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Kabinett Rutte II


Das Kabinett Rutte II ist seit dem 5. November 2012 die Regierung der Niederlande.[1] Diese Große Koalition besteht aus der rechtsliberalen Volkspartij voor Vrijheid en Democratie (VVD) und der sozialdemokratischen Partij van de Arbeid (PvdA). Die Regierung sieht bis 2017 Sparmaßnahmen von rund 16 Milliarden Euro vor.

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 12. September 2012 wurden die Rechtsliberalen und die Sozialdemokraten die größten Parteien in der Zweiten Kammer. Am 29. Oktober legten die beiden Parteiführer Mark Rutte und Diederik Samsom die Koalitionsvereinbarung von VVD und PvdA vor. Das Motto des zweiten Kabinetts Rutte lautet Brücken bauen (nld. Bruggen slaan).

Am 5. November 2012 legten die neuen Minister der Regierung vor Königin Beatrix den Amtseid auf die niederländische Verfassung ab. Zum ersten Mal in der Geschichte der Niederlande war die Vereidigung im königlichen Palast Huis ten Bosch öffentlich und live in Fernsehen und Internet zu sehen.

Die Regierungsbildung dauerte insgesamt 54 Tage.

Zusammensetzung

Das Kabinett besteht aus 13 Ministern und 7 Staatssekretären. Die VVD stellt 7 Minister, die PvdA 6. Die VVD stellt 3 Staatssekretäre, die PvdA 4.[2]

Minister

Ressort Minister Partei Bemerkungen
Ministerpräsident, Minister für allgemeine Angelegenheiten Mark Rutte VVD
Minister für Soziales und Arbeit Lodewijk Asscher PvdA Stellvertretender Ministerpräsident
Minister für Inneres und Königreichsbeziehungen Ronald Plasterk PvdA
Außenminister Frans Timmermans
bis 17. Oktober 2014
Bert Koenders
ab 17. Oktober 2014
PvdA
Ministerin ohne Geschäftsbereich Lilianne Ploumen PvdA Außenhandel und Entwicklungszusammenarbeit
Ministerin der Verteidigung Jeanine Hennis-Plasschaert VVD
Minister für Wirtschaft Henk Kamp VVD
Minister der Finanzen Jeroen Dijsselbloem PvdA
Ministerin für Infrastruktur und Umwelt Melanie Schultz van Haegen VVD
Ministerin für Bildung, Kultur und Wissenschaft Jet Bussemaker PvdA
Minister für Sicherheit und Justiz Ivo Opstelten
bis 9. März 2015
Stef Blok
kommissarisch
Ard van der Steur
ab 19. März 2015
VVD
Ministerin für Gesundheit, Gemeinwohl und Sport Edith Schippers VVD
Minister ohne Geschäftsbereich Stef Blok VVD zuständig für Wohnen und öffentliche Verwaltung

Staatssekretäre

Ressort Staatssekretär Partei Bemerkungen
Staatssekretär für Wirtschaft Co Verdaas
bis 6. Dezember 2012
Sharon Dijksma
seit 17. Dezember 2012
PvdA In Kontakten mit dem Ausland: Ministerin für Landwirtschaft
Staatssekretär der Finanzen Frans Weekers
bis 30. Januar 2014
Eric Wiebes
seit 4. Februar 2014
VVD
Staatssekretärin für Infrastruktur und Umwelt Wilma Mansveld
bis 28. Oktober 2015
PvdA In Kontakten mit dem Ausland: Ministerin für Umwelt
Staatssekretär für Bildung, Kultur und Wissenschaft Sander Dekker VVD
Staatssekretärin für Soziales und Arbeit Jetta Klijnsma PvdA
Staatssekretär für Sicherheit und Justiz Fred Teeven
bis 9. März 2015
Stef Blok
kommissarisch
Klaas Dijkhoff
seit 20. März 2015
VVD In Kontakten mit dem Ausland: Minister für Einwanderung
Staatssekretär für Gesundheit, Gemeinwohl und Sport Martin van Rijn PvdA

Einzelnachweise

  1. Kabinet-Rutte II beëdigd , NOS, 5. November 2012. Abgerufen am 5. November 2012.
  2. Bewindspersonen , Rijksoverheid, 5. November 2012. Abgerufen am 5. November 2012.

Kategorien: Niederländisches Kabinett

Quelle: Wikipedia - http://de.wikipedia.org/wiki/Kabinett Rutte II (Vollständige Liste der Autoren des Textes [Versionsgeschichte])    Lizenz: CC-by-sa-3.0

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