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Kausalgeschäft


Kausalgeschäft ist ein Begriff aus der Rechtsgeschäftslehre. Er ist zu unterscheiden vom Begriff der Kausalität.

Bedeutung

Wegen des Abstraktionsprinzips ist im deutschen Recht das Kausalgeschäft vom abstrakten Geschäft zu unterscheiden.

Kausalgeschäfte sind Rechtsgeschäfte, aus denen sich der dem abstrakten Geschäft zugrunde liegende Rechtsgrund (lat. "causa") ergibt. Bei ihnen gehört die causa der Zuwendung zum Inhalt des Geschäfts. Das Kausalgeschäft rechtfertigt das abstrakte Geschäft. Die meisten Verpflichtungsgeschäfte sind Kausalgeschäfte.

Beispiel:

Viktor verkauft sein Auto an Klaus. Das bedeutet im Einzelnen:

Viktor verpflichtet sich, Klaus das Auto zu übergeben und ihm das Eigentum daran zu verschaffen. Klaus verpflichtet sich, den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen und dem Viktor das Auto abzunehmen (schuldrechtliches Verpflichtungs- oder Kausalgeschäft, Kaufvertrag gem. § 433 BGB). In Erfüllung seiner Verpflichtung übergibt und übereignet Viktor das Auto an Klaus, Klaus übergibt und übereignet Viktor das Geld (dingliches oder abstraktes Verfügungsgeschäft gem. § 929 BGB).

War der Kaufvertrag aus irgendeinem Grund unwirksam, so erfolgt die Übereignung rechtsgrundlos. Sie bliebt aber wirksam. Viktor und Klaus haben gegenseitige Ansprüche auf Rückübereignung des Autos bzw. des Geldes nach den Regeln des Bereicherungsrechts.

Nach dem beispielsweise in Österreich geltenden Kausalprinzip hängt dagegen die Wirksamkeit des Verfügungsgeschäfts von der Wirksamkeit des zugrundeliegenden Kausalgeschäfts ab. Das ist in Deutschland nur der Fall, wenn von den Vertragspartnern eine sog. Geschäftseinheit vereinbart wird.

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Quelle: Wikipedia - http://de.wikipedia.org/wiki/Kausalgeschäft (Vollständige Liste der Autoren des Textes [Versionsgeschichte])    Lizenz: CC-by-sa-3.0

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