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Christlichdemokratische Volkspartei


Christlichdemokratische Volkspartei

Gründungsdatum: 22. April 1912 (als Schweizerische Konservative Volkspartei)
Ideologie: Christdemokratie
Präsidium: Gerhard Pfister
Vizepräsidium: Yannick Buttet,
Ida Glanzmann
Generalsekretär: Béatrice Wertli
Mitglieder im Bundesrat: Doris Leuthard
Mitglieder: 100'000[1]
(Stand: 2014)
Frauenanteil: im Nationalrat: 33,3 %
im Ständerat: 7,7 %
(Stand: NR-Wahlen 2015)
Wähleranteil: 11,6 %[2]
(Stand: NR-Wahlen 2015)
Nationalrat:
27/200
Ständerat:
13/46
Fraktion (BV): CVP/EVP-Fraktion
Fraktionspräsident: Filippo Lombardi
Kantonale Parlamente:
450/2609
Kantonale Regierungen:
40/154

(Stand: März 2015)
Gruppierungen: CVP Frauen
Junge CVP
Christlichsoziale Partei
Arbeitsgemeinschaft Wirtschaft und Gesellschaft
Forum politique suisse
Forum de l’entreprise
Europapartei: Europäische Volkspartei (assoziiert)
Website: www.cvp.ch

Die Christlichdemokratische Volkspartei der Schweiz (CVP Schweiz), französisch Parti démocrate-chrétien (PDC) , italienisch Partito popolare democratico svizzero (PPD) , rätoromanisch  Partida cristiandemocratica Svizra PCD?/i , ist eine in der politischen Mitte positionierte Regierungspartei in der Schweiz. Ihre Wurzeln hat sie in einer konservativ-katholischen Volksbewegung. Sie wurde 1912 als Schweizerische Konservative Volkspartei (KVP) gegründet, die Katholisch-Konservativen waren damit erstmals in einer formellen gesamtschweizerischen Organisation verbunden, die 1919 einen zweiten Sitz im Bundesrat erhielt.

Inhaltliches Profil

Die CVP bezeichnet sich in ihrem Parteiprogramm als liberal-sozial, wobei sie im Sinne der sogenannten sozialen Marktwirtschaft liberale Grundsätze mit der Gewährleistung von sozialen Grundrechten verbinden will. Die CVP sieht sich als Vertreterin für Familien und KMU. Ausserdem will sie den Mittelstand stärken.

Die Expansion der Partei in die reformierten Kantone, in denen die CVP eine aus ihrer Sicht soziale und liberale Politik betreibt, steht der traditionellen Rolle der CVP als staatstragender Partei in den katholischen Stammlanden (Zentralschweiz, Wallis, Tessin) gegenüber; dort besteht die Wählerbasis noch immer aus eher konservativen Bürgern. Ein weiterer Grund ist die Dominanz der Partei in den Stammlanden – im Kanton Luzern stellte sie bis ins Jahr 2005 drei von fünf Mitgliedern der Regierung, im Wallis ist es immer noch so –, die zu einem Konsenskurs zwingt.

Struktur

Die Christlichdemokratische Volkspartei hat die Rechtsform eines eingetragenen Politischen Verein. Sie ist in 26 Kantonalparteien gegliedert und hat insgesamt 100.000 Mitglieder.

Politische Leitung

Delegiertenversammlung

Höchstes Organ auf Bundesebene ist die Delegiertenversammlung. Der Parteitag besteht aus den Delegierten der Kantonalparteien und tritt mindestens zweimal jährlich zusammen. Seine Aufgaben sind insbesondere die Beschlussfassung über die Grundlinien der Parteipolitik, das Parteiprogramm und die Satzung sowie die Wahl und Kontrolle der Funktionsträger auf Bundesebene.

Parteivorstand

Das leitende sowie vollziehende Organ der Bundespartei ist der Parteivorstand. Diesem gehören 68 Mitglieder an und setzt sich zusammen aus den Mitgliedern des Parteipräsidiums, fünf Mitgliedern der Fraktion, zwei Personen pro anerkannte Vereinigung sowie je einer Frau und einem Mann pro Kantonalpartei.

Präsidium

Die Erledigung der laufenden Geschäfte und Fragen wirtschaftlicher Betätigung der Partei ist Aufgabe des Präsidiums der Partei, dem neben dem Parteipräsidenten und seinen Stellvertretern, dem Präsidenten der CVP-EVP-Fraktion sieben von der Delegiertenversammlung gewählte Mitglieder angehören.

Parteipräsident Gerhard Pfister
Vize-Präsident/in Ida Glanzmann-Hunkeler, Yannick Buttet
Präsident der CVP-EVP-Fraktion Filippo Lombardi
Weitere Mitglieder des Präsidiums Pirmin Bischof, Martin Candinas, Marianne Binder-Keller, Stefan Müller-Altermatt, Elisabeth Schneider-Schneiter, Tino Schneider, Anne Seydoux-Christe[3]

Generalsekretariat

Die parteiinterne Verwaltung und Organisation obliegt dem Generalsekretariat, das seinen Sitz am Klaraweg in Bern hat. Das Generalsekretariat leiten die Generalsekretärin Béatrice Wertli, der Geschäftsführer Daniel Piazza und der Kommunikations-Chef Thomas Jauch.

Presseorgane

Mit dem Ende der parteigebundenen Medienerzeugnissen in der Schweiz gab die CVP ab den 1970er Jahren, ein eigenes Heft heraus. In den 1980er Jahren vertrieb die Partei das CVP Magazin, auf welches das CVP-Blatt Gazette folgte. Dieses wurde durch das Presseorgan Die Politik, nach eigener Darstellung das „Meinungsmagazin des politischen Zentrums“ und der politischen Meinungsbildung, abgelöst. Es erscheinen monatlich Themahefte. Weitere Beiträge zu aktuellen Aspekten des wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Geschehens runden die Zeitschrift ab. Die Politik erscheint seit 2005 auf deutsch und französisch (La Politique) mit einer beglaubigten Auflage von rund 11'000 Exemplaren.

Vereinigungen der CVP

Die CVP hat folgende Vereinigungen:

Kantonalsektionen

Kantonalsektion Präsident Schweizer Parlamentswahlen
Resultate Nationalratswahlen 2015
Mandate im Nationalrat Schweizer Parlamentswahlen
Resultate Ständeratswahlen 2011
Mandate im Ständerat
CVP Kanton Aargau Markus Zemp 8,6 % Ruth Humbel Näf 12,5 % -
CVP Kanton Appenzell Ausserrhoden Max Nadig 0- - 0- -
CVP Kanton Appenzell Innerrhoden Ruedi Angehrn 76,3 % Daniel Fässler 0-[Anmerkung 1] Ivo Bischofberger
CVP Kanton Basel-Landschaft Marc Scherrer 9,1 % Elisabeth Schneider-Schneiter 11,4 % -
CVP Kanton Basel-Stadt Andrea Strahm 6,4 % 0- -
CVP Kanton Bern Alexandra Perina-Werz 1,8 % - 2,7 % -
CVP Kanton Freiburg André Schoenenweid 22,7 % Dominique de Buman, Christine Bulliard-Marbach 53,0 % Urs Schwaller
CVP Kanton Genf Sébastien Desfayes 12,1 % Guillaume Barazzone 42,1 % -
CVP Kanton Glarus Peter Landolt-Fischli 0- - 0- -
CVP Kanton Graubünden Stefan Engler 16,8 % Martin Candinas 77,7 % Stefan Engler
CVP Kanton Jura Martial Courtet 27,6 % Jean-Paul Gschwind 33,9 % Anne Seydoux-Christe
CVP Kanton Luzern Pirmin Jung 23,9 % Andrea Gmür, Ida Glanzmann-Hunkeler, Leo Müller 47,4 % Konrad Graber
CVP Kanton Neuenburg Vincent Pahud 3,6 % - 2,8 % -
CVP Kanton Nidwalden Therese Rotzer 0- - 0-[Anmerkung 2] Paul Niederberger
CVP Kanton Obwalden Christoph Amstad-Bucher,
Bruno von Rotz
65,5 % Karl Vogler (CSP) 0- -
CVP Kanton Schaffhausen Marco Rutz 0- - 0- -
CVP Kanton Schwyz Andreas Meyerhans 19,5 % Alois Gmür 38,3 % -
CVP Kanton Solothurn Sandra Kolly-Altermatt 14,8 % Stefan Müller-Altermatt 51,2 % Pirmin Bischof
CVP Kanton St. Gallen Patrick Dürr 16,6 % Thomas Ammann, Jakob Büchler, Markus Ritter 30,5 % -
CVP Kanton Tessin Giovanni Jelmini 20,1 % Fabio Regazzi, Marco Romano 46,9 % Filippo Lombardi
CVP Kanton Thurgau Gallus Müller 13,1 % Christian Lohr 57,0 % Brigitte Häberli-Koller
CVP Kanton Uri Frieda Steffen 26,8 % - 0-[Anmerkung 3] Isidor Baumann
CVP Kanton Waadt Claude Béglé,
Axel Marion
4,1 % Claude Béglé 8,5 % -
CVP Kanton Wallis[Anmerkung 4] Anton Andenmatten (Oberwallis), Serge Metrailler (Unterwallis) 39,8 % Roberto Schmidt, Yannick Buttet, Viola Amherd, Géraldine Marchand-Balet 39,2 % Jean-René Fournier, René Imoberdorf
CVP Kanton Zug Martin Pfister 26,4 % Gerhard Pfister 54,6 % Peter Bieri
CVP Kanton Zürich Nicole Baradun-Gross 4,2 % Barbara Schmid-Federer, Kathy Riklin 5,1 % -
Anmerkungen
  1. Weil an der Landsgemeinde mit offenem Handmehr abgestimmt wird, können keine genauen Stimmenverhältnisse angegeben werden.
  2. Stille Wahl
  3. Majorz
  4. Die Kantonalpartei gliedert sich in vier Untersektionen: CVP Oberwallis, CVP Mittelwallis, CVP Unterwallis sowie CSP Oberwallis

Geschichte

Katholiken im Kulturkampf

Im Gasthaus Rössli in Ruswil unterzeichneten Vertreter einer konservativen Volksbewegung 1840 unter Bauernführer Josef Leu von Ebersol die Ruswiler Erklärung, die sich gegen den liberalen Zeitgeist wandte. Wenig später wurde im selben Wirtshaus der «Ruswiler Verein» gegründet, aus dem später die Katholisch-Konservative Partei wurde, die im gesamten 19. Jahrhundert im Kulturkampf eine kirchenfreundliche und in der nationalstaatlichen Frage eine föderalistische Haltung einnahm und sich damit in deutlichem Gegensatz zur liberalen Mehrheit im 1848 gegründeten Bundesstaat befand.[4]

In Gegensatz zur Lage im Gesamtstaat dominierten die Katholisch-Konservativen die Politik in den ländlich-katholischen Kantonen der Innerschweiz, im Wallis und im Kanton Freiburg, während sie sich im Tessin einen langwierigen Machtkampf mit den Liberalen lieferten. Wie die Liberalen besassen die Katholisch-Konservativen weder ein formelles Organisationsstatut noch ein Programm. 1882 erfolgte die offizielle Gründung der Fraktion. Die Gründungsversuche einer nationalen Partei (1874 «Association conservatrice suisse» durch Abbé Joseph Schorderet und Theodor Scherer-Boccard, 1881 «Konservative Union» durch Josef Zemp und Julius Schnyder von Wartensee, 1894 «Katholische Volkspartei» durch Anton Augustin und Ernst Feigenwinter) scheiterten jedoch jahrzehntelang an der föderalistischen Struktur der Schweiz und den Differenzen im katholisch-konservativen Lager.[5]

Der Prozess der Einbindung der Katholisch-Konservativen in den liberalen Bundesstaat begann Ende des 19. Jahrhunderts. Nach mehreren Abstimmungssiegen der Katholisch-Konservativen, die sie in unterschiedlichen Allianzen errungen hatten, erkannten die Liberalen und Radikalen, dass sich ihre Isolierungspolitik nicht mehr aufrechterhalten liess. Ausserdem bevorzugten sie mit dem Erstarken der Sozialdemokratie einen Schulterschluss der bürgerlichen Kräfte. Am 17. Dezember 1891 wurde schliesslich mit Josef Zemp zum ersten Mal ein Katholisch-Konservativer in den Bundesrat gewählt. Eine weitere wichtige Entwicklung der Jahrhundertwende war, dass neben dem traditionellen ländlich-katholischen Flügel ein christlichsozialer Arbeitnehmerflügel entstand, der besonders viel Unterstützung bei Katholiken fand, die in protestantische Kantone ausgewandert waren, in denen sich die Partei somit erstmals etablieren konnte.[5]

Katholisch-Konservative in der Zwischenkriegszeit

Im Jahr 1912 wurde die «Schweizerische Konservative Volkspartei» (KVP) im Hôtel Union in Luzern gegründet, die Katholisch-Konservativen waren damit erstmals in einer formellen gesamtschweizerischen Organisation verbunden, die 1919 mit Jean-Marie Musy einen zweiten Sitz im Bundesrat erhielt. Mit der Gründung des Christlichsozialen Arbeiterbundes 1919 gewann die christlichsoziale Arbeiter- und Angestelltenbewegung in der bisher bäuerlich-gewerblich und kleinstädtisch geprägten Partei an Bedeutung. In der Zwischenkriegszeit fanden innerhalb der Konservativen Volkspartei zeitweise Modelle einer «autoritären Demokratie» bis hin zu Ständestaatsgedanken eine gewisse Unterstützung. Der Höhepunkt dieser Tendenz war die sogenannte Revisionsinitiative, welche von Teilen der Katholisch-Konservativen gemeinsam mit den rechtsextremen Fronten lanciert wurde. Nach der deutlichen Ablehnung dieses Begehrens in der Volksabstimmung 1935 ebbte die korporatistische Bewegung wieder ab.[6]

Mitte der 1930er Jahre trat der Klassenkampf zwischen den Bürgerlichen und den Sozialdemokraten unter dem Druck des Faschismus in den Hintergrund und führte zu einer politischen Normalität zwischen den regierenden bürgerlichen Parteien – FDP, CVP und BGB – und den Sozialdemokraten. Im Jahr 1943 verloren die Freisinnigen die Regierungsmehrheit im Bundesrat. Im gleichen Jahr erhielt die CVP erstmals zu ihren zwei Bundesräten den Posten des Bundeskanzlers.[7]

Blüte in den Fünfzigerjahren und Erneuerung

Getragen vom politischen Klima der Nachkriegszeit, erlebten die Konservativen in den 1950er Jahren einen Höhepunkt: Sie stellten die grösste Parlamentsdelegation ihrer Geschichte, und von 1954 bis 1958 belegte die Partei einen dritten Sitz im Bundesrat, den sie jedoch im Zuge der Einbindung der Sozialdemokratie 1959 ins Schweizerische Regierungssystem wieder abgab und sich nach der Zauberformel richtete. Mit 23,4 Prozent erreichte die Partei bei den Schweizer Parlamentswahlen 1963 das beste Resultat.[8]

Im Jahr 1957 wurde die Konservative Volkspartei in «Konservativ-Christlichsoziale Volkspartei» umbenannt, da die Landespartei je nach Kanton konservative oder christlichsoziale Kantonalparteien umfasste. Nach dem Zweiten Vatikanischen Konzil von 1962 bis 1965 wurde innerhalb der Partei die Forderung nach Anpassung an die gewandelte Gesellschaft laut und die CVP vollzog eine programmatische Öffnung, die zu den Parteireformen von 1970/1971 führte. Die neue Mittepartei koalierte in der Sozialpolitik häufig mit den Sozialdemokraten, in der Wirtschafts- und Finanzpolitik mit den Freisinnigen, während sie in der Kultur- und Kirchenpolitik christlich-konservative Positionen vertrat.[9] Weiter wurde während der Reformen ein neuer Name für die Partei gesucht: Einige schlugen «Christlichdemokratische Union» vor, während andere Kräfte aus dem «katholischen Ghetto» ausbrechen wollten und den Namen «Schweizerische Volkspartei» vorschlugen. (Die heutige Schweizerische Volkspartei wurde erst ein Jahr später gegründet). 1970 entschied man sich schliesslich für den heutigen Namen «Christlichdemokratische Volkspartei». In den folgenden Jahrzehnten konnte die CVP ihren Stimmenanteil halten, jedoch bereitete ihr die Auflösung des katholischen Milieus, einst einigende Klammer der Partei, zunehmend Probleme.[10]

Rückgang des Wähleranteils und Verlust eines Bundesratssitzes

Obwohl die CVP in ihren Stammlanden, den früheren Sonderbundskantonen Luzern, Freiburg, Wallis, Uri, Schwyz, Ob- und Nidwalden und Zug, eine dominante Stellung einnahm, kam es ab den 1980er Jahren zu Erosionserscheinungen, bedingt durch die Säkularisierung, die soziale Mobilität, die Wohlstandsgesellschaft sowie die Auflösung des katholischen Milieus. Die Abnahme der Stammwählerschaft führte ab 1980 zu einer stetigen Abnahme der erzielten Resultate bei den eidgenössischen Wahlen. Besonders in den 1990er und frühen 2000er Jahren wurden viele konservative Wähler aus den ländlichen Stammlanden zur national-konservativen SVP abgeworben.[9]

Bei der Bundesratswahl vom 10. Dezember 2003 wurde zudem mit der ultimativen Forderung der Schweizerischen Volkspartei auf einen zweiten Sitz für ihren Kandidaten Christoph Blocher die bisher geltende Zauberformel für die Zusammensetzung des Bundesrats gesprengt. In einer Kampfwahl wurde mit der Abwahl der amtierenden Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold erstmals seit langem wieder ein Bundesratsmitglied von der Vereinten Bundesversammlung nicht mehr bestätigt. An ihrer Stelle wurde Christoph Blocher gewählt. Damit verblieb Joseph Deiss als einziger CVP-Vertreter im Bundesrat.[11]

Leuthard-Effekt

Unter der Führung der Präsidentin Doris Leuthard gelangen der CVP im Jahr 2005 einige Wahlerfolge. Schweizer Medien sprachen vom Leuthard-Effekt. Ausserdem profitierte die CVP von der Schwächung der FDP. Bei den Schweizer Parlamentswahlen 2007 konnte die CVP ihren Stimmenanteil von 14,4 Prozent auf 14,6 Prozent leicht verbessern und erreichte 31 Sitze im Nationalrat.[12] Die CVP hat sich mit der glp und der EVP für die 48. Legislaturperiode des Nationalrates geeinigt, in einer gemeinsamen Fraktion zusammenzuarbeiten. Als Grundlage hierfür wurde eine Stärkung der politischen Mitte, verbunden mit einem Führungsanspruch in dieser, angeführt. In der Folge arbeitete die CVP auch in verschiedenen Kantonen und Gemeinden mit EVP und glp, aber auch mit der 2008 als SVP-Abspaltung gegründeten BDP zusammen.

Bei den Gesamterneuerungswahlen von 2011 gewann die Partei im Nationalrat 28 Sitze, im Ständerat 13 Sitze.[13] Bei den Nationalrat-Wahlen 2015 erhielt die CVP 11,6 % der Stimmen und 27 Sitze; sie verlor somit einen Sitz.[2] Zusammen mit der EVP bildet die CVP auf nationaler Ebene eine gemeinsame Fraktion, die Fraktion CVP/EVP der Bundesversammlung.

Personen

Parteipräsidenten

Die folgenden Politiker waren beziehungsweise sind Parteipräsidenten der Konservativen Volkspartei, der Konservativ-Christlichsozialen Volkspartei beziehungsweise der Christlichdemokratischen Volkspartei.

Fraktionspräsidenten

Die nachfolgenden Personen waren beziehungsweise sind als Fraktionspräsident Mitglied der CVP.

Generalsekretäre

Die nachfolgenden Personen waren beziehungsweise sind als Generalsekretär Mitglied der CVP.

Bundesräte

Die nachfolgenden Politiker waren beziehungsweise sind als Bundesrat Mitglied der CVP.

Literatur

  • Urs Altermatt: Der Weg der Schweizer Katholiken ins Ghetto. Die Entstehungsgeschichte der nationalen Volksorganisationen im Schweizer Katholizismus 1848–1919. 2. Auflage. Benziger, Zürich 1991, ISBN 3-545-25031-8.
  • Urs Altermatt: CVP. Von der katholischen Milieupartei zur Partei der bürgerlichen Mitte. In: Die Parteien in Bewegung. Nachbarschaft und Konflikte. Verlag Neue Zürcher Zeitung, Zürich 2013, ISBN 978-3-03823-846-1, S. 21–48.
  • Ludwig Zurbriggen: CVP und die soziale Mitte. Soziales Kapital, Koalitionen und symbolische Praxis der CVP. Rüegger, Zürich 2004, ISBN 3-7253-0762-8.
  • 100 Jahre CVP. Festschrift zum Jubiläum. Sonderausgabe Die Politik, online , Oktober 2012.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Der Bund kurz erklärt 2014. Schweizerische Bundeskanzlei, 28. Februar 2014, abgerufen am 22. April 2014 (PDF; 14821 kB).
  2. 2,0 2,1 Nationalratswahlen: Übersicht Schweiz 2015. Bundesamt für Statistik, abgerufen am 19. Oktober 2015.
  3. Parteipräsidium. CVP Schweiz, abgerufen am 6. Mai 2016.
  4. Mike Bacher: Der lange Weg zur Parteigründung. In: Die Politik (Hrsg.): Die Politik. Bern Oktober 2012, S. 4/5.
  5. 5,0 5,1 Mike Bacher: Der lange Weg zur Parteigründung. In: Die Politik (Hrsg.): Die Politik. Bern Oktober 2012, S. 6.
  6. Rudolf Hofer: 1912. In: Die Politik (Hrsg.): Die Politik. Bern Oktober 2012, S. 7.
  7. Urs Altermatt: Christlichdemokratische Volkspartei (CVP) im Historischen Lexikon der Schweiz , Kapitel Die CVP als Regierungspartei, abgerufen am 26. August 2013
  8. Urs Altermatt: Christlichdemokratische Volkspartei (CVP) im Historischen Lexikon der Schweiz , abgerufen am 26. August 2013
  9. 9,0 9,1 Urs Altermatt: Christlichdemokratische Volkspartei (CVP) im Historischen Lexikon der Schweiz , Kapitel Verankerung und Entwicklung, abgerufen am 26. August 2013
  10. Alois Hartmann: Erneuerungsprozess. In: Die Politik (Hrsg.): Die Politik. Bern Oktober 2012, S. 13.
  11. Christlich-demokratische Volkspartei (CVP). In: Année politique Suisse. Institut für Politikwissenschaft – Universität Bern, S. 24, abgerufen am 26. August 2013 (PDF; 174 kB).
  12. Nationalratswahlen: Übersicht Schweiz 2007. Bundesamt für Statistik, abgerufen am 21. August 2013.
  13. Nationalratswahlen: Übersicht Schweiz 2011. Bundesamt für Statistik, abgerufen am 21. August 2013.

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