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Eisenbahninfrastrukturunternehmen (Deutschland)


Ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) ist ein Rechtsbegriff aus dem deutschen Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) vom 27. Dezember 1993.

Gemäß § 2 sind Eisenbahnen öffentliche Einrichtungen oder privatrechtlich organisierte Unternehmen, die Eisenbahnverkehrsleistungen erbringen (Eisenbahnverkehrsunternehmen) oder eine Eisenbahninfrastruktur betreiben (Eisenbahninfrastrukturunternehmen).

Die Eisenbahninfrastruktur umfasst die Betriebsanlagen der Eisenbahnen einschließlich der Bahnstromfernleitungen. Betreiber der Schienenwege ist jedes Eisenbahninfrastrukturunternehmen, das den Betrieb, den Bau und die Unterhaltung der Schienenwege der Eisenbahn zum Gegenstand hat.

Rechtliche Untergliederung

Für die Überwachung des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur ist seit Anfang 2006 für alle EIU die Bundesnetzagentur zuständig.

Bundeseigene Eisenbahninfrastrukturunternehmen

Das Grundgesetz sieht vor, dass der Bund für die bundeseigenen Eisenbahninfrastrukturunternehmen (Eisenbahnen des Bundes) die Verantwortung übernimmt. Er gewährleistet, "daß dem Wohl der Allgemeinheit, insbesondere den Verkehrsbedürfnissen, beim Ausbau und Erhalt des Schienennetzes der Eisenbahnen des Bundes sowie bei deren Verkehrsangeboten auf diesem Schienennetz, soweit diese nicht den Schienenpersonennahverkehr betreffen, Rechnung getragen wird" (Art. 87e Grundgesetz). Für die eisenbahnrechtliche Aufsicht ist das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) zuständig.

Direkte bundeseigene EIU sind die Unternehmen DB Netz AG, DB Station & Service AG und DB Energie GmbH.[1] Zu den mittelbaren bundeseigenen EIU gehören DB RegioNetz Infrastruktur GmbH, Energiewerke Nord GmbH und Usedomer Bäderbahn GmbH.[2]

Nichtbundeseigene Eisenbahninfrastrukturunternehmen

Die Anzahl der nichtbundeseigenen öffentlichen Eisenbahninfrastrukturunternehmen (auch: Nichtbundeseigene Eisenbahnen, NE-Bahnen, Privatbahnen) beträgt etwa 170. Sie sind entweder in öffentlichem (Kommunen, Gebietskörperschaften) oder in privatem Eigentum. Die größten nichtbundeseigenen EIU sind Captrain Deutschland und Deutsche Regionaleisenbahn GmbH (DRE). Die rechtliche Aufsicht der NE-Bahnen liegt bei den Bundesländern (Landesbevollmächtigter für Bahnaufsicht, LfB), soweit sie diese nicht an das EBA übertragen haben.

Finanzierung

Die Finanzierung der bundeseigenen Eisenbahnen erfolgt durch den Bund, die durch Finanzierungsvereinbarungen und Finanzpläne[2] sowie dem Bundesschienenwegeausbauplan nach dem Bundesschienenwegeausbaugesetz abgesichert ist. Demgegenüber sind die NE-Bahnen benachteiligt, da sie die Finanzierung ihrer Schienenwege zum großen Teil selbst leisten müssen. Sie erhalten öffentliche Förderung ihrer Schienenwege vor allem nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) oder durch freiwillige, projektbezogene Investitionszuschüsse der Bundesländer bzw. der Europäischen Gemeinschaft.[3]

Nachdem das Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz am 13. August 2013 in Kraft getreten ist, werden den NE-Bahnen ab 2013 25 Millionen EUR an Investitionsfördermitteln vom Bund zur Verfügung gestellt. Da vom Verband Deutscher Verkehrsunternehmen ein Bedarf von jährlich 150 Millionen EUR ermittelt wurde, fordert dieser die Länder auf, sich an der Infrastrukturfinanzierung zu beteiligen.[4]

Streckenlängen

Im Jahr 2012 hatte das Streckennetz der DB Netz einen Umfang von 33.319 Kilometern.[5] Seit Beginn der Bahnreform 1994 hat die DB zusätzlich zur Stilllegung von Strecken bis Mitte 2011 auch insgesamt 2.343 Kilometer an andere EIU verkauft oder verpachtet.[6] Damit wird die Schrumpfungstendenz der vergangenen Jahre etwas abgemildert. Die gesamte Länge der von den NE-Bahnen betriebenen Strecken betrug 4.140 Kilometer; hinzu kommen noch 1.800 Kilometer öffentliche Gleise in den See- und Binnenhäfen.[3]

Die größten deutschen Eisenbahninfrastrukturbetreiber (mit über 100 km Länge der in Betrieb befindlichen Strecken) sind:

  1. DB Netz 33.319 km (Stand 2012)
  2. Captrain Deutschland 489 km[7] (davon Teutoburger Wald-Eisenbahn 52 km)[8]
  3. Deutsche Regionaleisenbahn 402 km (insgesamt 741 km, davon 339 km stillgelegt oder nicht in Betrieb)[9]
  4. RegioInfra Gesellschaft 341 km (insgesamt 386 km, davon 45 km stillgelegt)
  5. Netinera 336 km (davon Osthannoversche Eisenbahnen 257 km)
  6. Albtal-Verkehrs-Gesellschaft 262,4 km (davon 91,7 km eigene Strecken, 170,7 km von DB Netz AG gepachtet. Zusätzlich noch 22,1 km Straßenbahnstrecke)[10]
  7. Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser 261 km
  8. Westfälische Verkehrsgesellschaft 212 km[11] (davon Westfälische Landes-Eisenbahn 119 km)[12]
  9. Rhein-Sieg-Eisenbahn 207 km
  10. Harzer Schmalspurbahnen 140 km – Meterspur[13]
  11. Hohenzollerische Landesbahn 123 km[14]
  12. AKN Eisenbahn 120 km
  13. Thüringer Eisenbahn 116 km
  14. BayernBahn Betriebsgesellschaft mbH 108 km[15]
  15. Südwestdeutsche Eisenbahn-Gesellschaft 104 km[16]
  16. LWS Lappwaldbahn Service GmbH 102 km
  17. Rurtalbahn GmbH 102 km[17]

Siehe auch

Literatur

Einzelnachweise

  1. Siehe Bundesregierung, Finanzplan des Bundes 2005 bis 2009, Kap. 3.2.5.1 Eisenbahnen des Bundes, in: Bundesratsdrucksache 141/06. 17. März 2006, abgerufen am 21. Dezember 2008.
  2. 2,0 2,1 Vgl. Eisenbahn-Bundesamt, Liste der genehmigungspflichtigen öffentlichen Eisenbahninfrastrukturunternehmen in Deutschland, Stand: 25. Juni 2008, Spalte "Gen_Behörde" (nicht mehr online abrufbar, aktuelle Liste siehe Weblinks)
  3. 3,0 3,1 Lösungsansatz zur Finanzierung der Schienenwege von NE-Bahnen. Beitrag zur Diskussion über die angemessene Finanzausstattung nichtbundeseigener Eisenbahnen durch die öffentliche Hand. In: Güterbahnen, 2008, H.3. S. 24-28, abgerufen am 5. Juni 2010.
  4. Gesetz zur NE-Bahn-Förderung tritt morgen in Kraft. In: Privatbahn-Magazin Online. 12. Juni 2013, S. 24-28, abgerufen am 1. Dezember 2013.
  5. Zahlen, Daten, Fakten: Geschäftsbericht der DB Netz AG. DB Netz AG, 31. Dezember 2012, abgerufen am 4. Dezember 2013.
  6. Situation der nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturunternehmen in Deutschland. In: Drucksache 17/8286. Deutscher Bundestag, 30. Dezember 2011, abgerufen am 21. August 2012 (PDF; 141 kB).
  7. Eisenbahninfrastruktur. Captrain Deutschland GmbH, 2013, abgerufen am 4. Dezember 2013 (html).
  8. Eisenbahninfrastruktur. Teutoburger Wald-Eisenbahn AG, 2013, abgerufen am 4. Dezember 2013 (html).
  9. Eisenbahninfrastruktur der DRE-Gruppe. Deutsche Regionaleisenbahn, 25. November 2015, abgerufen am 28. Dezember 2015 (PDF).
  10. Infrastruktur. Albtal-Verkehrs-Gesellschaft mbH, 2014, abgerufen am 6. Juni 2014.
  11. Schienennetz. Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH, 2013, abgerufen am 4. Dezember 2013.
  12. Das Streckennetz der WLE. Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH, 2013, abgerufen am 1. Dezember 2013.
  13. Streckennetz der Harzer Schmalspurbahnen. HSB, abgerufen am 21. Juni 2012 (htm).
  14. HZL Daten&Fakten. HzL, 2009, abgerufen am 13. Dezember 2011 (html).
  15. Eisenbahn-Infrastrukturunternehmen (EIU). BayernBahn Betriebsgesellschaft mbH, 2011, abgerufen am 26. August 2011.
  16. Infrastruktur. SWEG, 2012, abgerufen am 12. März 2013 (html).
  17. Schienennetz. Rurtalbahn GmbH, 2013, abgerufen am 10. Mai 2014.

Weblinks


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Quelle: Wikipedia - http://de.wikipedia.org/wiki/Eisenbahninfrastrukturunternehmen (Deutschland) (Vollständige Liste der Autoren des Textes [Versionsgeschichte])    Lizenz: CC-by-sa-3.0

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