Kennzeichen (Recht) - LinkFang.de





Kennzeichen (Recht)


Kennzeichen sind im juristischen Sprachgebrauch alle Zeichen, insbesondere Wörter, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Gesten, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form oder sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen, die geeignet sind, Personen, Gegenstände oder Handlungen von anderen zu unterscheiden.

Dieser Artikel oder Abschnitt stellt vorwiegend nur die Situation in einem bestimmten Staat dar.

Kennzeichenrecht

Kennzeichen können in Spezialgesetzen vor unbefugter Verwendung geschützt sein; insbesondere sind das:

Die zugehörigen Vorschriften werden auch unter dem Begriff Kennzeichenrecht zusammengefasst.

Strafrecht

Neben einem nebenstrafrechtlichen Schutz vor unbefugter Verwendung kann die Verwendung eines Kennzeichens auch von sich aus unter Strafe stehen, z.B. ist die Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen in Deutschland nach § 86a StGB unter Strafe gestellt.

Ordnungswidrigkeitenrecht

In diesem Artikel oder Abschnitt fehlen folgende wichtige Informationen: Inhalt, z.B. § 125 OWiG (D) [1]
Du kannst Wikipedia helfen, indem du sie recherchierst und einfügst .

Siehe auch

Weblinks

  • decisions.ch Entscheidungen zum Schweizer Kennzeichenrecht (Marken und Handelsnamen)
Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!

Kategorien: Symbol | Besondere Strafrechtslehre (Deutschland)

Quelle: Wikipedia - http://de.wikipedia.org/wiki/Kennzeichen (Recht) (Vollständige Liste der Autoren des Textes [Versionsgeschichte])    Lizenz: CC-by-sa-3.0

Änderungen: Alle Bilder mit den meisten Bildunterschriften wurden entfernt. Ebenso alle zu nicht-existierenden Artikeln/Kategorien gehenden internen Wikipedia-Links (Bsp. Portal-Links, Redlinks, Bearbeiten-Links). Entfernung von Navigationsframes, Geo & Normdaten, Mediadateien, gesprochene Versionen, z.T. ID&Class-Namen, Style von Div-Containern, Metadaten, Vorlagen, wie lesenwerte Artikel. Ansonsten sind keine Inhaltsänderungen vorgenommen worden. Weiterhin kann es durch die maschinelle Bearbeitung des Inhalts zu Fehlern gerade in der Darstellung kommen. Darum würden wir jeden Besucher unserer Seite darum bitten uns diese Fehler über den Support mittels einer Nachricht mit Link zu melden. Vielen Dank!

Stand der Informationen: August 201& - Wichtiger Hinweis: Da die Inhalte maschinell von Wikipedia übernommen wurden, ist eine manuelle Überprüfung nicht möglich. Somit garantiert LinkFang.de nicht die Richtigkeit und Aktualität der übernommenen Inhalte. Sollten die Informationen mittlerweile fehlerhaft sein, bitten wir Sie darum uns per Support oder E-Mail zu kontaktieren. Wir werden uns dann innerhalb von spätestens 10 Tagen um Ihr Anliegen kümmern. Auch ohne Anliegen erfolgt mindestens alle drei Monate ein Update der gesamten Inhalte.