Bürgerschaftswahl in Bremen 2011 - LinkFang.de





Bürgerschaftswahl in Bremen 2011


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BIW zog über den Wahlbereich Bremerhaven ins Parlament ein.

Die Wahl zur 18. Bremischen Bürgerschaft fand am 22. Mai 2011 statt. Die Bremische Bürgerschaft ist das Landesparlament der Freien Hansestadt Bremen. Die stadtbremischen Abgeordneten bilden die Stadtbürgerschaft – die kommunale Volksvertretung der Stadtgemeinde Bremen.

Außerdem wurden in Bremen die Beiräte und in Bremerhaven die Stadtverordnetenversammlung gewählt.

Bei der Landtagswahl konnte die seit 2007 im Senat regierende rot-grüne Koalition unter Jens Böhrnsen (SPD) ihre Mehrheit ausbauen. Die CDU fiel erstmals bei einer deutschen Landtagswahl noch hinter das Ergebnis der Grünen zurück und wurde nur drittstärkste Partei. Während DIE LINKE (über den Wahlbereich Stadt Bremen) und BIW (über den Wahlbereich Bremerhaven) weiterhin in der Bürgerschaft vertreten sind, scheiterte die FDP, wie auch alle weiteren angetretenen Parteien, in beiden Wahlbereichen an der 5-%-Hürde.

Wahlergebnis

Nach dem amtlichen Endergebnis lag die Wahlbeteiligung bei 55,5 %.[1]

Beteiligung Landtagswahl 2011
Anzahl Prozent
Wahlberechtigte 494.167 100,0 %
Wähler/Wahlbeteiligung 274.123 55,5 %
ungültige Stimmzettel 9.139 3,3 %
gültige Stimmzettel 264.984 96,7 %
Partei Stimmen Anteil Mandate Stimmen Anteil Mandate Stimmen Anteil Mandate
Land Bremen Stadt Bremen Bremerhaven
SPD 505.348 38,6 % 36 438.991 39,3 % 30 66.357 34,3 % 6
GRÜNE 293.993 22,5 % 21 251.863 22,6 % 17 42.130 21,8 % 4
CDU 266.483 20,4 % 20 227.622 20,4 % 16 38.861 20,1 % 4
DIE LINKE 73.769 5,6 % 5 64.824 5,8 % 5 8.945 4,6 %
BIW 48.530 3,7 % 1 34.713 3,1 % 13.817 7,1 % 1
FDP 31.176 2,4 % 25.255 2,3 % 5.921 3,1 %
PIRATEN 24.935 1,9 % 21.074 1,9 % 3.861 2,0 %
NPD 20.470 1,6 % 15.944 1,4 % 4.526 2,3 %
B+B 12.379 0,9 % 9.869 0,9 % 2.510 1,3 %
RRP 11.442 0,9 % 8.868 0,8 % 2.574 1,3 %
BBL 5.439 0,4 % 5.439 0,5 % x x
Dialog Grundeinkommen[2] 5.136 0,4 % 5.136 0,5 % x x
BIP 4.534 0,3 % 3.651 0,3 % 883 0,5 %
FREIE WÄHLER BREMEN 2.437 0,2 % 2.437 0,2 % x x
Für Bremerhaven 1.981 0,2 % x x 1.981 1,0 %
PdB 1.303 0,1 % x x 1.303 0,7 %

Wahlberechtigung

Wahlberechtigt zur Wahl der Bürgerschaft war jeder Deutsche, der seit mindestens drei Monaten seinen festen Wohnsitz in Bremen hat. Das Alter für die aktive Wahlberechtigung wurde bei dieser Wahl erstmals auf 16 Jahre gesenkt.[3] Das passive Wahlrecht wurde mit dem Erreichen der Volljährigkeit erteilt. Bürger der Mitgliedsstaaten der EU waren nur für die Wahl zur Stadtbürgerschaft den Deutschen gleichgestellt.[4]

Wahlsystem

Bei dieser Bürgerschaftswahl wurde ein neues Wahlsystem eingeführt: Jeder Wahlberechtigte konnte fünf Stimmen auf Listen bzw. darin verzeichnete Bewerber verteilen (Kumulieren und Panaschieren).[5] Auf Grund der großen Zahl von Bewerbern, die wegen des Wahlverfahrens alle namentlich aufgeführt und mit fünf Feldern für die Stimmen versehen werden mussten, wurden Stimmzettelhefte im Format DIN A4 verwendet.[6]

Parteien

Mit Ausnahme der in der Bürgerschaft vertretenen Parteien und Wählergemeinschaften (SPD, CDU, Grüne, Linke, FDP, BIW) mussten für die Zulassung zur Wahl Unterstützungsunterschriften vorgelegt werden. Bis zum 8. März 2011 musste die Wahlbeteiligung beim Landeswahlleiter angezeigt werden; die Feststellung, welche Vereinigungen für die Wahl anzuerkennen sind, traf der Landeswahlausschuss am 25. März 2011.[7][8] Die endgültige Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Listen erfolgte am 8. April 2011.[9]

Folgende Parteien und Wählervereinigungen traten mit den genannten Spitzenkandidaten in beiden Wahlbereichen an:

Liste Partei
(Kurzform)
Vollständige Bezeichnung Spitzenkandidat/in Mitglieder Ergebnis 2007
1 SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands Jens Böhrnsen 4.841 36,7 %
2 CDU Christlich Demokratische Union Deutschlands Rita Mohr-Lüllmann 3.000[10] 25,6 %
3 GRÜNE Bündnis 90/Die Grünen Karoline Linnert 715 16,5 %
4 DIE LINKE Die Linke Kristina Vogt 616 8,4 %
5 FDP Freie Demokratische Partei Oliver Möllenstädt 450[11] 6,0 %
6 BIW Bürger in Wut Jan Timke 250 0,8 %
14 PIRATEN Piratenpartei Deutschland Erich Sturm 151[12] -
13 NPD Nationaldemokratische Partei Deutschlands Matthias Faust 50[13] -
15 RRP Rentnerinnen und Rentner Partei Uwe Gäthje 103[14] -
9 B+B Bremer und Bremerhavener Wählergemeinschaft Michael Busch 38[15] -
10 BIP Bremische Integrations-Partei Deutschlands Levent Albayrak 300 -

Nur im Wahlbereich Bremen traten an:

Liste Partei (Kurzform) Vollständige Bezeichnung Spitzenkandidat/in Mitglieder
7 BBL Bremer und Bremerhavener Bürger Liste Uwe Woltemath 55[16]
16 Dialog Grundeinkommen Bremer Dialog – Freiheit, Gleichheit, Grundeinkommen Jan Hövener 10[17]
11 FW FREIE WÄHLER Freie Wähler Bremen Friedhelm Altvater 39[18]

Nur im Wahlbereich Bremerhaven traten an:

Liste Partei (Kurzform) Vollständige Bezeichnung Spitzenkandidat/in Mitglieder
15 PdB Protest der Bürger Siegfried Tittmann 30 [19]
12 FB Für Bremerhaven Walter Müller

Nicht als Partei oder Wählervereinigung anerkannt wurden:[8] Bürger Partei Deutschland (BPD), Deutsche Volksunion (DVU), Freie Wähler. Wegen nicht ausreichender Anzahl von Unterstützungsunterschriften wurden folgende nicht zur Wahl zugelassen: Vereinigte Bürger Deutschlands (VBD), Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (BIG) und Bremen muß leben (Die Konservativen).[20]

Ausgangssituation

Bürgerschaftswahl 2007
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Seit der Bürgerschaftswahl 2007 regierte in Bremen eine rot-grüne Koalition. Während der laufenden Legislaturperiode gab es sechs Partei- und Fraktionswechsel innerhalb der Bürgerschaft. Die Linke verlor Walter Peter Müller, der die Wählervereinigung Für Bremerhaven gründete. Die DVU verlor ihren einzigen Abgeordneten Siegfried Tittmann, der später die Wählervereinigung Protest der Bürger gründete. Die FDP verlor mit dem Austritt von Uwe Woltemath, der die Bremer & Bremerhavener Bürger Liste gründete, auch ihren Fraktionsstatus. Je ein Abgeordneter der CDU, der Grünen und der Linken wechselten zur SPD.

Wahl
Datum
SPD
CDU
GRÜNE
FDP
LINKE
DVU
PIRATEN
BIW
Sonstige
Bundestagswahl 27.09.2009 30,2 % 23,9 % 15,4 % 010,6 % 014,3 % 0,3 % 2,4 % 2,9 %
Europawahl 09.06.2009 29,3 % 24,5 % 22,1 % 08,9 % 07,2 % 0,7 % 1,1 % 6,2 %
Bürgerschaftswahl 13.05.2007 36,7 % 25,6 % 16,5 % 06,0 % 08,4 % 2,7 % 0,8 % 3,2 %

Umfragen im Vorfeld der Wahl

Institut
Datum
SPD
CDU
GRÜNE
LINKE
FDP
PIRATEN
Rechte
BIW
NPD Sonstige
Forschungsgruppe Wahlen[21] 13.05.2011 37 % 19 % 24 % 6 % 04 % 0 0 0 3 % 07 %
Infratest dimap[21] 12.05.2011 36 % 20 % 24 % 7 % 03 % 0 0 03 % 07 %
Emnid[22] 30.04.2011 37 % 22 % 24 % 7 % 04 % 0 0 0 06 %
Forsa[21] 19.02.2011 38 % 23 % 22 % 7 % 04 % 0 0 0 06 %
Konkret Marktforschung[21] 22.12.2010 33,4 % 22,8 % 19,4 % 8,5 % 03,3 % 0 0 5,5 % 07,1 %
Emnid[21] 30.03.2010 35 % 25 % 17 % 11 % 05 % 02 % 03 % 0 02 %
Institut
Datum
Jens Böhrnsen
Rita Mohr-Lüllmann
Karoline Linnert
andere
Forschungsgruppe Wahlen[23] 13.05.2011 67 % 12 %  ?  ?
Infratest dimap 12.05.2011 70 % 12 % 8 %
Infratest dimap 12.05.2011 66 % 18 % 6 %

Wahlkampf

Die BIW investierte 100.000 Euro in den Wahlkampf. DIE LINKE investierte 230.000 Euro in den Wahlkampf. Bündnis 90/Die Grünen steckten 190.000 Euro in den Bremer Wahlkampf.

Die CDU beschloss, von den Kandidaten auf den vorderen Listenplätzen eine Beteiligung an den Wahlkampfkosten in Höhe von 800 Euro zu verlangen. Wenn der Kandidat keinen Sitz im Parlament bekommt, würde der Betrag zurückgezahlt. Die Praxis stieß auf Kritik.[24] Mandatsträgerbeiträge werden üblicherweise erst nach einer Wahl entrichtet.

Entscheidungshilfen

Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) schaltete Ende April 2011 einen Wahl-O-Mat, der bis zum 21. Mai 2011 rund 93.000 mal genutzt wurde.[25]
Parteivergleich.eu ist eine Alternative zum Wahl-O-Mat.[26] Die Antworten der Bremer Parteien und Wählervereinigungen auf 80 Fragen waren thematisch sortiert.[27]
Auf Abgeordnetenwatch.de gab es einen Kandidatencheck.[28] Zusätzlich konnten den einzelnen Kandidaten der 16 antretenden Listen Fragen zur Bremenwahl gestellt werden.[29]

Zur Landtagswahl wurden zwei Wahlbörsen von »PESM« (Prognosys Electronic Stock Markets) und Wahlfieber.de veranstaltet.[30][31]

Siehe auch

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Wahlen 2011, Ergebnisse. landeswahlleiter.bremen.de, abgerufen am 6. Juni 2011.
  2. Vollständiger Name: Bremer Dialog – Freiheit, Gleichheit, Grundeinkommen
  3. (§ 1 Wahlgesetz. Transparenzportal Bremen, abgerufen am 15. April 2016.)
  4. Daher kann die Stadtbürgerschaft anders zusammengesetzt sein, als der stadtbremische Anteil der Landtagsabgeordneten. In der 17. Wahlperiode ist der Abgeordnete Bensch (CDU) ausschließlich der Bürgerschaft als Landtag vertreten, der Abgeordnete Schmidtmann (GRÜNE) ausschließlich in der Stadtbürgerschaft.
  5. § 6 BremWahlG. Transparenzportal Bremen, abgerufen am 15. April 2016.
  6. Bürgerschaftswahl 2011: Stimmzettel wird Form eines Heftes haben. Senatspressestelle, abgerufen am 7. November 2010.
  7. § 16 Bremisches Wahlgesetz. Transparenzportal Bremen, abgerufen am 15. April 2016.
  8. 8,0 8,1 Landeswahlausschuss entscheidet über Beteiligungsanzeigen. Senatspressestelle, 25. März 2011, abgerufen am 25. März 2011.
  9. Wahlen 2011 . landeswahlleiter.bremen.de. Abgerufen am 3. Juli 2011.
  10. http://www.cdu-bremen.de/partei.php
  11. http://www.fdp-bundespartei.de/webcom/show_article.php?wc_c=401&wc_id=1
  12. http://wiki.piratenpartei.de/Mitglieder
  13. Nationaldemokratische Partei Deutschlands (Memento vom 14. Mai 2011 im Internet Archive)
  14. Rentnerinnen und Rentner Partei (Memento vom 1. September 2011 im Internet Archive)
  15. Bremer und Bremerhavener Wählergemeinschaft (Memento vom 5. Mai 2011 im Internet Archive)
  16. Dr. Dieter Wolf: Wer steht zur Wahl? . bpb.de. Abgerufen am 3. Juli 2011.
  17. Dr. Dieter Wolf: Wer steht zur Wahl? – Dialog Grundeinkommen . bpb.de. Abgerufen am 3. Juli 2011.
  18. Dr. Dieter Wolf: Wer steht zur Wahl? – Freie Wähler Bremen . bpb.de. Abgerufen am 3. Juli 2011.
  19. Dr. Dieter Wolf: Wer steht zur Wahl? – PdB . bpb.de. Abgerufen am 3. Juli 2011.
  20. 14 Gruppierungen dürfen im Mai antreten . radiobremen.de. 8. April 2011. Abgerufen am 3. Juli 2011.
  21. http://www.focus.de/politik/deutschland/wahlen-2011/bremen/bremen-gruene-liegen-erstmals-vor-der-cdu_aid_622736.html
  22. http://wahltool.zdf.de/Politbarometer/mediathekflash.shtml?2011_05_13_Bre
  23. 800 Euro für einen guten Listenplatz
  24. http://www1.wahl-o-mat.de/bremen2011/6_statistik.php?wom1bremen2011=49735535157086f7ed2c77138100ac33&servername=www1.wahlomat.de
  25. http://parteivergleich.eu/index.php?Seite=Bremen
  26. http://parteivergleich.eu/index.php?Seite=BremenAntw
  27. http://kandidatencheck.abgeordnetenwatch.de/bremen_2011-916-0.html
  28. http://www.abgeordnetenwatch.de/kandidierende-775-0.html
  29. http://boerse.prognosys.de/
  30. http://wahlfieber.de/de_du/thema/Deutschland/Bremen/

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Quelle: Wikipedia - http://de.wikipedia.org/wiki/Bürgerschaftswahl in Bremen 2011 (Vollständige Liste der Autoren des Textes [Versionsgeschichte])    Lizenz: CC-by-sa-3.0

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