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Elke Ferner


Elke Ferner, geb. Widua, (* 5. Mai 1958 in Idar-Oberstein) ist eine deutsche Politikerin (SPD). Seit Dezember 2013 ist sie Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Leben und Beruf

Nach dem Abitur 1977 am Gymnasium am Rotenbühl in Saarbrücken absolvierte Elke Ferner eine Ausbildung zur EDV-Kauffrau, die sie 1979 mit dem Kaufmannsgehilfenbrief abschloss. Anschließend war sie als Programmiererin zunächst bei der ASKO Deutsche Kaufhaus AG und ab 1984 bei der Stadtwerke Saarbrücken AG tätig.

Elke Ferner ist verheiratet.

Partei

Seit 1983 ist Elke Ferner Mitglied der SPD. Sie gehörte von 1997 bis 2007 dem SPD-Landesvorstand im Saarland an und war seit 2003 stellvertretende SPD-Landesvorsitzende. Von November 2005 bis Oktober 2007 war sie außerdem stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD. Am 26. Oktober 2007 wurde sie erneut in den SPD-Parteivorstand gewählt.

Elke Ferner engagiert sich außerdem seit 1983 in der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), deren Landesvorstand im Saarland sie von 1989 bis 1994, zuletzt seit 1991 als Landesvorsitzende, angehörte. Seit 1992 ist sie außerdem Mitglied im ASF-Bundesvorstand. Im Mai 2004 wurde sie zur Bundesvorsitzenden der ASF gewählt.

Abgeordnete

Elke Ferner war von 1990 bis 1994 erstmals Mitglied des Deutschen Bundestages. Kurz nach der Bundestagswahl 1994 zog sie am 21. November 1994 erneut als Nachrückerin für den ausgeschiedenen Abgeordneten Oskar Lafontaine in den Bundestag ein. Dazu legte sie ihr Mandat im Landtag des Saarlandes nieder, das sie erst wenige Wochen zuvor bei der Landtagswahl 1994 errungen hatte. Dem Deutschen Bundestag gehörte sie dann bis 1998 an. Hier war sie von 1994 bis 1998 Sprecherin der Arbeitsgruppe Verkehr der SPD-Bundestagsfraktion und Angehörige des SPD-Fraktionsvorstandes. Dem 14. Deutschen Bundestag (1998–2002) gehörte sie nicht an.

Seit 2002 ist sie wiederum Mitglied des Deutschen Bundestages und war von November 2005 bis 2013 stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion mit Zuständigkeit für die Bereiche Gesundheit und Soziales. Außerdem gehört sie dem Vorstand der Parlamentarischen Linken an.

Elke Ferner ist 1990 und 1994 über die Landesliste Saarland und 2002 sowie 2005 als direkt gewählte Abgeordnete des Wahlkreises Saarbrücken in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte sie hier 33,5 % der Erststimmen, unter anderem gegen Oskar Lafontaine.

Bei der Bundestagswahl 2009 konnte sie ihr Direktmandat nicht verteidigen. Sie unterlag der CDU-Politikerin Anette Hübinger mit 30,4 % der Erststimmen, konnte jedoch über die Landesliste erneut in den Bundestag einziehen. 2013 unterlag sie bei den Erststimmen erneut Anette Hübinger, behielt aber über die Landesliste ihr Bundestagsmandat.

Positionen

Internetsperren

Ferner unterstützte 2009 den Versuch von Familienministerin Ursula von der Leyen, Internetseiten zum Zweck der Bekämpfung von Kinderpornografie zu sperren (vgl. Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen). Ihre Mitstreiter und sie rechtfertigten ihre Zustimmung unter anderem so:
„Schließlich bleibt bei der Abwägung der Zustimmung zu diesem Gesetz auch der Umstand zu berücksichtigen, dass die entsprechende Sperrinfrastruktur aufgrund der abgeschlossenen Verträge zwischen BKA und Internetprovidern bereits aufgebaut wird. Diese Verträge beinhalten keinen hinreichenden Grundrechtsschutz und verfahrensrechtliche Sicherungen und sind deshalb höchst problematisch. Wir sehen es als unsere Pflicht als Abgeordnete an, solche weitgehenden, intransparenten und verfassungsrechtlich schlicht unzulässigen Verträge zu Lasten Dritter durch eine gesetzliche Grundlage abzuschwächen und ihre negative Wirkung zu reduzieren.“[1]

Papst-Rede

Elke Ferner blieb anlässlich der Rede Papst Benedikts XVI. vor dem Deutschen Bundestag am 22. September 2011 dem Plenarsaal demonstrativ fern.[2] Diesen von ca. 100 weiteren Abgeordneten mitgetragenen Boykott rechtfertigte sie in der Kernaussage so:
„Der Papst spricht nicht in erster Linie als Staatsoberhaupt, sondern er spricht als Kirchenoberhaupt. Das ist für mich ein Unterschied. Ich bin nicht der Überzeugung, dass das Parlament der richtige Ort ist für die Rede des Papstes. (…) Im Übrigen verstehe ich mein Fernbleiben als Akt der Solidarität mit all denen, die innerhalb der katholischen Kirche gegen die Dogmen des Papstes kämpfen.“ [3]

Öffentliche Ämter

Von 1998 bis 2000 war Elke Ferner beamtete Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen. Seit 2013 ist sie Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Literatur

  • Iris Neu: Genug gekämpft? Karriere-Stationen der saarländischen SPD-Politikerin Elke Ferner. In: Saarbrücker Zeitung vom 4./5. Juni 2016, Seite A2

Einzelnachweise

  1. Erklärung gemäß § 31 GO-BT der Abgeordneten Elke Ferner (SPD) e.a. zur 3. Beratung des Gesetzentwurfes der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD „Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“ am 18. Juni 2009, Drucksache 16/227, Anlage 15, online unter [1] (zuletzt abgerufen am 15. November 2013)
  2. SPD-Fraktionsvize Ferner bereut Boykott der Papstrede nicht, in: Saarbrücker Zeitung vom 23. September 2011 (zuletzt aufgerufen am 14. November 2013)
  3. Papstrede im Bundestag: Fernbleiben als Akt der Solidarität , Interview der Tagesschau vom 21. September 2011 auf www.tagesschau.de (zuletzt aufgerufen am 14. November 2013)

Weblinks

 Commons: Elke Ferner  – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien


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Quelle: Wikipedia - http://de.wikipedia.org/wiki/Elke Ferner (Vollständige Liste der Autoren des Textes [Versionsgeschichte])    Lizenz: CC-by-sa-3.0

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