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Ingolf Roßberg


Ingolf Roßberg (* 22. März 1961 in Dresden) ist ein ehemaliger deutscher Politiker (FDP). Er war von 2001 bis 2008 Oberbürgermeister von Dresden und arbeitet als freier Berater für Verkehrsmanagement für ein Hamburger Unternehmen.

Ausbildung

Ingolf Roßberg absolvierte in Leipzig zunächst eine Ausbildung bei der Deutschen Reichsbahn, die er als Facharbeiter abschloss. Ab 1982 studierte er (nach seinem Grundwehrdienst in der NVA) an der Hochschule für Verkehrswesen in Dresden und erhielt dort sein Diplom als Verkehrsingenieur. Während dieser Zeit arbeitete er als Werkstudent als Straßenbahnfahrer bei den Dresdner Verkehrsbetrieben. Dem schloss sich für ihn eine Zeit als Forschungsstudent an dieser Hochschule an. 2007 wurde ihm von der TU Ostrava das Doktorat als Ph. D. verliehen.[1]

Beigeordneter in Dresden, Radebeul und Wuppertal (1990–2001)

1980 in die LDPD eingetreten, war Roßberg von 1989 bis 1990 für sie Mitglied der Dresdner Stadtverordnetenversammlung und wurde im November 1990 deren Fraktionsvorsitzender, dem ersten frei gewählten Fraktionsvorsitzenden seit 1952. In den Kommunalwahlen im Mai 1990 wiedergewählt, wurde er 1990 als Beigeordneter (damalige Bezeichnung: Dezernent) für Stadtentwicklung berufen, legte sein Stadtratsmandat nieder und wirkte in dieser Eigenschaft bis 1994.

Bei der Wahl zum Dresdner Oberbürgermeister im Jahre 1994 trat er als Kandidat der FDP an und unterlag dem Amtsinhaber Herbert Wagner (CDU). Bei parallel dazu stattfindenden Wahlen wurde er in den Dresdner Stadtrat gewählt, dessen Mitglied er bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahre 1999 blieb.

Währenddessen war er von 1994 bis 2000 Erster Beigeordneter (nach dem Inkrafttreten der neuen Sächsischen Gemeindeordnung am 1. März 1995 Erster Bürgermeister, das heißt Stellvertreter des Oberbürgermeisters) von Radebeul. In dieser Zeit – Mitte bis Ende der 1990er Jahre – schrieb er auch die monatliche Kolumne im Dresdner Kulturmagazin.

Im Jahre 2000 wurde Roßberg in Wuppertal als Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr gewählt, das Amt übte er ein Jahr aus. In diesem Jahr fand von Wuppertal ausgehend die NRW-Korruptionsaffäre statt, eine Spendenaffäre, die Roßberg in der Stadtverwaltung direkt miterlebte.[2][3]

Oberbürgermeister von Dresden (2001–2008)

Wahl

Ende des Jahres 2000 wurde er von der überparteilichen Initiative OB für Dresden gebeten, als Kandidat gegen den amtierenden Oberbürgermeister Herbert Wagner anzutreten. Roßbergs Kandidatur auf Vorschlag dieser Bürgerinitiative wurde – über verschiedene Zwischenstufen – schließlich von der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der PDS, Teilen der FDP und anderen Gruppierungen unterstützt. Führende Politiker der FDP auf Kreis-, Landes- und Bundesebene hatten dagegen versucht, seine Kandidatur zu verhindern. Ingolf Roßberg wurde im zweiten Wahlgang am 24. Juni 2001 mit 47,1 % gegen Herbert Wagner (40 %) und Wolfgang Berghofer (12,2 %) zum Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Dresden gewählt.[4]

Wesentliche Entscheidungen

Während Roßbergs Amtszeit wurden umfangreiche Sanierungen und Neubauten, vor allem in der Innenstadt, etwa am Neumarkt und am Postplatz begonnen oder abgeschlossen. In den Tagen der „Jahrhundertflut“ 2002 stand Roßberg souverän an Dresdens Stadtspitze, über den von ihm zur Koordinierung für den Wiederaufbau eingesetzten Rainer Sehm, mit dem er eng zusammenarbeitete, stolperte er später.[5]

2004 holte Roßberg die Schacholympiade 2008 nach Dresden.

Durch den – damals umstrittenen – Verkauf der städtischen Wohnungsbaugesellschaft, der WOBA Dresden wurde 2006 Dresden zur ersten schuldenfreien[6] Großstadt Deutschlands.

In Roßbergs Amtszeit fällt die Aufnahme des Dresdner Elbtals ins UNESCO-Weltkulturerbe. Er war Vorsitzender des Kuratoriums Welterbe Dresdner Elbtal. Ab Herbst 2005 bis zu seiner Suspendierung stand Roßberg unter anderem wegen seines Verhaltens in der Kontroverse um die Waldschlößchenbrücke und um die mögliche Aberkennung des Weltkulturerbe-Titels in der Kritik. Ihm wurde vorgeworfen, nicht schnell und ernsthaft genug auf die Kritik der UNESCO reagiert und dadurch zur Eskalation der Angelegenheit beigetragen zu haben. Allerdings verwies Roßberg immer wieder darauf, dass der Brückenbau Bestandteil des Antrages an die UNESCO war: Er umfasste etwa 10 km² und wurde der erst zwei Jahre vor dem Antrag der Stadt Dresden von der UNESCO neu geschaffenen Kategorie „Lebendige Kulturlandschaft“ zugeordnet.[7]

Vorwürfe

Von den 2005 gegen ihn erhobenen Vorwürfen, die anschließend entweder fallengelassen oder von denen er freigesprochen wurde, hatte nach Hauptverhandlung am Landgericht Dresden (2006), Revisionsverhandlung vor dem BGH (2007)[8] und erneuter Hauptverhandlung vor dem Landgericht Dresden (2008) lediglich der Vorwurf der Beihilfe zum Bankrott zugunsten des Flutkoordinators Sehm rechtlich Bestand.[9] Roßberg soll nach Überzeugung des Landgerichtes – 2006 – „erkannt“ und „billigend in Kauf genommen haben“ (Eventualvorsatz), dass Sehm Gelder an seinem Insolvenzverwalter vorbeigeschleust habe[10]. Diesen Vorwurf des Eventualvorsatzes bestreitet Roßberg bis heute – er habe dies nicht „erkannt“, und wenn, hätte er es niemals „billigend“ „in Kauf genommen“. Er verweist überdies darauf, dass diese (subjektive) Seite des Tatvorwurfs, die die Kammer in dem vorgelegten Urteil – 2006 – auch nicht ausreichend begründet, in der Revision schon deshalb nicht angreifbar war, weil es kein für die Revision allein erforderlicher Rechtsgrund war.[11] Die am 4. Juni 2008 vom Landgericht Dresden ausgesprochene Strafe ist ihm inzwischen erlassen worden, er darf sich seitdem als unbestraft bezeichnen.[12] Am 20. August 2009 stellte die Rechtsaufsichtsbehörde das gegen Roßberg laufende Disziplinarverfahren vorbehaltlos ein.

Funktionen

Während seiner Zeit als Oberbürgermeister war er kraft Amtes Vorsitzender des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Dresden. In dieser Eigenschaft trieb er deren Vereinigung mit den Landkreisen, insbesondere der Sparkasse Westlausitz-Osterzgebirge zur Ostsächsischen Sparkasse Dresden maßgeblich voran, deren erster Verwaltungsratsvorsitzender er gleichfalls war. Als Verwaltungsratsvorsitzender der Dresdner Sparkasse war er kraft Gesetzes Mitglied im Verwaltungsrat der Landesbank Sachsen und des Ostdeutschen Sparkassen- und Giroverbandes. Kraft Amtes gehörte er auch dem Kuratorium der Stiftung Frauenkirche an.
Er war gewählt als Vorsitzender des Aufsichtsrates der Dresdner Verkehrsbetriebe AG sowie der Technische Werke Dresden GmbH (d.i. die Holding der technischen Unternehmen der Stadt Dresden). Er war Mitglied des Aufsichtsrates der Verkehrsgesellschaft Meißen GmbH und der Verkehrsverbund Oberelbe GmbH. Gleichfalls war er Aufsichtsratsvorsitzender der Wohnbau Nordwest GmbH, deren Fusion mit der Südost Woba Dresden GmbH zur WOBA Dresden GmbH er vorantrieb, bis das Unternehmen 2006 zu 100 % an die GAGFAH, ebenfalls auf sein Betreiben hin, veräußert wurde.

Rückzug aus der Politik

Zum Ende der Legislaturperiode erklärte er Anfang 2008, nicht erneut zur Wahl anzutreten. Nachdem Roßberg eine Fortsetzung seiner politischen Laufbahn mit seiner Bewerbung um die Stelle des Baubürgermeisters in Chemnitz nicht gelang, entschied er, sich vollständig aus dem politischen und öffentlichen Leben zurückzuziehen: Seit Herbst 2009 ist er in seinem erlernten Beruf als Verkehrsberater für eine Hamburger Firma im In- und Ausland tätig.[13] Zudem setzt er sich ein für die Hilfsbedürftigenorgansation Dresdner Tafel e.V.[14] und amtiert derzeit als Vorsitzender der Deutschen Johann Strauss Gesellschaft e.V. mit Sitz in Coburg.[15]

Privates

Ingolf Roßberg ist verheiratet und hat drei Kinder. Er lebt mit seiner Familie in Dresden-Plauen.

Weblinks

Quellen

  1. Roßberg ist jetzt Doktor Sächsische Zeitung vom 2. April 2007, zuletzt aufgerufen am 18. Sept. 2013.
  2. Chronik im Wuppertaler SPD-Spendenskandal aus "Wuppertaler Archiv", zuletzt abgerufen am 18. Sept. 2013.
  3. Uwe Clees : Nachweise zum NRW-Spendenskandal, zuletzt abgerufen am 18. Sept. 2013.
  4. Die Wahl wurde bundesweit mit Aufmerksamkeit verfolgt, eine komplette Dokumentation aller bundesweit erreichbaren Presseartikel dazu – etwa 500 Seiten stark – ist unter dem Titel „2001 – Oberbürgermeisterwahl in Dresden“ seit 2011 im Stadtarchiv Dresden vorhanden.
  5. Die Affäre Sehm. Artikel der DNN aus LVZ-Online aus 23. Aug. 2012, zuletzt abgerufen am 18. Sept. 2013. Sehm hatte die von der Stadt gezahlten Honorare, obwohl in Privatinsolvenz befindlich, gegenüber seinem Insolvenzverwalter verschwiegen bzw. an ihm vorbeigeschleust.
  6. Beschluss des Stadtrats zur Aufnahme des Verschuldungsverbots in die Hauptsatzung , 21. Juni 2007
  7. „Die Brücke wird gebaut und das Welterbe bleibt“ (Interview mit Ingolf Roßberg) Sächsische Zeitung vom 2. Jan. 2006, zuletzt abgerufen am 18. Sept. 2013.
  8. Bundesgerichtshof: Urteil vom 29. August 2007, Az. 5 StR 103/07
  9. Suspendierter Dresdner Oberbürgermeister verurteilt aus Focus vom 4. Juni 2008, zuletzt abgerufen am 18. Sept. 2013.
  10. Urteil des Landgerichtes Dresden vom 4. September 2006, Aktenzeichen 5 KLs 104 Js 4751, S. 28 und 62
  11. Dass diese Sichtweise möglich ist, ist den Feststellungen im zitierten Urteil des BGH, S. 20-22 (Aussagen zum anschließend fallengelassenen Vorwurf der Untreue) zu entnehmen. Im darauf folgenden landgerichtlichen Verfahren – 2008 – äußerte sich das Gericht relativ deutlich, dass die zur damaligen Verurteilung – 2006 – notwendigen Feststellungen, die durch die Revision nicht aufgehoben wurden, eher anders und damit zu seinen Gunsten hätten gewertet werden können. Siehe dazu die Journalistin Brigitte Holland: Untreuevorwurf gegen Ex-OB vom Tisch vom 19. Mai 2008 und in Bewährungsstrafe für Dresdens OB Roßberg vom 4. Juni 2008.
  12. § 56 g Abs. 1 StGB, § 53 BZRG
  13. Roßberg: Neuer Job als Verkehrsberater Sächsische Zeitung vom 24. Sept. 2009.
  14. Zehn Jahre Dresdner Tafel Sächsische Zeitung vom 11. Oktober 2012, zuletzt abgerufen am 18. Sept. 2013.
  15. Straußianer aus dem Takt Neue Presse Coburg, 25. Oktober 2011, zuletzt abgerufen am 18. Sept. 2013.
VorgängerAmtNachfolger
Herbert WagnerOberbürgermeister von Dresden
20012008
Helma Orosz


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Quelle: Wikipedia - http://de.wikipedia.org/wiki/Ingolf Roßberg (Vollständige Liste der Autoren des Textes [Versionsgeschichte])    Lizenz: CC-by-sa-3.0

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