland, gibt es keine solche formalen Aufträge, und die Parteien handeln frei untereinander mögliche Bündnisse aus. Als erster Schritt hierfür können so genannte Sondierungsgespräche stattfinden, in denen zunächst inhaltliche Aspekte für eine gemeinsame Koalition ausgelotet werden. Anschließend folgen formale Koalitionsverhandlungen.

Ausprägung der Koalition

Koalitionsvertrag

Durch den Abschluss eines Koalitionsvertrages zwischen zwei oder mehreren Parteien, begründet mit der Absicht, eine Regierungskoalition (im Gegensatz zu Koalitionsregierung wird damit die parlamentarische Koalition, das Regierungsbündnis bezeichnet) zu bilden, wird die mittel- bis langfristige Zusammenarbeit einer Koalitionsregierung während der nächsten Legislaturperiode geregelt. Der Koalitionsvertrag gibt gewöhnlich einen Überblick über die geplanten Gesetzesvorhaben der von der Koalition gestützten Regierung. Es gibt keine gesetzlichen Grundlagen für einen Koalitionsvertrag, so dass die Parteien vollständig frei sind, diesen zu formulieren. Der Koalitionsvertrag kann, muss aber nicht nach Abschluss veröffentlicht werden.

Partei des Regierungschefs

Weithin üblich, aber nicht zwingend, ist, dass die Partei, die unter den Koalitionsparteien die meisten Stimmen errungen hat, den Regierungschef stellt. Gerade im Fall einer großen Koalition, wenn die Parteien vergleichbar stark sind, ist dieses Prinzip umstritten. Das Israelische Koalitionsmodell löst diesen Konflikt durch den Wechsel des Regierungschefs zur Mitte der Wahlperiode auf.

Koalitionstypen

Die Koalitionstheorie unterscheidet verschiedene Koalitionstypen, zum Beispiel die minimale Gewinnkoalition (minimal winning coalition), die Koalition der knappsten Mehrheit (smallest size coalition), die übergroße Koalition oder die minimale verbundene Gewinnkoalition (minimal connected winning coalition). Einige Theorien der Koalitionsbildung sind – ohne Rücksicht auf politische Inhalte – rein ämterorientiert („politik-blind“) wie z. B. das Konzept der minimalen Gewinnkoalition. Andere Theorien berücksichtigen auch Distanzen politischer Ideologien, etwa das Konzept der minimalen verbundenen Gewinnkoalition.

Als Namen für verschiedene Koalition sind in Deutschland bekannt:
Große Koalition Schwarz-Rot
Sozialliberale Koalition Rot-Gelb
Christliberale Koalition Schwarz-Gelb
Senegal- oder Ampelkoalition Rot-Gelb-Grün
Jamaika-Koalition Schwarz-Gelb-Grün
Kiwi-Koalition Schwarz-Grün
Deutschland-Koalition Schwarz-rot-gelb
Kenia- oder Afghanistan-Koalition Schwarz-Rot-Grün

Koalierende Parteien

Den politischen Parteien werden vielfach Farben zugeordnet und danach die Koalitionen benannt. Schwarz steht für Christdemokraten oder Konservative, Rot für Sozialdemokraten, Sozialisten oder Kommunisten, Gelb meist für Liberale und Grün für Grün-Alternative. Weitere Farben sind länderspezifisch (z. B. Blau und Orange).

Deutschland

Verschiedene mögliche Formen sind in Deutschland die Große Koalition (Schwarz-Rot oder Rot-Schwarz), rot-grüne Koalition, rot-rot-grüne Koalition, schwarz-gelbe Koalition, sozialliberale Koalition (Rot-Gelb), Ampelkoalition (Rot-Gelb-Grün), rot-rote Koalition oder schwarz-grüne Koalition. Nach der Bundestagswahl 2005 wurde der Begriff Jamaika-Koalition, auch „Schwampel“ (Schwarze Ampel) genannt, in die Diskussion eingeführt. Koalitionen zwischen CDU und der LINKEN gibt es bislang nur auf kommunaler Ebene, wurden aber vom früheren sachsen-anhaltischen Ministerpräsidenten Wolfgang Böhmer für die Zukunft nicht ausgeschlossen.[1] Für derartige Bündnisse gibt es noch keine Bezeichnung, da der Name Schwarz-Rot bereits für Koalitionen von Union und SPD verwendet wird. Im Rahmen der Landtagswahlen 2016 wurden neue Wortschöpfungen kreiert aufgrund neuer Regierungsbildungen mit zwei oder drei Koalitionspartnern. So ist bei der sich bildenden Regierung in Baden-Württemberg von einer „Kiwi-Koalition“ (Grün-Schwarze Koalition) die Rede. In Sachsen-Anhalt sind die Begriffe „Deutschland-Koalition“ (Schwarz-rot-gelbe Koalition) und „Kenia-Koalition“ (Schwarz-rot-grüne Koalition) gefallen.

Österreich

Die Freiheitlichen in Österreich etwa werden hier mit der Farbe Blau assoziiert, sodass es dort Rot-Blaue und Schwarz-Blaue Koalitionen gibt. Eine Koalition der Österreichischen Volkspartei mit dem BZÖ gilt als Schwarz-Orange. Nach der Nationalratswahl 2008 wurde eine Kenia-Koalition (ÖVP/SPÖ/Grüne) als mögliche Verstärkung der Großen Koalition erwogen, um eine Zweidrittelmehrheit für die Regierungsparteien im Nationalrat zu ermöglichen.

Das früher Proporzsystem in den österreichischen Bundesländern, wonach die parteiliche Zusammensetzung der Landesregierung dem Mandatsverhältnis im Landtag entspricht, ist seit den 2000er Jahren in mehreren Ländern abgeschafft worden. 2015 entstanden beispielsweise im Burgenland und der Steiermark erstmals echte Koalitionsregierungen.

Schweiz

Die Schweiz kennt keine Koalitionen. Allfällige Absprachen und Zusammenarbeiten werden von Thema zu Thema, bzw. von Wahl zu Wahl oder Abstimmung zu Abstimmung vorgenommen. Als häufige Allianzen gelten die Vernunft- oder Armenien-Koalition (SP, FDP, CVP) und die bürgerliche Koalition (SVP, FDP, CVP).[2] Wenn die beiden wählerstärksten Parteien SP (links) und SVP (rechts) zusammen die Mitteparteien überstimmen, wird dies als unheilige Allianz bezeichnet.

Beurteilung

Die Bildung von politischen Bündnissen in Form von Wählervereinigungen oder politischen Parteien wurde von Theoretikern der Demokratie häufig negativ bewertet. Man befürchtete, dass organisierte Interessengruppen sich der Regierung und des Staates bemächtigten und dass anstelle des Gemeinwohls partikulare Interessen verfolgt würden. (So z. B. Jean-Jacques Rousseau und James Madison.)

Besonderheiten in anderen Ländern

Republik China

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In Taiwan (Republik China) ist eine Koalition seit ungefähr 1986 (Gründung der DPP) ein informales Bündnis aus Parteien, die für oder gegen eine Annäherung an die Volksrepublik China plädieren (vgl. pan-grüne Koalition und pan-blaue Koalition), oder ein Bündnis aus gemeinnützigen Vereinen mit innenpolitischen Belangen (→ pan-violette Koalition). Diese Koalitionen bleiben informell, können aber auch kooperativ sein. Sie haben aber nicht die Aufgabe wie etwa in Deutschland, absolute Mehrheiten für die Regierungsbildung zu generieren.

Weblinks

 Wiktionary: Koalition – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen
  Wikiquote: Koalition – Zitate

Literatur

  • Sabine Kropp, Suzanne S. Schüttemeyer, Roland Sturm (Hrsg.): Koalitionen in West- und Osteuropa, Leske + Budrich, Opladen 2002, ISBN 3-8100-3176-3.

Einzelnachweise

  1. „Sachsen-Anhalt: Böhmer flirtet mit links“ , Der Tagesspiegel vom 21. Juli 2008
  2. Es regiert die «Koalition der Vernunft» , Tages Anzeiger, 27. August 2015

Kategorien: Parteienkoalition

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