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Allgemeines Eisenbahngesetz


Basisdaten
Titel: Allgemeines Eisenbahngesetz
Abkürzung: AEG
Art: Bundesgesetz
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie: Besonderes Verwaltungsrecht, Eisenbahnrecht
Fundstellennachweis: 930-9
Ursprüngliche Fassung vom: 29. März 1951
(BGBl. I S. 225 ,
ber. S. 438 )
Inkrafttreten am: 15. April 1951
Letzte Neufassung vom: 27. Dezember 1993
(BGBl. I S. 2378, 2396 ,
ber. 1994 I S. 2439 )
Inkrafttreten der
Neufassung am:
1. Januar 1994
Letzte Änderung durch: Art. 1 G vom 28. Mai 2015
(BGBl. I S. 824 )
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
6. Juni 2015
(Art. 3 G vom 28. Mai 2015)
GESTA: J011
Weblink: Text des Gesetzes
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) regelt den sicheren Betrieb der Eisenbahn in Deutschland und bezweckt ein attraktives Verkehrsangebot auf der Schiene. Seine ursprüngliche Fassung wurde am 29. März 1951 erlassen. Es wurde am 27. Dezember 1993 als Artikel 5 des Eisenbahnneuordnungsgesetzes neu gefasst.

Es gilt für Eisenbahnen, jedoch nicht für andere Schienenbahnen wie Magnetschwebebahnen, Straßenbahnen und die nach ihrer Bau- oder Betriebsweise ähnlichen Bahnen, Bergbahnen und sonstige Bahnen besonderer Bauart.

Nach diesem Gesetz haben Bundesregierung und Landesregierungen mit dem Ziel bester Verkehrsbedienung darauf hinzuwirken, dass die Wettbewerbsbedingungen der Verkehrsträger angeglichen werden, und dass durch einen lauteren Wettbewerb der Verkehrsträger eine volkswirtschaftlich sinnvolle Aufgabenteilung ermöglicht wird.

§ 2 beinhaltet Begriffsbestimmungen über

  • Eisenbahnen, die öffentliche Einrichtungen oder privatrechtlich organisierte Unternehmen sind, die Eisenbahnverkehrsleistungen erbringen (Eisenbahnverkehrsunternehmen) oder eine Eisenbahninfrastruktur betreiben (Eisenbahninfrastrukturunternehmen).
  • Eisenbahnverkehrsleistungen, die die Beförderung von Personen oder Gütern auf einer Eisenbahninfrastruktur sind. Eisenbahnverkehrsunternehmen müssen in der Lage sein, die Zugförderung sicherzustellen.
  • die Eisenbahninfrastruktur, die die Betriebsanlagen der Eisenbahnen einschließlich der Bahnstromfernleitungen umfasst.
  • eine internationale Gruppierung, die die Verbindung mindestens zweier Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz in verschiedenen Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften ist, deren Geschäftstätigkeit darin besteht, grenzüberschreitende Eisenbahnverkehrsleistungen zwischen den Mitgliedstaaten zu erbringen.
  • den Schienenpersonennahverkehr, der die allgemein zugängliche Beförderung von Personen in Zügen ist, die überwiegend dazu bestimmt sind, die Verkehrsnachfrage im Stadt-, Vorort- oder Regionalverkehr zu befriedigen. Das ist im Zweifel der Fall, wenn in der Mehrzahl der Beförderungsfälle eines Zuges die gesamte Reiseweite 50 Kilometer oder die gesamte Reisezeit eine Stunde nicht übersteigt.
  • Eisenbahnen und Unternehmen des Bundes, die Unternehmen sind, die sich überwiegend in der Hand des Bundes oder eines mehrheitlich dem Bund gehörenden Unternehmens befinden.

Im Allgemeinen Eisenbahngesetz werden eine Vielzahl von Einzelheiten des öffentlichen Eisenbahnverkehrs geregelt.

Die Öffnung des Schienennetzes für Dritte ist die Voraussetzung für die Gewährleistung von Wettbewerb und Vermarktung des Schienennetzes. Sie entspricht der Europäischen Verkehrspolitik und setzt die E(W)G-Richtlinie 91/440 in nationales Recht um.

Für die Überwachung des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur ist seit dem 1. Januar 2006 die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen zuständig. Detaillierte Vorschriften enthält die Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung – EIBV.

Siehe auch

Literatur

Weblinks

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Kategorien: Transportrecht (Deutschland) | Eisenbahnrecht (Deutschland) | Rechtsquelle (Deutschland)

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