Georgische Arbeiterpartei - LinkFang.de





Georgische Arbeiterpartei


Die Georgische Arbeiterpartei (georgisch საქართველოს ლეიბორისტული პარტია, Sakartvelos Leiboristuli Partia; auch Schromis) ist eine linke, sozialistische Partei in Georgien. Sie wurde 1995 gegründet. Ihr Vorsitzender, der Rechtsanwalt Schalwa Natelaschwili, war bis 2003 einer der populärsten Politiker im Land.

Inhaltliches Profil

Die Arbeiterpartei vertritt eine sozialistische Haltung, befürwortet eine kostenlose Gesundheitsversorgung, kostenfreie Bildungseinrichtungen und kostenlose soziale Dienste. Sie wendet sich gegen die Privatisierung strategisch wichtiger Unternehmen, die sich in georgischem Staatseigentum befinden. Illegal privatisierte Unternehmen sollen verstaatlicht, kleine und mittlere Unternehmen gefördert werden; zudem wendet sie sich gegen das militärische Engagement Georgiens im Irak.

Die Arbeiterpartei hat rund 90.000 Mitglieder, von denen etwa 15.000 aktiv sind (1999). Sie zieht vor allem ältere Wähler an. Bei den georgischen Regionalwahlen 1998 und 2002 erzielte sie große Erfolge. Im Stadtrat von Tiflis besetzt einen der 37 Sitze. Bei den Parlamentswahlen 1999 scheiterte sie mit 6,82 % der Stimmen an der Sieben-Prozent-Hürde. Auch bei der Wahl am 28. März 2004 verbuchte sie nur 3,89 % Wählerstimmen, kann sich im Georgischen Parlament nur auf vier Abgeordnete stützen, die Direktmandate errangen. Bei den Lokalwahlen im Oktober 2006 erzielte sie durchschnittlich 6,42 % der Stimmen.

Geschichte

Während der Rosenrevolution im November 2003 stellten sich die Partei und ihr Vorsitzender gegen den Aufstand. 2004 verschärfte Natelaschwili den fundamentaloppositionellen Kurs mit antisemitischen Klischees, rief die Bevölkerung zum zivilen Ungehorsam gegen die Regierung auf. Er warnte vor einer angeblichen Bedrohung Georgiens durch "amerikanische, jüdische und armenische Lobbys", die dem Land "Kultur, Religion, Glaube und Erziehung nehmen" wollten. Viele Parteimitgliedern verließen daraufhin die Partei.

In der Bevölkerung sank das Ansehen der Partei zu dieser Zeit auf einen Tiefpunkt. Seit 2006 gibt es Anzeichen, dass sie parallel zum schwindenden Ansehen der Regierung wieder an Zustimmung gewinnt. Bei der Sonntagsfrage lag sie im Februar 2006 mit 17,5 % vor der Regierungspartei Vereinte Nationale Bewegung mit 16,6 %.

Im März 2005 schloss sich die Demokratische Volksunion um Nestan Kirtadse der Arbeiterpartei an. Zu den Parlaments-Nachwahlen am 1. Oktober 2005 hat sich die Arbeiterpartei mit der Freiheitsbewegung, der Konservativen Partei und den Parteien der Rechten Opposition zu einem Wahlbündnis zusammengeschlossen.

Im Jahr 2007 vereinbarte die Georgische Arbeiterpartei mit der deutschen Satirepartei Die PARTEI ein Bündnis zur gegenseitigen Unterstützung.[1]

Die Arbeiterpartei verfügt über eine eigene Jugendorganisation, die 1997 gegründete Jugendfraktion der Georgischen Arbeiterpartei, die etwa 25.000 Mitglieder hat (1999). Die Parteizeitung Leiboristi erscheint gelegentlich.

Als am 25. Juni 2010 das Stalindenkmal in Gori entfernt wurde, behauptete Parteisprecher Kasha Dsagania, dies sei unerhörter Vandalismus. Saakaschwilis Regierung habe sich in Richtung eines Regimes wie dem der Taliban bewegt.[2]

Literatur

  • Ghia Nodia, Álvaro Pinto Scholtbach: The Political Landscape of Georgia: Political Parties: Achievements, Challenges and Prospects. Eburon, Delft 2006, ISBN 90-5972-113-6

Weblinks

Einzelnachweise

  1. [1]
  2. http://www.georgien-nachrichten.de/index.php?rubrik=innenpolitik&cmd=n_einzeln&nach_id=17630 Artikel über den Abriss des Stalin-Denkmals

Kategorien: Georgische Partei | Sozialistische Partei | Gegründet 1995

Quelle: Wikipedia - http://de.wikipedia.org/wiki/Georgische Arbeiterpartei (Vollständige Liste der Autoren des Textes [Versionsgeschichte])    Lizenz: CC-by-sa-3.0

Änderungen: Alle Bilder mit den meisten Bildunterschriften wurden entfernt. Ebenso alle zu nicht-existierenden Artikeln/Kategorien gehenden internen Wikipedia-Links (Bsp. Portal-Links, Redlinks, Bearbeiten-Links). Entfernung von Navigationsframes, Geo & Normdaten, Mediadateien, gesprochene Versionen, z.T. ID&Class-Namen, Style von Div-Containern, Metadaten, Vorlagen, wie lesenwerte Artikel. Ansonsten sind keine Inhaltsänderungen vorgenommen worden. Weiterhin kann es durch die maschinelle Bearbeitung des Inhalts zu Fehlern gerade in der Darstellung kommen. Darum würden wir jeden Besucher unserer Seite darum bitten uns diese Fehler über den Support mittels einer Nachricht mit Link zu melden. Vielen Dank!

Stand der Informationen: August 201& - Wichtiger Hinweis: Da die Inhalte maschinell von Wikipedia übernommen wurden, ist eine manuelle Überprüfung nicht möglich. Somit garantiert LinkFang.de nicht die Richtigkeit und Aktualität der übernommenen Inhalte. Sollten die Informationen mittlerweile fehlerhaft sein, bitten wir Sie darum uns per Support oder E-Mail zu kontaktieren. Wir werden uns dann innerhalb von spätestens 10 Tagen um Ihr Anliegen kümmern. Auch ohne Anliegen erfolgt mindestens alle drei Monate ein Update der gesamten Inhalte.