Chemikalien-Sanktionsverordnung - LinkFang.de





Chemikalien-Sanktionsverordnung


Basisdaten
Titel: Verordnung zur Sanktionsbewehrung gemeinschafts- oder unionsrechtlicher Verordnungen auf dem Gebiet der Chemikaliensicherheit
Kurztitel: Chemikalien-Sanktionsverordnung
Früherer Titel: Verordnung zur Durchsetzung gemeinschaftsrechtlicher Verordnungen über Stoffe und Zubereitungen (Chemikalien Straf- und Bußgeldverordnung – ChemStrOWiV)
Abkürzung: ChemSanktionsV
Art: Bundesrechtsverordnung
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland            
Erlassen aufgrund von: § 26 Abs. 1, § 27 Abs. 1 ChemG
Rechtsmaterie: Wirtschaftsverwaltungsrecht, Chemikalienrecht
Fundstellennachweis: 8053-6-36
Ursprüngliche Fassung vom: 25. April 1996
(BGBl. I S. 662 )[1]
Inkrafttreten am: 8. Mai 1996[1]
Neubekanntmachung vom: 10. Mai 2016
(BGBl. I S. 1175 )
Letzte Neufassung vom: 24. April 2013
(BGBl. I S. 944 )
Inkrafttreten der
Neufassung am:
1. Mai 2013
Letzte Änderung durch: Art. 1 VO vom 18. April 2016
(BGBl. I S. 951 )
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
23. April 2016
(Art. 3 VO vom 18. April 2016)
Weblink: Text der Verordnung
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Die bundesdeutsche Chemikalien-Sanktionsverordnung (früher Chemikalien Straf- und Bußgeldverordnung) enthält aus formalrechtlichen Gründen Hinweise darauf, dass bei einem Verstoß gegen bestimmte EU-Verordnungen Straftatbestände oder Ordnungswidrigkeiten entstehen.

Inhalt

Die Verordnung verweist ausschließlich auf EU-Verordnungen zum Chemikalienrecht.[1]

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. 1,0 1,1 1,2 Text der Chemikalien Straf- und Bußgeldverordnung
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Quelle: Wikipedia - http://de.wikipedia.org/wiki/Chemikalien-Sanktionsverordnung (Vollständige Liste der Autoren des Textes [Versionsgeschichte])    Lizenz: CC-by-sa-3.0

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