Bundeszentralregistergesetz - LinkFang.de





Bundeszentralregistergesetz


Basisdaten
Titel: Gesetz über das Zentralregister und das Erziehungsregister
Kurztitel: Bundeszentralregistergesetz
Abkürzung: BZRG
Art: Bundesgesetz
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie: Verfahrensrecht, Verwaltungsrecht
Fundstellennachweis: 312-7
Ursprüngliche Fassung vom: 18. März 1971
(BGBl. I S. 243 )
Inkrafttreten am: 1. Januar 1972
Neubekanntmachung vom: 21. September 1984
(BGBl. I S. 1229 ,
ber. BGBl. 1985 I S. 195 )
Letzte Änderung durch: Art. 1 G vom 20. November 2015
(BGBl. I S. 2017 )
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
26. November 2015
(Art. 2 G vom 20. November 2015)
GESTA: C082
Weblink: Text des Gesetzes
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Das deutsche Bundeszentralregistergesetz regelt die Führung des Bundeszentralregisters sowie des Erziehungsregisters und beschreibt die Auskunftsverfahren über den Inhalt (z. B. Führungszeugnis).

Das Bundeszentralregistergesetz ist ein Spezialgesetz zum Bundesdatenschutzgesetz, sodass dessen Regelungen nur subsidiär gelten. Dennoch musste auch das BZRG nach dem Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts überarbeitet werden, da in diesem Urteil erhebliche Anforderungen an die Datenverarbeitung gestellt wurden.

Mit der Errichtung des Bundesamtes für Justiz wurde das Bundeszentralregister aus dem Zuständigkeitsbereich des Generalbundesanwalts an das Bundesamt überführt.

Siehe auch

Literatur

  • Hase, Peter, Bundeszentralregistergesetz, 2. Auflage, München 2014, Verlag C. H. Beck, ISBN 978-3-406-65233-2
  • Beck´scher Online-Kommentar zum BZRG (Auszüge)
  • Tolzmann, Gudrun, Bundeszentralregistergesetz, Kommentar, 5.Auflage, Stuttgart 2015, Verlag Kohlhammer, ISBN 978-3-17-025588-3

Weblinks

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Kategorien: Datenschutzrecht (Deutschland) | Rechtsquelle (Deutschland)

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