Amtsgericht Berchtesgaden - LinkFang.de





Amtsgericht Berchtesgaden


Das Amtsgericht Berchtesgaden war für den ehemaligen Landkreis Berchtesgaden zuständig und hatte seinen Sitz in einem Teilbereich des Franziskanerklosters in Berchtesgaden.

Das Amtsgericht Berchtesgaden wurde im Zuge der Gebietsreform in Bayern und dem Inkrafttreten des Gesetzes über die Organisation der ordentlichen Gerichte im Freistaat Bayern (GerOrgG) am 1. Juli 1973[1] gemeinsam mit dem Amtsgericht Bad Reichenhall aufgelöst. Beide Amtsgerichte sind nunmehr in den Amtsgerichtsbezirk Laufen integriert, dessen Zuständigkeitsbereich sich auf den gesamten, seinerzeit neu begründeten Landkreis Berchtesgadener Land erstreckt.[2]

Bekannte Prozesse

Gerichtsbeschlüsse zu prominenten NS-Vertretern und ihren Angehörigen

Das Amtsgericht Berchtesgaden hat Martin Bormann am 10. März 1954 amtlich für tot erklärt. Durch den Fund der Leiche 1972 wurde dieser Beschluss bestätigt.[3][4][5]

Durch Entscheidung des Amtsgerichts Berchtesgaden vom 25. Oktober 1956 (II 48/52) ist der Todeszeitpunkt Adolf Hitlers „auf den 30. April 1945, 15 Uhr 30 Minuten“ festgelegt worden.[6] Der Todeszeitpunkt von Eva Braun, zu diesem Zeitpunkt verheiratete Eva Hitler, ist durch Beschluss des Amtsgerichts Berchtesgaden vom 17. Januar 1957 (Az.: II 2/57) auf den 30. April 1945, 15:28 Uhr, festgestellt worden. Damit liegt ihr amtlicher Todeszeitpunkt zwei Minuten vor dem Hitlers.

Das Amtsgericht Berchtesgaden war auch in die Auseinandersetzungen um das Erbe Adolf Hitlers involviert.
In einem Urteil des Amtsgerichts München vom 17. Februar 1960 wurden Paula Hitler zwei Drittel des Nachlasses ihres Bruders zugesprochen. Sie starb jedoch wenige Monate später, im Juni 1960, im Alter von 64 Jahren. Als Verwalter des Erbes war der Freistaat Bayern zuständig, da Hitler dort mit Wohnsitz gemeldet war. Auf das Bundesland Bayern wurden aus diesem Grund auch die Urheberrechte an Hitlers Mein Kampf übertragen, mit Ausnahme des Gebiets der USA.[7] Es wurde geschätzt, dass sich die Tantiemen möglicherweise auf 20 Millionen Euro belaufen könnten.
Nach dem Tod von Paula Hitler fiel das Erbe durch eine richterliche Verfügung des Amtsgerichtes Berchtesgaden vom 25. Oktober 1960 den beiden Kindern ihrer Halbschwester Angela Hammitzsch, Leo Raubal (verstorben 1977) und Elfriede Hochegger (verstorben 1993), zu. Leo Raubal und Elfriede Hochegger oder deren in der Erbfolge nachfolgende Verwandte haben letztendlich nicht gegen den Freistaat Bayern prozessiert, beispielsweise um die Urheberrechte bzw. die Tantiemen an Mein Kampf zu erhalten.

Zeugeneinvernahme zum Eichmann-Prozess

Im Rahmen des Eichmann-Prozesses wurde Theodor Horst Grell als Zeuge der Verteidigung – Eichmanns Verteidiger war Robert Servatius – am 14. Juni 1961 vor dem Amtsgericht Berchtesgaden vernommen, da Grell dort seinen Wohnsitz hatte. Grell bezeichnete sich zu diesem Zeitpunkt als Rechtsanwalt im Ruhestand. Grell erklärte dabei auch, dass die 1948 bei den Nürnberger Prozessen abgegebene Zeugenaussage insofern unwahr war, als dass alle Schuld auf die NS-Funktionäre geschoben wurde, die zu dem Zeitpunkt tot oder vermutlich tot waren.

Persönlichkeiten

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. Gesetz über die Organisation der ordentlichen Gerichte im Freistaat Bayern (GerOrgG) vom 25. April 1973 (GVBl S. 189)
  2. Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Organisation der ordentlichen Gerichte im Freistaat Bayern (GerOrgG) vom 14. Februar 1973, LT-Drs. 7/3763 (PDF; 1,6 MB)
  3. Katja Anslinger, Burkhard Rolf: Der Fall Martin Bormann . Institut für Rechtsmedizin der Ludwig-Maximilians-Universität München, Pdf-Dokument, abgerufen am 18. Februar 2010.
  4. Bormanns Skelett eindeutig identifiziert. In: Der Spiegel. Nr. 19, 1998, S. 230 (online ).
  5. Seegrab für Nazi-Bonzen Martin Bormann . Spiegel-online vom 28. August 1999, abgerufen am 28. August 2009
  6. Siehe zum Datum und den Umständen des Todes von Hitler auch Ulli Kulke: Der zweite Tod Adolf Hitlers in Die Welt vom 25. Oktober 2006
  7. „Schreiben des Bayerischen Finanzministeriums an den Autor“, in: Wolfgang Zdral: „Die Hitlers. Die unbekannte Familie des Führers“, Lübbe Verlag, 2008, S. 236
  8. Dr. h.c. Hermann Weinkauff (Memento vom 6. Januar 2015 im Internet Archive), online unter bundesgerichtshof.de

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Quelle: Wikipedia - http://de.wikipedia.org/wiki/Amtsgericht Berchtesgaden (Vollständige Liste der Autoren des Textes [Versionsgeschichte])    Lizenz: CC-by-sa-3.0

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