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Ampelkoalition


Mit Ampelkoalition bezeichnet man die Zusammenarbeit dreier politischer Parteien zur Bildung einer stabilen Regierungsmehrheit. Ausgehend von der ursprünglichen Bedeutung der Koalition einer sozialdemokratischen oder sozialistischen, einer liberalen und einer grünen Partei, hat der Begriff einige Varianten entwickelt.

Deutschland

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Mit Ampelkoalition wird in Deutschland üblicherweise eine regierende Koalition der Parteien SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen bezeichnet, da die traditionellen Farben dieser Parteien den Farben einer Ampel (rot-gelb-grün) entsprechen.

Auf Bundesebene ist eine solche Konstellation bislang nicht zustande gekommen, aber auf Landes- und Kommunalebene gibt es Beispiele für solche Koalitionen.

Landesebene

Als Ampelkoalition bezeichnet wurde die von 1990 bis 1994 in Brandenburg, obwohl die Grünen an der 5-%-Hürde gescheitert waren und stattdessen Bündnis 90 mitregierte. Bündnis 90 fusionierte 1993 mit den Grünen zu Bündnis 90/Die Grünen, die Fraktionsmitglieder des Bündnis 90 traten der neuen Partei jedoch nicht bei. Eine echte Ampel regierte von 1991 bis 1995 in Bremen.

Einige Versuche zur Bildung einer solchen Koalition scheiterten. Nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2001 war dies der Fall. Sondierungsgespräche in dieser Richtung nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2010 führten ebenso wenig zum Erfolg.[1]

Ferner wurden Ampelkoalitionen in den letzten Jahren auf Bundes- und Landesebene von der FDP und insbesondere von Guido Westerwelle, mit Verweis auf die unterschiedlichen Parteiprogramme von SPD und Grünen einerseits und FDP andererseits, wiederholt abgelehnt.[2][3][4][5]

Nachdem das Stimmenergebnis bei der rheinland-pfälzischen Landtagswahl 2016 nicht für eine Fortsetzung der Rot-Grünen Koalition reichte, eine schwarz-gelbe Koalition jedoch ebenfalls keine Mehrheit erzielen konnte, einigten sich SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen auf die Bildung der ersten Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz.[6]

Mit der Vereidigung des zweiten Kabinetts Dreyer trat diese Koalition am 18. Mai 2016 ihr Amt an.

Kommunale Ebene

Auf kommunaler Ebene gab es von Januar 2006 bis September 2006 in Bonn eine Ampelkoalition, von Juli 2006 bis Juni 2009 in der kreisfreien Stadt Darmstadt.

Nach den Kommunalwahlen 2009 arbeiteten Ampelkoalitionen in den nordrhein-westfälischen Großstädten Bielefeld, Mönchengladbach (bis 2013) und Remscheid, und nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen 2014 bildeten sich Bündnisse aus SPD, GRÜNE und FDP in der Landeshauptstadt Düsseldorf und in Oberhausen. Nach den Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz 2009 fand sich in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz ein Ampelbündnis, während in Trier die FDP die Ampelkoalition zwischenzeitlich verlassen hat. Seit den Kommunalwahlen in Hessen 2011 bilden SPD, Bündnis90/Die Grünen und die FDP im Wetteraukreis ebenfalls eine Koalition.[7] In den Landschaftsversammlungen der höheren Kommunalverbände Rheinland und Westfalen-Lippe bildeten ebenfalls die Fraktionen von SPD, FDP und Grüne bis 2014 die Mehrheit, die so genannte „Gestaltungsmehrheit“.

Andere Bezeichnungen für die Ampel

Als „Afrika-Koalition“ wurde eine derartige Ampelkoalition von Fritz Goergen wegen der grün-gelb-roten Farben Afrikas erstmals in der Financial Times Deutschland im Juli 2006 bezeichnet. Der grüne Politiker Jürgen Trittin schlug im September 2006 vor, stattdessen von einer Senegal-Koalition zu sprechen. Die Nationalflagge des westafrikanischen Staates umfasst die Farben Grün, Gelb und Rot, wobei auf dem mittleren, gelben Streifen zudem ein grüner Stern abgebildet ist.[8]

Verwandte Varianten

Eine Koalition aus CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen wird gelegentlich als schwarze Ampel (kurz „Schwampel“) bezeichnet, häufiger jedoch als Jamaika-Koalition. Eine solche Regierungskoalition wurde in der Geschichte Deutschlands oberhalb der Kommunalebene erstmals im Saarland umgesetzt, scheiterte jedoch nach zwei Jahren. Ebenso war sie im unmittelbaren Anschluss an die Bundestagswahl 2005 in der Diskussion.

Seit der Landtagswahl 2012 regieren in Schleswig-Holstein SPD, Grüne und SSW in einer rot-grün-blauen Koalition, die unter dem – teilweise umstrittenen – Schlagwort Dänen-Ampel bekannt wurde.

Nach der Landtagswahl in Thüringen 2014 war eine schwarz-rot-grüne („Afghanistan“) Koalitionsvariante im Gespräch und wurde nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2016 erstmals auf Landesebene umgesetzt.

Österreich

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In Österreich wurde in den 1990er Jahren in Anlehnung an die Begriffsbildung in Deutschland unter Ampelkoalition eine Koalition aus SPÖ, Liberalem Forum und Grüne diskutiert, obwohl die Parteifarbe des Liberalen Forums damals nicht gelb, sondern hellblau war. Nach der Landtags- und Gemeinderatswahl in Wien 1996 wurde eine solche Variante rechnerisch möglich, allerdings wurde seitens der SPÖ eine stabile Zweierkoalition mit ÖVP bevorzugt. Dem Bedeutungsschwund des Liberalen Forums mit dem Ausscheiden aus dem Parlament nach den Nationalratswahlen 1999 folgte 2014 ein Aufgehen in der neuen liberalen Partei NEOS – Das Neue Österreich und Liberales Forum. Deren Parteifarbe ist allerdings pink.

Eine Koalition aus SPÖ, Grünen und BZÖ ergäbe auch eine Ampel-Koalition, allerdings mit der Farbe Orange als dritter Farbe. Nach und nach wurde eine solche Ampelkoalition als Möglichkeit gesehen, Schwarz-Rot zu verhindern und gleichzeitig eine Alternative zu Schwarz-Blau zu bieten. Das BZÖ scheiterte aber bei der Nationalratswahl 2013 an der 4%-Hürde. Das BZÖ ist weder im österreichischen Nationalrat noch im Europaparlament vertreten, lediglich 2 Abgeordnete (von 440) habe Sitze in einem Landtag (Kärnten).

Innsbruck

Als Ampelkoalition wird auch die Innsbrucker Regierung aus der bürgerlich-liberalen Liste Für Innsbruck, den Grünen und der SPÖ verstanden. Diese kam nach der Gemeinderatswahl 2012 zustande.[9]

Vereinigtes Königreich

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Unter dem Begriff traffic light coalition wird in England eine Koalition unter Einschluss der Labour Party, den Liberal Democrats und der Green Party of England and Wales verstanden, die beispielsweise im City Council des englischen Verwaltungsbezirkes City of Lancaster die Mehrheitsfraktionen stellen. Eine vergleichbare Koalition in Schottland zwischen Labour, Liberal Democrats und der Scottish Green Party wurde nach den Wahlen zum schottischen Parlament im Jahre 2003 diskutiert, kam aber nicht zustande.

Weblinks

 Wiktionary: Ampelkoalition – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Einzelnachweise

  1. Focus Online: Das Aus für die Ampel
  2. "Westerwelle lehnt Ampel ab , n-tv.de vom 17. September 2009, abgerufen am 6. April 2011
  3. Ampel abgeschaltet, Artikel auf op-online.de , Offenbach-Post vom 21. September 2009, abgerufen am 6. April 2011
  4. Schröder lehnt Koalition unter Merkel ab , Handelsblatt vom 18. September 2009, abgerufen am 6. April 2011
  5. FDP lehnt Ampel ab Spiegel Online vom 27. Februar 2008, abgerufen am 6. April 2011
  6. N 24 online: [1]
  7. Ampelkoalition im Kreistag ist beschlossenen Sache , abgerufen am 17.Oktober 2013
  8. die Tageszeitung: Trittin will in den Senegal . 11. September 2006
  9. Ampelkoalition in Innsbruck fix: ÖVP ausgebootet auf diePresse.com.

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Quelle: Wikipedia - http://de.wikipedia.org/wiki/Ampelkoalition (Vollständige Liste der Autoren des Textes [Versionsgeschichte])    Lizenz: CC-by-sa-3.0

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