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Erststimme


Bei der Bundestagswahl und bei vielen Landtagswahlen in Deutschland wählt man mit der Erststimme (auch Wahlkreisstimme oder Personenstimme) einen Direktkandidaten in seinem Wahlkreis.

Die Erststimme bei der Bundestagswahl

Zur Bundestagswahl darf jede Partei innerhalb eines Wahlkreises einen Kandidaten aufstellen. Zusätzlich sind parteiunabhängige Kandidaturen möglich. Der Kandidat mit den meisten Erststimmen in seinem Wahlkreis erhält ein sogenanntes Direktmandat und wird Abgeordneter im Bundestag, alle anderen Kandidaten gehen leer aus. Auf diesem Wege gelangen 299 Abgeordnete, einer für jeden Wahlkreis, in den Bundestag. Sie stellen damit ungefähr die Hälfte aller Abgeordneten im Bundestag.

Obwohl die Erststimme als nicht ganz so einflussreich wie die Zweitstimme angesehen wird, hat sie doch wichtige Funktionen bei der Wahl: Sie ist eine Chance für Einzelpersonen, in den Deutschen Bundestag einzuziehen, ohne von einer Partei auf einer Landesliste aufgestellt worden zu sein (Beispiel: Hans-Christian Ströbele bei der Bundestagswahl 2002). Die Erststimme garantiert zudem die Vertretung aller Regionen im Parlament, denn die Wahlkreise sind so eingeteilt, dass in jedem Wahlkreis etwa gleich viele stimmberechtigte Personen leben. In einem nicht-personalisierten Verhältniswahlrecht ohne Wahlkreise ist dies nicht automatisch der Fall.

Die Gültigkeit der Erststimme bleibt von einer eventuellen Ungültigkeit der Zweitstimme unberührt (§ 39 Abs. 1 Nr.  BWahlG).

Kritik am Prinzip der Erststimme

Im Gegensatz zur Zweitstimme bestimmt man mit der Erststimme nicht direkt die Stärke einer Fraktion, sondern tauscht nur einen Kandidaten von der Liste gegen den derzeitigen Wahlkreiskandidaten. Wenn mehr Kandidaten einer Partei durch die Erststimme in das Parlament gewählt werden, als der Partei prozentual durch die Zweitstimmen zustünden, entstehen zusätzliche Mandate, die Überhangmandate.

Da die Erststimme bis auf das Phänomen der Überhangmandate, die bei einigen Landtagswahlen (und bis 2009 auch bei der Bundestagswahl) eine den Proporz verzerrende Wirkung haben können, keine Rolle für die parteipolitische Sitzverteilung des Parlamentes hat, wird sie häufig als „wertlose“ Stimme bezeichnet, und ihre Abschaffung wird gefordert. Bei allen Landtagswahlen mit Erststimme und (ab 2013) bei der Bundestagswahl werden Ausgleichsmandate verteilt, die die Verhältnismäßigkeit der Zweitstimmenanteile wiederherstellen sollen; bei einigen Landtagswahlen ist aber der Ausgleich gedeckelt, sodass Proporzverzerrungen entstehen können.[1]

Ein weiterer Kritikpunkt ist das Fehlen einer Stichwahl, wodurch sich der Gewinner eines Wahlkreises nicht sicher sein kann, dass eine Mehrheit der Wähler ihn favorisiert, und die Wähler auf der anderen Seite antizipieren müssen, welcher Kandidat überhaupt eine Chance hat, um ihre Stimme nicht zu verschwenden und damit einem ihnen unliebsamen Kandidaten einen Vorteil zu verschaffen.

Bei vielen Landtagswahlen – etwa in Thüringen – wird die Erststimme auch Personenstimme genannt, was von Kritikern des Bundestagswahlrechts als sinnvoller angesehen wird als die eine Rangfolge suggerierende Bezeichnung Erststimme.

Siehe auch

Quellen

  1. http://www.wahlrecht.de/ueberhang/teilausgleich.html

Weblinks

 Wiktionary: Erststimme – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Kategorien: Wahl in Deutschland | Wahlrecht (Deutschland)

Quelle: Wikipedia - http://de.wikipedia.org/wiki/Erststimme (Vollständige Liste der Autoren des Textes [Versionsgeschichte])    Lizenz: CC-by-sa-3.0

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