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Hans Schuierer


Hans Schuierer (* 6. Februar 1931 in Klardorf, Landkreis Schwandorf) ist ein ehemaliger deutscher Landrat. Er gehört der SPD an.

Leben

Schuierer erlernte das Maurerhandwerk; 1956 trat er in die Kommunalpolitik ein, wurde zunächst Stadtrat, danach Landrat des Landkreises Burglengenfeld. Schuierer war ab der Gebietsreform 1972 bis 1996 Landrat im Landkreis Schwandorf in der Oberpfalz. Bekanntheit erlangte er Mitte der 1980er Jahre, als er eine Genehmigung der Wiederaufarbeitungsanlage Wackersdorf (WAA) in Wackersdorf ablehnte. Vier Jahre widersetzte er sich der Weisung der bayerischen Staatsregierung, trotz Disziplinarverfahrens wich er nicht von seiner Linie ab.

Schuierer verbringt seinen Lebensabend in seiner Heimatgemeinde, die heute ein Ortsteil von Schwandorf ist. Bis 2008 saß er noch im Oberpfälzer Bezirkstag. Im Jahr 2011 wurde er Ehrenbürger von Schwandorf.[1]

WAA-Widerstand

Schuierer meinte schon 1985, dass die WAA ökonomisch Unsinn sei und die WAA nie in Betrieb gehen würde.[2] Er widersetzte sich, die Pläne für die Wiederaufarbeitungsanlage Wackersdorf zu unterschreiben, bis dies von der bayerischen Staatsregierung mit der „Lex Schuierer“ umgangen wurde.[3] Die „Lex Schuierer“ (Art. 3b Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz) regelt den „Selbsteintritt der Verwaltung“, was so viel bedeutet, dass der Freistaat im Falle, dass das Landratsamt als Staatsbehörde nicht tätig wird, selbst diese Aufgaben übernimmt. Nach Inkrafttreten des Gesetzes im Oktober 1985 erteilte daraufhin die Regierung der Oberpfalz wasser- und baurechtliche Genehmigungen zum Bau der WAA.[4] Während Schuierer im Krankenhaus lag („Blinddarmentzündung“), urteilte sein Vertreter Dietmar Zierer über diese Methode, Widerspruch von Bürgern niederzuwalzen, mit: „Recht viel anders hätte sich auch eine Diktatur nicht verhalten.“[5]

Der SPD-Landrat wurde mit mehreren Disziplinarverfahren überzogen.[6] Schuierer vertrat die Ansicht, der Unterschied zwischen Chile, Südafrika sowie anderen Militärdiktaturen und dem Freistaat Bayern werde „immer kleiner“.[7] Schuierer legte sich mit dem WAA-Förderer Franz Josef Strauß an und sprach von „Ein-Mann-Demokratur Strauß’scher Prägung“, „CSU-Demokratur“, „Terror in Vollendung“. Umgekehrt nannten Strauß und sein Innenminister August Lang den Störenfried einen „Steigbügelhalter des Kommunismus“, „Volksverhetzer“, „Rädelsführer“ und beschuldigten ihn der „Sabotage“. Bei der zivil-militärischen WINTEX-Übung wurde „zufällig“ im Kellergeschoss des Landratsamtes ein Anschlag einer schwerbewaffneten Friedensinitiative auf den Landrat durchgespielt.[8]

Rückblickend war die WAA für Schuierer „ein einziges Lügenpaket von Anfang bis zum Ende“.[9]

Auszeichnungen und Ehrungen

Literatur

  • Oskar Duschinger: unbestechlich - Hans Schuierer. Ein Leben für die Bürger und gegen die WAA[10]. Burglengenfeld 1986 ISBN 3-925603-03-4

Einzelnachweise

  1. Er rettete uns vor der WAA - Altlandrat Hans Schuierer erhält heute die Ehrenbürgerwürde der Stadt Schwandorf. - (Mittelbayerische Zeitung vom 27. Januar 2011)
  2. Die Ohnmacht schlägt durch. Ein Tagebuch des Widerstands im Wald - (Ulrich Stock in: Die Zeit vom 20. Dezember 1985)
  3. „Lex Schuierer“ kam nur einmal zur Anwendung - (Mittelbayerische Zeitung, 3. März 2012)
  4. SPD: Lex Schuierer endlich wieder aufheben - (SPD Bayern, 16. Oktober 2012)
  5. Bayern: Auch eine Diktatur - (Der Spiegel, 4.  November 1985)
  6. Wackersdorf - Erinnerungen an den Ausnahmezustand (Memento vom 7. Dezember 2013 im Internet Archive) - (Helge Holler, Greenpeace, 29. Mai 2009)
  7. Mund halten, Herr Landrat! - Disziplinarverfahren gegen einen SPD-Mann, weil er Bayern mit Südafrika verglich - (Die Zeit, 22. April 1988)
  8. Martyrium fortsetzen - (Der Spiegel, 3. April 1989)
  9. Rede Hans Schuierer zu 25 Jahre Baustopp WAA Wackersdorf am 30. Mai 2014 in Schwandorf - (YouTube 34 Min., aufgerufen am 3. Juli 2014)
  10. unbestechlich - Hans Schuierer - (Oberpfalz-Buch: Fotos und Leseprobe)

Weblinks


Kategorien: Landrat (Landkreis Schwandorf) | Ehrenbürger von Schwandorf | Geboren 1931 | Träger des Bundesverdienstkreuzes am Bande | SPD-Mitglied | Deutscher | Mann

Quelle: Wikipedia - http://de.wikipedia.org/wiki/Hans Schuierer (Vollständige Liste der Autoren des Textes [Versionsgeschichte])    Lizenz: CC-by-sa-3.0

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