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Futtermittelverordnung (Deutschland)


Basisdaten
Titel: Futtermittelverordnung               
Abkürzung: Fut[t]MV (nicht amtlich)
Art: Bundesrechtsverordnung
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Erlassen aufgrund von: LFGB urspr. div. §§ Fut[t]MG[1]
Rechtsmaterie: Wirtschaftsverwaltungsrecht
Fundstellennachweis: 7825-1-4
Ursprüngliche Fassung vom: 16. Juli 1976
(BGBl. I S. 1497 )
Inkrafttreten am: 1. Juli 1976
Neubekanntmachung vom: 15. Oktober 2015
(BGBl. I S. 1687 )
Letzte Neufassung vom: 8. April 1981
(BGBl. I S. 352 )
Inkrafttreten der
Neufassung am:
15. April 1981
Letzte Änderung durch: Art. 1 VO vom 26. April 2016
(BGBl. I S. 979 )
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
3. Mai 2016
(Art. 2 VO vom 26. April 2016)
Weblink: Text der Verordnung
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Die Futtermittelverordnung bildet zusammen mit Teilen des höherrangigen Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) den Schwerpunkt des deutschen Futtermittelrechts.

Neben ausführlichen, mit derzeit sechs zusätzlichen Anlagen versehenen Regelungen zu Beschaffenheit, Inverkehrbringen und Verwendungszweck von Futtermitteln werden verwaltungsmäßige Zuständigkeiten auf Bundes- und Länderebene festgelegt.

Ihre aktuelle Fassung setzt einen Katalog von EU-Verordnungen in nationales Recht um und ist rechtsbegrifflich überhaupt eng an die Vorgaben europäischer Vorschriften zum Futtermittelrecht angebunden. Dies gilt beispielsweise für Regelungsgegenstände, wie Diätfuttermittel (§ 9a , § 10 ), Futtermittelzusatzstoffe (§ 16 ), unerwünschte Stoffe (§ 23 ) oder für Fütterungsvorschriften bei Einzel-, Misch- und Ergänzungsfuttermitteln (§ 26 ).

Die Futtermittelverordnung ist gleichermaßen für die kontrollierenden Verwaltungen wie für Produktion, Behandlung, Inverkehrbringen sowie punktuell auch für die Verfütterung von Futtermitteln verbindlich. Die Definition und die Ahndung von Straftaten (§ 35 , § 36 ) und Ordnungswidrigkeiten (§ 36a , § 36b ) ist an entsprechenden Bestimmungen des LFGB ausgerichtet.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Futtermittelgesetz vom 2. Juli 1975 (BGBl. I S. 1745); Geltung ab 1. Juli 1976, außer Kraft getreten am 7. September 2005 (BGBl. I S. 2618, 2666).
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Kategorien: Tierernährung | Agrarrecht (Deutschland) | Rechtsquelle (Deutschland)

Quelle: Wikipedia - http://de.wikipedia.org/wiki/Futtermittelverordnung (Deutschland) (Vollständige Liste der Autoren des Textes [Versionsgeschichte])    Lizenz: CC-by-sa-3.0

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