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FCKW-Halon-Verbots-Verordnung


Basisdaten
Titel: Verordnung zum Verbot von bestimmten
die Ozonschicht abbauenden
Halogenkohlenwasserstoffen
Kurztitel: FCKW-Halon-Verbots-Verordnung
Abkürzung: FCKWHalonVerbV
Art: Bundesrechtsverordnung
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Erlassen aufgrund von: §§ 14, 17, 21 ChemG
§ 14 Abs. 1, 2 AbfG aK
Rechtsmaterie: Wirtschaftsverwaltungsrecht, Chemikalienrecht
Fundstellennachweis: 8053-6-17 aF
Erlassen am: 6. Mai 1991 (BGBl. I S. 1090 )
Inkrafttreten am: überw. 1. August 1991
Letzte Änderung durch: Art. 398 VO vom 29. Oktober 2001
(BGBl. I S. 2785, 2865 )
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
7. November 2001
(Art. 467 VO vom 29. Oktober 2001)
Außerkrafttreten: 1. Dezember 2006
(§ 9 VO vom 13. November 2006,
BGBl. I S. 2638, 2641 )
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Die FCKW-Halon-Verbots-Verordnung (FCKWHalonVerbV) war eine deutsche bundesrechtliche Verordnung zum Verbot von bestimmten die Ozonschicht abbauenden Halogenkohlenwasserstoffen. Sie war seit dem 1. August 1991 in Kraft und wurde am 1. Dezember 2006 von der Chemikalien-Ozonschichtverordnung abgelöst.

Sie regelte Verwendungsbeschränkungen und -verbote für die oben beschriebenen Stoffe. Im deutschen Chemikalienrecht sind weitere Verwendungsbeschränkungen und -verbote im Hinblick auf Chemikalien (inklusive Zubereitungen, Erzeugnissen usw., die diese enthalten) in der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) und in der Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV) festgelegt.

Deutschland hat bis Ende 1994 als eines der ersten Länder der Welt seinen Ausstieg aus den vollhalogenierten Fluorchlorkohlenwasserstoffen (FCKW) abgeschlossen. Die FCKWHalonVerbV sah je nach Einsatzgebiet ein stufenweises Verbot der Verwendung bzw. Herstellung dieser Stoffe vor.

Siehe auch

Weblinks

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Quelle: Wikipedia - http://de.wikipedia.org/wiki/FCKW-Halon-Verbots-Verordnung (Vollständige Liste der Autoren des Textes [Versionsgeschichte])    Lizenz: CC-by-sa-3.0

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